Autoren: Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Staatshaftung
Staatshaftung

Verfahren vor Bundesgericht

Staatshaftungsrechtliche Entscheide des Bundesverwaltungsgerichts (BVGer) können, falls der Streitwert mindestens CHF 30‘000 beträgt oder eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung zu beurteilen ist (Art. 85 BGG),... weiterlesen

Autoren: Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Staatshaftung
Staatshaftung

Bundes-Staatshaftung + Rechtsschutz

Einleitung Die nachfolgenden Erläuterungen betreffen den Instanzenzug und die Erläuterungen zur Bundes-Staatshaftung. Erstinstanzliches Verwaltungsverfahren Verfahren vor Bundesverwaltungsgerichts Verfahren vor Bundesgericht (Regress-)Verfahren gegen Beamte Einmaligkeit des... weiterlesen

Autoren: Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Staatshaftung
Staatshaftung

Kanton

In kantonalen Angelegenheiten stehen i.d.R. Rechtsmittel an ein kantonales Verwaltungsgericht bzw. an ein Zivilgericht zur Verfügung. Ansprüche Dritter gegen den Kanton werden im Kanton Zürich... weiterlesen

Autoren: Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Staatshaftung
Staatshaftung

Bund

Der Bundesrat benennt die Behörde per Verordnung (i.d.R. das Eidgenössische Finanzdepartement), an die sich Geschädigte bei Schadenersatzansprüchen gegenüber dem Bund zu halten haben (vgl. Verordnung... weiterlesen

Autoren: Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Staatshaftung
Staatshaftung

Verjährung / Verwirkung

Bund Verwirkung Schadenersatz- wie auch Genugtuungsansprüche gegenüber dem Bund erlöschen wenn der Geschädigte kein entsprechendes Begehren innert 1 Jahr seit Kenntnis des Schadens einreicht (Art.... weiterlesen

Autoren: Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Staatshaftung
Staatshaftung

Beamter

Der Beamtenbegriff im Staatshaftungsrecht ergibt sich aus VG 1 Abs. 1: Gesamtheit aller Verwaltungsbehörden; Ausübung einer amtlichen Tätigkeit.... weiterlesen

Autoren: Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Staatshaftung
Staatshaftung

System der Staatshaftung

Staatshaftung als ausschliessliche Kausalhaftung Aufgrund des Prinzips der ausschliesslichen Staatshaftung haftet stets der Bund und nie der schadenverursachende Beamte, was auch gilt, wenn der Bund... weiterlesen

Autoren: Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Staatshaftung
Staatshaftung

Begriff

Das Staatshaftungsrecht regelt, unter welchen Voraussetzungen und für wen der Staat haftet, wenn eine Person durch die Folgen dessen Handelns einen Schaden erleidet.... weiterlesen

Autoren: Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Staatshaftung
Staatshaftung

Literatur

BIAGGINI GIOVANNI, Theorie und Praxis des Verwaltungsrechts im Bundesstaat, Basel/Frankfurt am Main 1996 FAVRE ANNE-CHRISTINE, MARTENET VINCENT et POLTIER ETIENNE, La responsabilité de l’Etat, Genève... weiterlesen

Autoren: Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Staatshaftung
Staatshaftung

Fazit

Das Staatshaftungsrecht ist eine vielschichtige Materie, nebst einer Vielzahl von bundesrechtlichen und kantonalen Gesetzesbestimmungen ist insbesondere auch die Rechtsprechung zu beachten. Erhöhte Aufmerksamkeit verdient insbesondere... weiterlesen

Autoren: Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Staatshaftung
Staatshaftung

Verschulden

In der Regel ist die allgemeine Staatshaftung als Kausalhaftung ausgestaltet, d.h. die Schadenersatzpflicht setzt kein Verschulden (jedoch Widerrechtlichkeit) voraus. Hingegen ist für den Anspruch auf... weiterlesen

Autoren: Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Staatshaftung
Staatshaftung

Amtliche Tätigkeit

Das Gemeinwesen haftet nur im Bereich der öffentlich-rechtlich geregelten ‚amtlichen Tätigkeit‘. Soweit der Staat als ‚Privatperson‘ auftritt bzw. soweit es sich um eine ‚gewerbliche Tätigkeit‘... weiterlesen