Gewährleistungsrecht beim Kauf: BR befürwortet Modernisierung
Das Schweizer Gewährleistungsrecht ist veraltet und bietet den Konsumenten zu wenig Schutz. ... weiterlesen
Informationen zum Thema Vertrag in der Schweiz
Abgrenzung der Anlageberatung von Execution-only-Geschäften
OR 394 ff. / FIDLEG 3 lit. c Ziff. 2 und 4 Im konkreten Fall spielten einerseits Qualifikation und Begriff des Anlageberatungsvertrages und andererseits die... weiterlesen
Lieferverzögerungen beim Kaufvertrag: Was sind die Folgen?
Einleitung Die Tagespressen titeln derzeit vermehrt von globalen Fabrikations- und Lieferengpässen. Nicht nur die Automobilbranche ist stark betroffen, auch der Schweizer Schuhhersteller «ON» – wie... weiterlesen
Alles für die Katz
StGB 172 Abs. 1, ZGB 728 Abs. 1 und 1 bis, OR 1 Abs. 1, OR 20, OR 23 und OR 31 Einleitung Das Bundesgericht... weiterlesen
Provisorische Rechtsöffnung: Zweiseitiger Vertrag als Schuldanerkennung und seine Tücken
SchKG 82 Abs. 1 Sachverhalt Der betreibende Gläubiger hatte mit dem Betreibungsschuldner in einer als Kaufvertrag eingestuften Vereinbarung die Übergabe eines Kundenportfolios gegen Zahlung eines... weiterlesen
Standardklauseln (must have) und Spezialklauseln (nice to have)
Der Vertrag, ob mündlich, stillschweigen bzw. konkludent geschlossen oder, ob schriftlich niedergelegt, enthält ein Regelwerk für bestimmte Lebensvorgänge resp. Funktionen. Ein Vertrag, sei es ein... weiterlesen
Vertrag mit mehreren Gläubigern bzw. Schuldnern
Eine Obligation, zwei Parteien. In Normallfall stehen dabei einzelne Gläubiger einzelnen Schuldner gegenüber.... weiterlesen
Grundlagenirrtum als qualifizierter Motivirrtum
Der Grundlagenirrtum bildet einen qualifizierten Motivirrtum, ist dadurch wesentlich und berechtigt zur Anfechtung des Vertrages: Begriff Grundlage Abgrenzung zum einfachen Motivirrtum Qualifizierende Merkmale Vorgestellter Sachverhalt... weiterlesen
Gläubigermehrheit
Bei Obligationen stehen normalerweise einzelne Gläubiger einzelnen Schuldnern gegenüber. In Sonderfällen können aber auf Gläubigerseite mehrere Personen (juristische und/oder natürliche Personen) an ein und derselben... weiterlesen
Einleitung zum Vertragsrecht / Verträge
Das Vertragsrecht regelt die Entstehung, die Erfüllung, die Nichterfüllung und den Untergang von Rechtsverhältnissen. Die wichtigsten Punkte des Vertragsrechts finden Sie in der nachfolgenden Übersicht:... weiterlesen
Einleitung zum Vertrag im Konkurs / SchKG 211
Vertrag im Konkurs / SchKG 211 Die Konkurseröffnung hat diverse materiell– wie auch konkursrechtlichen Wirkungen auf die einzelnen Rechtsverhältnisse des Gemeinschuldners. Zentral ist u.A. die... weiterlesen