Schulrecht
Das Schulrecht ist Verwaltungsrecht.... weiterlesen
Informationen zum Thema Schule in der Schweiz
Schulen
Staatliche Schule (auch: öffentliche Schule) Ohne abweichende Anordnungen sind öffentliche (Volks-)Schulen öffentlich-rechtliche nicht autonome unselbständige nicht (rechtsfähige) Anstalten Im Verlauf der letzten Jahre haben Kantone,... weiterlesen
Rechtsnatur
Allgemeines Die Erläuterung der Rechtsnatur beschlägt vier Themen: Schulen Schulrecht Eingliederung Befugnis der Schule zum Verordnungs-Erlass... weiterlesen
Muster
(in Arbeit)... weiterlesen
Allgemeines
Im Schulrecht ist zu unterscheiden in: Realakt (Realhandeln) Rechtsnatur Gemäss Bundesgericht gelten die Handlungen Schulorgane und der Schulunterricht als Realakte (Rechtshandeln)(vgl. BGer 2C_272/2012 vom 09.07.2012,... weiterlesen
Sphärentheorie
Lehre und Rechtsprechung ziehen hinsichtlich der Anfechtbarkeit von organisatorischen Anordnungen in Sonderstatusverhältnissen die sog. „Sphärentheorie“ heran. Innenrechtssphäre Anordnungen innerhalb des Betriebsverhältnisses (= Innenrechtssphäre) sind nicht... weiterlesen
Anfechtungskriterien bei schulorganisatorischen Massnahmen
Sphärentheorie Anfechtbarkeit bei Eingriff in den Tagesablauf des Kindes Mindestanforderungen der Rechtsweggarantie (Nicht-)Anfechtbarkeit und Handlungsform-Bedeutung... weiterlesen
Anfechtungsgegenstände
Allgemeines Kasuistik Entscheidend: Individueller Einzelfall... weiterlesen
Prozess
(in Arbeit) Literatur PLOTKE HERBERT, Schweizerisches Schulrecht, 2., vollständig überarbeitete und stark erweiterte Auflage, Bern 2003, S. 683 ff. Weiterführende Informationen Schule Schulorganisation / Grundsätze... weiterlesen
International / Bildungsraum Schweiz
Der Bund und die Kantone sorgen gemeinsam im Rahmen ihrer Zuständigkeiten für eine hohe Qualität und Durchlässigkeit des Bildungsraumes Schweiz; koordinieren ihre Anstrengungen und stellen... weiterlesen
Fazit
In den vergangenen Jahren haben sich die Verhältnisse im Schulwesen verändert: Die Schüler sind «erwachsener» geworden und im Schulunterricht schwieriger zu «führen», weshalb bereits von... weiterlesen
Checklisten
(in Arbeit)... weiterlesen
(Nicht-)Anfechtbarkeit und Handlungsform-Bedeutung
Es gibt Abgrenzungsschwierigkeiten zwischen anfechtbaren und nicht anfechtbaren organisatorischen Anordnungen. Rechtsprechung des Bundesgerichts Das Bundesgericht will diesen Problemen dadurch begegnen, dass die Anfechtungsmöglichkeit für gewisse... weiterlesen
Kasuistik
Im Schulrecht sind – ohne Anspruch auf Vollständigkeit – die nachfolgenden Bundesgerichtsentscheide ergangen: Nr. Streitgegenstand Bundesgerichtsentscheid Kanton Bemerkungen 1 Kopftuchverbot für Schülerin BGE 142 I... weiterlesen
Entscheidend: Individueller Einzelfall
Wie so oft im Recht und Gerichtsverkehr ist der individuell konkrete Einzelfall für den richtigen Entscheid massgebend. Die Schweiz kennt kein Case-Law, weshalb vorbestandene Gerichtsentscheide... weiterlesen
Mindestanforderungen der Rechtsweggarantie
Nach bundesgerichtlicher Praxis setzt die Beachtung der Rechtsweggarantie (BV 29a) voraus, dass die beanstandete Handlung als anfechtbarer Hoheitsakt einzustufen ist: Anfechtbarkeitskonzept Konzipierung einer materiellen Rechtslage... weiterlesen
Anfechtbarkeit bei Eingriff in den Tagesablauf des Kindes
Schulorganisatorische Massnahmen sollen immer dann anfechtbar sein, wenn sie in erheblicher Weise in den Tagesablauf des betroffenen Kindes eingreifen (vgl. BGer 2C_1123/2013 vom 19.06.2014, Erw.... weiterlesen
Abgrenzungskriterien
Für die Abgrenzung von Realakt und Rechtsakt ist der Erfolg, den die Schulorganisation mit ihrer Handlung erreichen will, massgebend: Ziel: Rechtswirkungen (aus Rechtsakten) Grundsätzliches Die... weiterlesen
Sport
Der Bund fördert den Sport, insbesondere die Ausbildung. 2 Er betreibt eine Sportschule. 3 Er kann Vorschriften über den Jugendsport erlassen und den Sportunterricht an Schulen obligatorisch... weiterlesen
Weiterbildung
Der Bund bestimmt die Grundsätze über die Weiterbildung. Die Weiterbildung kann vom Bund gefördert werden. Das Gesetz legt die Bereiche und die Kriterien fest. Vgl.... weiterlesen