Bekanntlich ist in vermögensrechtlichen Angelegenheiten die Beschwerde in Zivilsachen ans Bundesgericht (BGer) nur zulässig, wenn der Streitwert mindestens CHF 30'000.— übersteigt.... weiterlesen
Ist es zumutbar, geerbtes Vermögen zur Leistung von Unterhaltsbeiträgen anzehren zu lassen?... weiterlesen
Für die Genehmigung einer vor dem Friedensrichter geschlossenen Unterhaltsvereinbarung ist die Kindesschutzbehörde (KESB) zuständig.... weiterlesen
Aufgrund der hohen Zahl von Scheidungen ist das Unterhaltsrecht zu einem Dreh- und Angelpunkt geworden.... weiterlesen
Der Bundesrat (BR) befürwortet grundsätzlich die Berücksichtigung der (beglichenen) Steuern bei der Berechnung des betreibungsrechtlichen Existenzminimums von Schuldnern... weiterlesen
Die Abänderung der nachehelichen Unterhaltsbeiträge setzt voraus: eine wesentliche und dauerhafte Veränderung der wirtschaftlichen Verhältnisse der Parteien, die bei der Unterhaltsbeitragsfestlegung nicht schon berücksichtigt wurde.... weiterlesen
ZGB 129; ZGB 134 Abs. 2; ZGB 286 Abs. 2 Voraussetzungen für eine Änderung der Unterhaltszahlungen sind kumulativ eine wesentliche Veränderung der Verhältnisse dauerhafte Veränderung... weiterlesen
ZGB 125 Das Prinzip der finanziellen Unabhängigkeit nach der Scheidung geht dem Anspruch auf nacheheliche Unterhaltszahlungen vor: Ausgangslage / Grundlage? Bei der Unterhalts-Festlegung ist grundsätzlich... weiterlesen
ZGB 176 ff. Strittig war u.a. die Höhe der Ehegatten- und Kinderalimente. Im Rahmen der einstufigen Unterhaltsberechnung kann im Einzelfall eine Vervierfachung des Grundbetrags gerechtfertigt... weiterlesen
ZGB 125 Für die Qualifikation einer Ehe als lebensprägend sind – unabhängig von einer bestimmten Dauer – massgebend: die Umstände des individuell konkreten Einzelfalls; ein... weiterlesen
ZGB 277 Abs. 2 Gründe für das Zerwürfnis Entscheidend für die Beantwortung der Frage, ob der Volljährigenunterhalt in persönlicher Hinsicht zumutbar ist, bilden die Gründe... weiterlesen
ZGB 276, ZGB 285 Steht das Kind unter der alleinigen Obhut eines Elternteils und sieht den anderen Elternteil nur im Rahmen eines Besuchs- und Ferienrechts,... weiterlesen
ZGB 176 Es geht nicht an, den bisherigen Lebensstandard dadurch bestimmen zu wollen, indem die Ausgaben beider Ehegatten während ihres Zusammenlebens zusammengerechnet und dann je... weiterlesen
Vorschlag zur Ratifizierung des Haager Unterhaltsübereinkommen und des Protokolls zum anzuwendenden Unterhaltsrecht Der Bundesrat (BR) hat am 18.06.2021 den Postulatsbericht zum Beitritt der Schweiz zum... weiterlesen
Kein Eingriff ins Existenzminimum des Unterhaltsschuldners ZGB 132, ZGB 177, ZGB 289 Abs. 2, ZGB 291; SchKG 111, SchKG 219 Abs. 4; OR 170 Abs.... weiterlesen
Einleitung Der Bundesgesetzgeber entschied sich anfangs 2015 für eine Revision des Kindesunterhaltsrechts. Diese bildete den zweiten Teil des Revisionsprojekts, wodurch die elterliche Verantwortung neu geregelt... weiterlesen
Grundsatz: Unterhalt Festsetzung Der nacheheliche Unterhaltsbeitrag richtet sich einerseits nach dem Bedarf des Unterhaltsberechtigten und andererseits nach der Leistungsfähigkeit des Unterhaltsverpflichteten. Bei der Unterhalts-Festsetzung ist... weiterlesen
Gemeinsame Kinder Kindesverhältnis Mit der Geburt entsteht das Kindesverhältnis nur zur Mutter. Zum Vater besteht ohne besondere Vorkehrungen kein rechtliches Kindesverhältnis. Der Vater hat aber... weiterlesen
