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Mit dem Hinterlegungsvertrag vertraut der Hinterleger dem Aufbewahrer eine bewegliche Sache an, ohne dass letzterer das Recht erhält, diese zu nutzen oder zu gebrauchen. Die... weiterlesen

Ohne Anspruch auf Vollständigkeit motivieren den Hinterleger folgende Überlegungen, seine Sache(n) einem Dritten zur Aufbewahrung zu übergeben: Keine eigene Aufbewahrungsmöglichkeit Eignung des Dritten zur Aufbewahrung o.ä.... weiterlesen

Zu den Hinterlegungsfunktionen zählen: Aufbewahrungsfunktion Sicherungsfunktion Gegenpartei Diebstahl Brand... weiterlesen

Eine besondere Art der Hinterlegung hat in den vergangenen Jahren immer mehr an Bedeutung gewonnen: das Escrow Management Die Parteien hinterlegen für die Abwicklung eines... weiterlesen

Checkliste: „Hinterlegungsarten“ Allgemeine, gewöhnliche Hinterlegung Depositum regulare Hinterlegung von Gegenständen, ohne Eigentumsübergang auf den Aufbewahrer Depositum irregulare Hinterlegung von Gegenständen, mit Eigentumsübertragung auf den Aufbewahrer... weiterlesen

Sichere Aufbewahrung Die sichere Aufbewahrung von Sachen ist „Daily Business“. Im Regelfall lässt sich dieses Business reibungslos abwickeln. Keiner frägt nach Vertragsart und Leistungsstörungen. Das... weiterlesen

Das „Logistikrecht“ ist ein komplexes und international ausgerichtetes Rechtsgebiet, welches sich begrifflich noch nicht gefestigt hat. Das „Logistikrecht“ charakterisiert sich über folgende Thematas: Begriff Das... weiterlesen

Ist der Banksafe ein Hort von Deliktsgut, droht die Beschlagnahme durch die Strafuntersuchungsbehörden: Beschlagnahme Strafrechtliche Beschlagnahme verfolgt drei Zwecke Beweissicherung / Sachverhaltsermittlung Einziehung des Deliktgutes... weiterlesen

Veranlasst ein Gläubiger des Schrankfachmieters zur Sicherung seiner Ansprüche die Arrest-Beschlagnahme von schuldnerischen Vermögenswerten, kann auch der Schrankfachinhalt einbezogen werden: Arrestgegenstand Bezeichnung der Arrestgegenstände =... weiterlesen

Das Konkursverfahren sieht mit Bezug auf das Schrankfach keine Auskunftsbeschränkung vor: Konkurs Schrankfachkunde Konkursverfahren =         Generalexekutionsverfahren Befriedigung aller Gläubiger durch Liquidation... weiterlesen

Das Pfändungsverfahren sieht mit Bezug auf das Schrankfach keine Auskunftsbeschränkung vor: Pfändungsverfahren =         Einzelexekutionsverfahren Befriedigung eines Gläubiger durch die Pfändung von... weiterlesen

Die dem Erblasser als Schrankfachmieter zustehenden Rechte gehen mit seinem Tode auf seine Rechtsnachfolger (Erben) über, und zwar nach dem Prinzip der Gesamtrechtsnachfolge: Auskunftsrecht der... weiterlesen

Ist trotz der guten Sicherheitsvorkehren bei der Bank eingebrochen und der Schrankfachinhalt des Kunden gestohlen worden, haftet die Bank unter folgenden Voraussetzungen: Haftungsgrundlagen Haftung aus... weiterlesen

Bezahlt der Schrankfachkunde die Schrankfachmiete nicht, hat die Bank folgende Möglichkeiten: Zahlungsverzug Die meisten Banken-Schrankfachverträge sehen eine bestehende Bankkundenbeziehung mit Konto (für die Belastung der... weiterlesen

Nebst der hievor genannten Parteien und der Rechte und Pflichten von Schrankfachkunde und Bank enthält der Schrankfachvertrag folgende Inhalte: Rechte des Schrankfachkunden Schrankfachkunden-Rechte Rechte der... weiterlesen

Parteien im Schrankfachvertrag sind: Schrankfachkunde Deponent Bank Depositar Weiterführende Informationen Vertragsparteien... weiterlesen

Es besteht ein sog. Gesamtbesitz der Bank und des Schrankfachkunden am Schrankfachinhalt. Keine Vertragspartei kann die tatsächliche Gewalt ohne Mitwirkung der anderen ausüben.... weiterlesen

Als Rechte der Bank gelten: Zutrittskontrolle Entgelt („Schrankfachmiete“) Kontrolle des Schrankfachinhalts (vorgängige Prüfung der Schrankfacheinlage) Jederzeitige sofortige Kündigung Anspruch auf Schlüsselrückgabe bzw. Öffnung des Schrankfachs... weiterlesen