Felix Uhlmann / Matthias KradolferSchweizerisches Staatshaftungsrecht 2. Auflage Zürich 2025 286 Seiten Dike Verlag CHF 78.00 ISBN 978-3-03891-751-9 Buchart Buch (Gebunden) Inhalt / Rezension Das... weiterlesen
Staatshaftungsansprüche lassen sich auch vergleichsweise regeln. Der «Vergleich» gilt hier als ein verwaltungsrechtlicher Vertraa, betreffend einen prozessualen Aspekt oder eine materielle Frage. Vgl. hiezu auch... weiterlesen
In rechtskräftigen Entscheiden des Verwaltungs- und der daran anschliessenden Rechtsmittelverfahren beurteilte Fragen dürfen im Staatshaftungsprozess nicht erneut überprüft werden (vgl. VG 12).... weiterlesen
Der Beamte haftet nach Art. 8 VG für unmittelbare Schädigungen sowie im Rahmen von Regressansprüchen nach Art. 7 VG. Verschiedene Konstellationen können zu Regressansprüchen führen:... weiterlesen
Staatshaftungsrechtliche Entscheide des Bundesverwaltungsgerichts (BVGer) können, falls der Streitwert mindestens CHF 30‘000 beträgt oder eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung zu beurteilen ist (Art. 85 BGG),... weiterlesen
Im Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht (BVGer) gelten die Untersuchungsmaxime und die Rechtsanwendung von Amtes wegen, welche indes den Geschädigten nicht von seinen Mitwirkungspflichten entheben, hat... weiterlesen
Für Schaden- bzw. Staatshaftungs-Begehren gegenüber dem Bund (Schweizerische Eidgenossenschaft) ist erstinstanzlich zuständig: das Eidgenössische Finanzdepartement (EFD). Vorbehalten bleiben spezialgesetzliche Regelungen. Es nimmt das EFD die... weiterlesen
Einleitung Die nachfolgenden Erläuterungen betreffen den Instanzenzug und die Erläuterungen zur Bundes-Staatshaftung. Erstinstanzliches Verwaltungsverfahren Verfahren vor Bundesverwaltungsgerichts Verfahren vor Bundesgericht (Regress-)Verfahren gegen Beamte Einmaligkeit des... weiterlesen
In kantonalen Angelegenheiten stehen i.d.R. Rechtsmittel an ein kantonales Verwaltungsgericht bzw. an ein Zivilgericht zur Verfügung. Ansprüche Dritter gegen den Kanton werden im Kanton Zürich... weiterlesen
Der Bundesrat benennt die Behörde per Verordnung (i.d.R. das Eidgenössische Finanzdepartement), an die sich Geschädigte bei Schadenersatzansprüchen gegenüber dem Bund zu halten haben (vgl. Verordnung... weiterlesen
Bund Verwirkung Schadenersatz- wie auch Genugtuungsansprüche gegenüber dem Bund erlöschen wenn der Geschädigte kein entsprechendes Begehren innert 1 Jahr seit Kenntnis des Schadens einreicht (Art.... weiterlesen
Staatshaftung als ausschliessliche Kausalhaftung Aufgrund des Prinzips der ausschliesslichen Staatshaftung haftet stets der Bund und nie der schadenverursachende Beamte, was auch gilt, wenn der Bund... weiterlesen
Das Staatshaftungsrecht regelt, unter welchen Voraussetzungen und für wen der Staat haftet, wenn eine Person durch die Folgen dessen Handelns einen Schaden erleidet.... weiterlesen
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Das Staatshaftungsrecht befasst sich mit der Verantwortlichkeit des Gemeinwesens bei Schädigung Dritter. In der Schweiz sorgen unzählige Rechtsnormen auf Bundes- wie auf Kantonsebene für sehr... weiterlesen