Checklisten
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Informationen zum Thema Strafprozessrecht in der Schweiz
Muster
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Links
Strafanzeige / Strafantrag Adhäsionsprozess Strafverteidiger... weiterlesen
Literatur
DONATSCH ANDREAS / LIEBER VIKTOR / SUMMERS SARAH / WOHLERS WOLFGANG (Hrsg.), Kommentar zur Schweizerischen Strafprozessordnung, 3. Auflage, Zürich 2020 DONATSCH ANDREAS / SCHWARZENEGGER CHRISTIAN... weiterlesen
Fazit
Das Strafprozessrecht dient nicht nur der Durchsetzung des materiellen Strafrechts, sondern auch der Wahrung der Grundrechte der Verfahrensbeteiligten. Diesen beiden Funktionen ist und bleibt ein... weiterlesen
Gerichts-Zusammensetzung
Für eine Geltendmachung allfälliger Ausstandsgründe muss die persönliche Zusammensetzung des Gerichts bekannt sein, dies aus folgenden Gründen: Verfassungsmässiger Anspruch auf einen unabhängigen und unparteiischen Richter... weiterlesen
Unabhängige und unparteiische Richter
Definition Das verfassungsmässige Recht auf einen unabhängigen und unparteiischen Richter umfasst den Anspruch auf Bekanntgabe, welche Richter am Entscheid mitwirkten Grundlagen Die richterliche Unabhängigkeit ergibt... weiterlesen
Gesetzliche Richter
Prinzip Der Anspruch auf gesetzliche Richter folgt dem Umstand, dass Ausnahmegerichte unzulässig sind. Nachgenannte Gerichte gelten nicht als Ausnahmegerichte Handelsgericht Wirtschaftsstrafgericht Militärgericht Grundlagen BV 30... weiterlesen
Gleichbehandlung im Unrecht?
Priorität Gemäss Rechtsprechung des Bundesgerichts hat der Grundsatz der Gesetzmässigkeit in der Regel Vorrang vor der Rücksichtnahme auf eine gleichmässige Rechtsanwendung. Prinzip: Kein Anspruch auf... weiterlesen
Verbot des überspitzten Formalismus
Überspitzter Formalismus gilt als besondere Form der Rechtsverweigerung. Es geht um die rigorose Anwendung von Formvorschriften ohne sachliche Rechtfertigung.... weiterlesen
Grundsatz von Treu und Glauben (StPO 3 Abs. 2 lit. c)
Grundsätze Der Grundsatz von Treu und Glauben und das Rechtsmissbrauchsverbot gelten für Strafuntersuchungsbehörde Private Vorbehalt Widersprüchliches Verhalten verdient kein Rechtsschutz. Art. 3 StPO Achtung der... weiterlesen
Erledigungsgrundsatz
Die Staatsanwaltschaft hat die folgenden Möglichkeiten Nichtanhandnahme, Einstellung oder Anklage oder Strafbefehl Literatur JOSITSCH DANIEL / SCHMID NIKLAUS, StPO-Kommentar, N 3 zu Art. 2 SCHNELL... weiterlesen
Justizförmigkeit
Das Ausfällen von Sanktionen ist nur zulässig: im Rahmen des vorgeschriebenen Prozesses und unter Wahrung der er prozessualen Rechte. Daher besteht keine Möglichkeit für eine... weiterlesen
Grundsatz der Formstrenge
Strafverfahren dürfen nur in den vom Gesetz vorgesehenen Formen durchgeführt und beendet werden (vgl. StPO 2 Abs. 2).... weiterlesen
Justizmonopol
Die Strafrechtspflege steht exklusiv den vom Gesetz bestimmten Behörden zu (StPO 2 Abs. 2). Eine Delegation ist unzulässig.... weiterlesen
Hinreichende Verdachtsgründe
Voraussetzungen Aufgrund des Grundsatzes der Offizialmaxime bzw. des Grundsatzes des Verfolgungszwangs sind die Strafbehörden verpflichtet, im Falle ihrer Zuständigkeit ein Verfahren einzuleiten und durchzuführen haben,... weiterlesen
Unschuldsvermutung (StPO 10 Abs. 1)
«Jede Person gilt bis zu ihrer rechtskräftigen Verurteilung als unschuldig» (StPO 10 Abs. 1): Anwendungsbereiche Die Unschuldsvermutung ist auch anzuwenden bei: Prozessvoraussetzungen Verfahrenshindernissen Keine Geltung... weiterlesen
Freie Beweiswürdigung (StPO 10 Abs. 2)
Das Gericht hat die Beweise frei nach seiner aus dem gesamten Strafverfahren gewonnenen Überzeugung zu würdigen (vgl. StPO 10 Abs. 2): Keine Rangfolge der Beweise... weiterlesen
Im Zweifel für den Angeklagten (StPO 10 Abs. 3)
Das Gericht hat von der für die beschuldigte Person günstigeren Sachlage auszugehen, wenn unüberwindliche Zweifel an der Erfüllung der tatsächlichen Voraussetzungen der angeklagten Tat bestehen.... weiterlesen
Ne bis idem (StPO 11)
Allgemein Eine Person, die in der Schweiz rechtskräftig freigesprochen oder verurteilt wurde, darf wegen der gleichen Straftat nicht erneut verfolgt werden (vgl. StPO 11). Für... weiterlesen
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