Inhaltsverzeichnis
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StGB 156, StGB 173, StGB 174, UWG 23 Abs. 1 und UWG 3 Abs. 1 lit. a Einleitung Beschwerde gegen eine Nichtanhandnahmeverfügung der Strafuntersuchungsbehörde im... weiterlesen
Gemäss heutiger Medienmitteilung des Bundesgerichts müsse das Obergericht des Kantons Bern ergänzend prüfen, ob sich fünf Musiker mit einem Song über die Politikerin „Natalie Rickli“... weiterlesen
Regelmässiges Eingeben des eigenen Namens oder der Firma in Suchmaschinen wie Google, etc. um Ehrverletzungen im Internet rasch zu entdecken und zu bekämpfen Beim Fund... weiterlesen
Bei einer drohenden oder bereits erfolgten Persönlichkeitsverletzung durch ein Medium hat der Betroffene oftmals ein berechtigtes Interesse an einem schnellen und unverzüglichen Rechtsschutz. Voraussetzungen Der... weiterlesen
Ein finanzieller Ausgleich kann erfolgen durch: Schadenersatz Genugtuung Gewinnherausgabe Schadenersatz Neben den dargestellten Abwehrklagen kann der Betroffene auch einen finanziellen Ausgleich verlangen (ZGB 28a Abs.... weiterlesen
Einleitung Anspruchsberechtigte Voraussetzungen Vorgehen des Betroffenen Veröffentlichung/Rückweisung Gerichtliche Durchsetzung Rechtsprechung Kritik Einleitung Wer in periodisch erscheinenden Medien (Presse, Radio oder Fernsehen) durch eine wahre oder... weiterlesen
Das Zivilrecht stellt dem Betroffenen folgende Klagen und Rechtsbehelfe zur Verfügung (Wahlrecht des Betroffenen): Unterlassungsklage (ZGB 28 Abs. 1 Ziff. 1) Feststellungsklage (ZGB Art. 28... weiterlesen
Neben dem Strafrecht bietet auch das das Zivilrecht Möglichkeiten, sich gegen ehr- und damit persönlichkeitsverletzende Verleumdung zur Wehr zu setzen. Der Betroffene kann dabei straf-... weiterlesen
StGB 174 ZGB 28 ff. StGB 174 1. Wer jemanden wider besseres Wissen bei einem anderen eines unehrenhaften Verhaltens oder anderer Tatsachen, die geeignet sind,... weiterlesen
Strafantrag Ehrverletzungsdelikte werden erst verfolgt, wenn bei den Strafbehörden ein Strafantrag gestellt wird. Der Strafantrag muss innert drei Monaten gestellt werden. Die Frist beginnt mit... weiterlesen
Der Tatbestand der Verleumdung verjährt nach vier Jahren. Andere Straftaten verjähren frühestens nach sieben Jahren. Die kürzere Verjährungsfrist soll dem Umstand Rechnung tragen, dass die... weiterlesen
Wer den Tatbestand der Verleumdung erfüllt, wird auf Antrag mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe bestraft. Wer planmässig Verleumdungen in die Welt setzt,... weiterlesen
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Tatbestandserfüllung Weiterverbreitung Anstiftung Nonverbale Tatbegehung Tatbestandserfüllung Der Tatbestand der Verleumdung ist erfüllt, wenn der Täter vorsätzlich eine andere Person wider besseres Wissen bei einem Dritten... weiterlesen
Opfer einer Verleumdung können sein: Lebende natürliche Personen juristischen Personen (auch die des öffentlichen Rechts) verstorbene oder für verschollen Erklärte Personen (StGB 175). Der Betroffene... weiterlesen
Bei der Ehre wird unterscheiden zwischen: sittlicher Ehre (Ruf als ehrbarer Mensch) und gesellschaftlicher Ehre. Der strafrechtliche Ehrenschutz wird nach der Rechtsprechung enger gefasst als... weiterlesen
Der Tatbestand der Verleumdung gehört zu den Ehrverletzungsdelikten. Ehrverletzungsdelikte schützen vor Eingriffen in die Ehre. Unter Ehre versteht man den Ruf einer Person, ein ehrbarer... weiterlesen
Der Straftatbestand der Verleumdung hat zum Ziel, jemanden zu bestrafen, der über eine andere Person wider besseres Wissen unwahre ehrverletzende Behauptungen in die Welt setzt.... weiterlesen
Ziel der Norm Geschütztes Rechtsgut Umfang des Ehrenschutzes Geschütztes Rechtsträger Tathandlung Strafbarkeit der Medien Strafandrohung Verjährung Prozessuales... weiterlesen