Das Eidgenössische Finanzdepartement (EFD) passt an das gesunkene Zinsniveau an: die Vergütungs- und Verzugszinssätze für Bundessteuern, Bundesabgaben und Bundessanktionen.... weiterlesen
Das Gemeinwesen kann gegenüber der Privatschule die Vorschriften, Bedingungen und Auflagen notfalls mit den Mitteln des Verwaltungszwanges durchsetzen: Sanktionen gegenüber der Privatschule Durchsetzung mittels Verwaltungszwangs... weiterlesen
Die verwaltungsrechtlichen Sanktionen sind in Art. 40 SuG geregelt: Verletzung Auskunftspflicht (Art. 40 Abs. 1 SuG) Subventionsausschluss für eine bestimmte Dauer (Art. 40 Abs. 1... weiterlesen
Die Art. 37 SuG – Art. 39 SuG enthalten die einschlägigen Strafbestimmungen. Anstelle einer Wiederholung sei auf die Gesetzeswortlaute von Art. 37 ff. SuG in... weiterlesen
Plagiate sind eine Form des «geistigen Diebstahls» (vgl. Gian Martin: Universitäres Disziplinarrecht – unter besonderer Berücksichtigung der Handhabung von Plagiaten, AJP/PJA 4/2007 S. 473 ff.,... weiterlesen
Postulat 18.4100 «Instrument der pekuniären Verwaltungssanktionen» der Staatspolitischen Kommission des NR Der Bundesrat (BR) hat seinen Bericht in eingangs genannter Sache am 23.02.2022 verabschiedet und... weiterlesen
Behinderung von Parallelimporten + unzulässige Abreden Das Bundesverwaltungsgericht hatte die Sanktionen der Wettbewerbskommission (WEKO) gegen die in der Schweiz tätigen Vertriebspartner/Auslieferer von französischsprachigen Büchern wegen... weiterlesen
Heute ist unbestritten, dass die Sanktionen aus Steuerdelikten echte Strafen darstellen. Deshalb werden in Steuerstrafverfahren die Verfahrensgrundsätze des allgemeinen Strafrechts berücksichtigt: Vgl. hiezu:... weiterlesen
Vorrang des Betriebsinteresses Ferien und Feiertage – Die Artikelfolge Arbeitsrecht – Ferien: Eigenmächtiger Ferienbezug durch Arbeitnehmer Arbeitsrecht – Ferien: Ferienlohn Arbeitsrecht – Feiertage: Feiertagsentschädigung Einleitung... weiterlesen
Spezialstrafrecht für 10 – 18 Jährige Einleitung Die Jugendlichen treten heute jünger als früher selbständig auf, sind den sozialen Medien stark ausgesetzt und durch soziale... weiterlesen