Einige Hinweise zur nicht von der Steuererklärung abweichenden Steuerveranlagung und die Zustellung der Zahlungsaufforderung etc.: Gleichzeitige Zahlungsaufforderung bei von Steuererklärung nicht abweichender Veranlagung Weicht die... weiterlesen
Ist die effektive Zustellung nicht möglich, kann die Zustellung fingiert werden, um das laufende Verfahren nicht übermässig zu verzögern (vgl. VwVG 20 Abs. 20bis): Aktive... weiterlesen
Zur Annahmeverweigerung ist folgendes zu bemerken: Aktive Annahmeverweigerung Die Aktive Annahmeverweigerung wird durch nachbezeichnete Aspekte geprägt: Definition Aktive Annahmeverweigerung = Verweigerung der Entgegennahme einer angebotenen... weiterlesen
Für den Nachweis einer Zustellung gelten bei den einzelnen Zustellarten folgende Prämissen: Zustellung durch eingeschriebene Sendung Effektive Zustellung? Die tatsächliche Zustellung erfolgt bei erfolgreichen Zustellung... weiterlesen
Sowohl bei der Direkten Bundessteuer (dBSt) als auch bei den kantonalen Steuern wird die Veranlagungsverfügung dem Pflichtigen schriftlich eröffnet, an: Wohnsitz Ist der Wohnsitz der... weiterlesen
Besondere Zustellungsarten und Zustellungsadressen können sein: Art oder Ort des Zustellungsdomizils Vereinbarung des Adressaten mit der Post Dazu im Einzelnen: Postfach Postfach = Einrichtung für... weiterlesen
Verfügungen werden von den Steuerbehörden in aller Regel durch Postversand zugestellt. Die Post bietet verschiedene Versandarten an und stellt diverse Dienstleistungen für den Empfänger von... weiterlesen
Nebst der jeweiligen Steuernormen für die Zustellung von Verfügungen ist die verfassungsrechtliche Grundlage zu beachten: Der Anspruch auf das rechtliche Gehör von BV 29 Abs.... weiterlesen
Nebst der jeweiligen Steuernormen für die Zustellung von Verfügungen ist die verfassungsrechtliche Grundlage zu beachten: Der Anspruch auf das rechtliche Gehör von BV 29 Abs.... weiterlesen
Einleitung Die Zustellung der Veranlagungsverfügung ist ein zwingender Verfahrensschritt, muss doch der der Steuerbescheid dem Steuerpflichtigen zur Kenntnis gebracht werden. Grundlagen Zustellarten Besondere Zustelladressen Zustelladressat... weiterlesen
Die Zustellung von Betreibungsurkunden durch öffentliche Bekanntmachung gilt letztes Mittel... weiterlesen
Die Eidgenössische Steuerverwaltung (ESTV) hat in ihrer Berichterstattung vom 19.12.2023 neue Informationen zum Steurruling veröffentlicht.... weiterlesen
Fristenlauf Ausgangslage Die Steuerpflichtige bezog sich auf die Vereinbarung einer «Spezialzustellung», die darin bestanden habe, dass die Post CH AG die Briefpost (nur) montags bis... weiterlesen
SchKG 33 Abs. 4 Die Einrichtung „MyPost 24“ gilt als schweizerisches Postbüro. Wer eine versäumte Rechtshandlung nachholen will, muss gleichzeitig die 1) Frist-Wiederherstellung verlangen und... weiterlesen
StPO 85 Abs. 4 lit. a – Einsprache gegen Strafbefehl Ein strafprozessuales Prozessrechtsverhältnis kann begründet werden, wenn dem Betroffenen von der Polizei, wie hier von... weiterlesen
Am 01.10.2019 tritt für die Schweiz das Europäische Übereinkommen über die Zustellung von Schriftstücken in Verwaltungssachen im Ausland in Kraft. Amtliche Dokumente aus der Schweiz... weiterlesen
ZPO 138 Abs. 3 lit. a, 2. Satzteil Grundvoraussetzung für Säumnisfolgen ist eine ordnungsgemässe Vorladung der Parteien (vgl. ZPO 136 ff.). Ein Zurückbehaltungsauftrag des Vorladungsempfängers... weiterlesen
SchKG 64 ff. Trotz Bestehens einer Vollmacht steht es im Ermessen des Rechtsanwalts, bei betreibungsamtlicher Zustellung eines Zahlungsbefehls gegen seinen Klienten diesen anzunehmen oder nicht.... weiterlesen
