Unterscheidungskraft Archives

Markenrecht

APPLE: Unterscheidungskraft wegen überragenden Bekanntheitsgrads

10.09.2019

MSchG 2 lit. a Klasse 37 (IGE-bewilligt) / Klassen 14 + 28 (bundesgerichtliche Eintragungsverfügung) Sachverhalt APPLE Inc. stellte beim Institut für geistiges Eigentum (IGE) das... weiterlesen

Markenrecht

Marke più: Fehlende Unterscheidungskraft und Gemeinguts-Gegenstand ohne Markenschutz

26.02.2019

Sachverhalt Die Beschwerdeführerin „Bindella Terre Vite Vita SA“ meldete die Wortmarke „più“ (Gesuchs-Nr. 54420/2016) bei der Vorinstanz (IGE) zur Eintragung ins schweizerische Markenregister an. Die... weiterlesen