Stand: 16.10.2020 Einleitung Personen mit Ausland-Reiseplänen können die Einreise- und Aufenthaltsbedingungen im Zielland in einem Internet-Informationsportal nachsehen, Länder in alphabetischer Reihenfolge. Agenda Auslandreisen Verzicht auf nicht notwendige Auslandreisen Reiseinformationen zu Auslandreisezielen Liste der Einreisemöglichkeiten im... weiterlesen
Provisorische Nachlassstundung neu 8 Monate (bisher 4 Monate), ab 20.10.2020 Der Bundesrat (BR) hat sich in seiner Sitzung vom 14.10.2020 entschieden, die vorübergehenden Massnahmen zur Verhinderung von corona-bedingten Konkursen nicht zu verlängern. Gleichzeitig hat der... weiterlesen
Rückwirkende Inkraftsetzung per 26.09.2020 Das Covid-19-Gesetz schafft – wie berichtet - die rechtlichen Grundlagen, damit der Bundesrat (BR) diejenigen notverordnungsrechtlich beschlossenen Massnahmen aufrechterhalten kann, die für die Bewältigung der Coronavirus-Epidemie weiter notwendig sind. Der BR... weiterlesen
Die Kommission für Rechtsfragen des Nationalrates (RK-NR) sprach sich am FR 09.10.2020 mit 14 zu 11 Stimmen gegen das Covid-19-Geschäftsmietegesetz aus, welches der Bundesrat der Bundesversammlung in Erfüllung von entsprechenden Motionen des National- und Ständerats... weiterlesen
Neu auf der Liste: Mehrere Regionen in Italien, weitere Bundesländer in Österreich und die deutschen Städte in Berlin und Hamburg Einleitung Das Bundesamt für Gesundheit (BAG) hat am FR 09.10.2020 die ab MO 12.10.2020 gültige... weiterlesen
Die Durchsetzungshaft gegen eine ausländische Person ist aufzuheben, wenn im konkreten Fall aufgrund der Corona-Pandemie eine Ausreise in absehbarer Zeit objektiv unmöglich ist. Nicht massgebend ist dabei, ob die betroffene Person in der Durchsetzungshaft bei... weiterlesen
Im Kampf gegen erneut steigende COVID-19-Infektionszahlen hat Italiens Regierung am MI 07.10.2020 die landesweite Maskentragpflicht im Freien beschlossen. Das Tragen von Gesichtsmasken im Freien war bereits in einigen italienischen Regionen Pflicht, darunter auch in der... weiterlesen
Aufgrund erhöhter Fallzahlen registrierter Coronavirus Infektionen führen nun auch die Kantone Bern und Zug die Maskenpflicht per 12. Oktober 2020 (Bern) und 10. Oktober (Zug) ein. Kanton Bern Im Kanton Bern gilt die Maskentragpflicht in... weiterlesen
Einleitung Seit Einführung der Quarantäne- und Einreisemeldepflicht sollten sich Personen aller Nationalitäten, die aus sog. Staaten und Gebieten mit erhöhtem Coronavirus–Infektionsrisiko in die Schweiz einreisen, mit den sich wechselnden Voraussetzungen und Bedingungen befassen. Die nachfolgenden... weiterlesen
Stand: 25.09.2020 Einleitung Personen, die neue Reisepläne hegen, sollten sich mit den Einreise- und Aufenthaltsbedingungen im Zielland, aber auch mit den Rückkehrfolgen aus dem Zielland befassen. Agenda Reiseempfehlung aufgrund des neuen Coronavirus Einreisevorschriften des Ziellandes... weiterlesen
Kinder sollen vermehrt „coronavirus-getestet“ werden Einleitung Das Bundesamt für Gesundheit (BAG) hat am FR 25.09.2020 seine Empfehlungen für unter 12-jährige Kinder in Bezug auf das Coronavirus angepasst: Wenn möglich, sollen Kinder weiter in die Schule... weiterlesen
Covid-19-Gesetz am 26.09.2020 in Kraft getreten Neues Covid-19-Gesetz Das ehrgeizige Ziel von Bundesrat (BR) und Parlament ist erreicht: National- und Ständerat haben das Covid-19-Gesetz während einer einzigen Session – in teils hektischen Sitzungen - durchberaten... weiterlesen
Justizgewährleistung + strengere Voraussetzungen für Videokonferenzen Einzelne Massnahmen zur Aufrechterhaltung des Justizbetriebs seien weiterhin notwendig und würden daher verlängert. Das Parlament habe im Rahmen des Covid-Gesetzes die Schaffung der hiefür notwendigen Grundlage gutgeheissen. Um eine... weiterlesen
Neu auf der Liste: Viele europäische Länder Einleitung Das Bundesamt für Gesundheit (BAG) hat am FR 25.09.2020 die ab MO 28.09.2020 gültige Liste der COVID-19-Risikoländer publiziert. Personen, die aus den gelisteten „Staaten mit erhöhtem Ansteckungsrisiko“... weiterlesen
Einleitung Die Konferenz der Betreibungs- und Konkursbeamten der Schweiz hat für die Berechnung des betreibungsrechtlichen Existenzminimums nach SchKG 93 Richtlinien aufgestellt, die letztmals am 07.12.2006 geändert wurden. In Art. 3a Abs. 1 der am 06.07.2020... weiterlesen
Update (07.10.2020): Im Kampf gegen erneut steigende COVID-19-Infektionszahlen hat Italiens Regierung am MI 07.10.2020 die landesweite Maskentragpflicht im Freien beschlossen. Einleitung Bei der Buchung von Reisen bei schweizerischen Reiseveranstaltern und Reiseagenturen bzw. Reisevermittlern sollte sich... weiterlesen
Das Kantonale Steueramt Zürich (KStA ZH) hat am 09.09.2020 eine Mitteilung veröffentlicht, wonach unselbständig Erwerbende in ihrer Steuererklärung 2020 ihre Berufskosten, zB Fahrkosten zwischen Wohn- und Arbeitsstätte und Verpflegungskosten, so abziehen könnten, wie wenn sie... weiterlesen
Verabschiedung der Verordnungsänderung Der Bundesrat hat am 11.09.2020 die rechtliche Grundlage der Rechtsstillstand-Verlängerung für die Reisebüros verabschiedet. Damit setzt der BR seinen Entscheid um, den er bereits am 26.08.2020 getroffen hat. Der Rechtsstillstand für die... weiterlesen
Neuer Antrag für Leistungen nach 17.09.2020 bei der Ausgleichskasse notwendig Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 11.09.2020 beschlossen, die Geltungsdauer der COVID-19-Verordnung Erwerbsausfall zu verlängern: Die Corona-Erwerbsersatzentschädigung könne in gewissen Fällen auch nach dem... weiterlesen
Einleitung Das Bundesamt für Gesundheit (BAG) hat am FR 11.09.2020 die ab MO 14.09.2020 gültige Liste der COVID-19-Risikoländer publiziert. Personen, die aus den gelisteten Ländern einreisen bzw. zurückkehren, müssen sich nach ihrer Ankunft in der... weiterlesen