Zivilprozess

Legitimation

Aktivlegitimation Die Berechtigung des Klägers gegen den Beklagten zu klagen wird als Aktivlegitimation bezeichnet. Die Legitimation des Klägers ergibt sich i.d.R. aus materiellem Recht. Beispiel:... weiterlesen

Zivilprozess

Überblick der Verfahrensarten

Schlichtungsverfahren Ordentliches Verfahren Vorbereitung der Hauptverhandlung Hauptverhandlung Vereinfachtes Verfahren Einleitung des vereinfachten Verfahrens Hauptverhandlung Summarisches Verfahren Vom Gesetz bestimmte Fälle Verfahrensablauf Verfahrensrechtliches Rechtsschutz in klaren... weiterlesen

Zivilprozess

Gesetzliche Grundlage

Bundesverfassung: Art. 9 BV: Schutz vor Willkür und Wahrung von Treu und Glauben Jede Person hat Anspruch darauf, von den staatlichen Organen ohne Willkür und... weiterlesen

Zivilprozess

Gesetzliche Grundlagen

Bundesverfassung: Art. 9 BV: Schutz vor Willkür und Wahrung von Treu und Glauben Jede Person hat Anspruch darauf, von den staatlichen Organen ohne Willkür und... weiterlesen

Zivilprozess

Bezirksgericht

Einzelgericht (Einzelrichter) Kollegialgericht Arbeitsgericht Mietgericht Einzelgericht (Einzelrichter) Der Einzelrichter als Mitglied des Bezirksgerichts (Einzelgericht) ist im Kanton Zürich sachlich zuständig für: Angelegenheiten im vereinfachten Verfahren,... weiterlesen

Zivilprozess

Schlichtungsbehörden

Friedensrichter Schlichtungsbehörde Miete und Pacht Schlichtungsbehörde nach Gleichstellungsgesetz Friedensrichter Im Kanton Zürich nimmt der Friedensrichter die Aufgaben der Schlichtungsbehörde gemäss ZPO wahr. Der Friedensrichter ist... weiterlesen

Zivilprozess

Bindungswirkung

Grundsatz Die Gerichte sind an ihre eigenen Entscheide gebunden, sobald sie den Parteien eröffnet worden sind. Das Gericht kann auf einen einmal eröffneten Entscheid nicht... weiterlesen

Zivilprozess

Bezeichnung der Entscheide

Die Bezeichnung der Gerichtsentscheide im Kanton Zürich ist in § 135 GOG/ZH geregelt. Urteil Beschluss Verfügung Das Urteil Im Kanton Zürich ergehen Gerichtsentscheide über materiellrechtliche... weiterlesen

Zivilprozess

Arten der Entscheide

Gerichte fällen im Rahmen eines Zivilprozesses drei verschiedene Arten von Entscheiden: Teilendentscheide schliessen einen Teil des Prozesses ab Endentscheide schliessen den Prozess ab Zwischenentscheide über Fragen aus dem... weiterlesen

Zivilprozess

Begründung der Gerichtsentscheide

Der Anspruch der Parteien auf rechtliches Gehör gebietet, dass Gerichtsentscheide zu begründen sind. Die ZPO sieht vor, dass die Gerichte Endentscheide ohne Begründung den Parteien... weiterlesen

Zivilprozess

Aufbau eines Gerichtsentscheides

Gerichtsentscheide sind in der Regel immer gleich aufgebaut und beinhalten folgende drei Elemente: Rubrum Begründung Dispositiv Rubrum Das Rubrum enthält folgende Informationen: Besetzung des Gerichts... weiterlesen

Zivilprozess

Entscheidfindung

Die Entscheidfindung der Gerichte verläuft in zwei Schritten: 1. Sachverhaltsfeststellung Das Gericht hat seinem Urteil grundsätzlich den von den Parteien vorgetragenen und bewiesenen Sachverhalt zugrunde... weiterlesen

Haftpflicht- und Versicherungsrecht / Zivilprozessrecht

Prozesskosten: Finanzierung eines Rechtsstreits

Um sich gegen die Kostenrisiken eines allfälligen Rechtsstreits abzusichern, kann eine Rechtsschutzversicherung sinnvoll sein. Diese decken jedoch nur bestimmte Streitigkeiten und zahlen nur unter bestimmten... weiterlesen

Zivilprozess

Download

Die neue ZPO im Überblick Der neue Zivilprozess – ein Ausblick (PDF, 64 KB) Übersicht über die neue Zivilprozessordnung ZPO (PDF, 84 KB) Vergleich: Schweizerische... weiterlesen

Zivilprozessrecht

Neue Zivilprozessordnung ZPO

Seit dem 1. Januar 2011 gelten die neuen Prozessordungen: Neben der Schweizerische Strafprozessordnung (StPO) und der Jugendstrafprozessordnung (JStPO) gilt nun auch die neue Schweizerische Zivilprozessordnung... weiterlesen

Zivilprozess

Ablauf des Zivilprozesses

Folgendes Schema soll den Ablauf eines Zivilprozesses anhand eines Beispiels verdeutlichen: Prozessphase Thema Beispiel 1. Haupt-verfahren Formulierung der Rechtsbegehren und Behauptung von Tatsachen durch die... weiterlesen

Zivilprozess

Gerichtsentscheide

Dieses Kapitel gliedert sich in folgende Unterpunkte: Entscheidfindung Aufbau Gerichtsentscheide Begründung Arten Bezeichnung Bindungswirkung... weiterlesen

Zivilprozess

Übergangsrecht

Die Schweizerische Zivilprozessordnung ist seit 01.01.2011 in Kraft. Das Übergangsrecht regelt die Behandlung von bereits eingeleiteten Zivilprozessen. Neue Prozesse richten sich nur nach der Schweizerischen... weiterlesen

Zivilprozess

Rechtsmittel

Das Schiedsverfahren soll möglichst rasch beendet werden, weshalb die Rechtsmittelmöglichkeiten eingeschränkt sind und in der Regel nur ein einstufiger Rechtsmittelweg vorgesehen ist. Die Rechtsmittel gegen... weiterlesen