Gesetzliche Grundlagen
OR 111 OR 112 Gesetzestexte Art. 111 OR B. Vertrag zu Lasten eines Dritten Wer einem andern die Leistung eines Dritten verspricht, ist, wenn sie... weiterlesen
Informationen zum Thema Bankenrecht / Finanzmarktregulierung in der Schweiz
Abgrenzung Bankgarantie von anderen Sicherheiten
Einleitung Die Abgrenzung der Bankgarantie von den übrigen (teils auch garantie-ähnlichen) Sicherungsgeschäften betrifft: Bürgschaften Einfache Bürgschaft Solidarbürgschaft Bankbürgschaft Bauhandwerkerbürgschaft Garantieähnliche Bürgschaft Bestätigte Anweisung Vertrag zu... weiterlesen
Abgrenzung Bankgarantie von anderweitigen Vertragsbestandteilen
Die Abgrenzung der Bankgarantie von Bestandteilen anderer Verträge betrifft die Unterscheidung von unselbständigen Versprechen, die Bestandteil eines Hauptvertrages sind, und selbständigen Vertragsversprechen. Dabei ist die... weiterlesen
Abgrenzung Garantie von funktional verwandten Vertragstypen
Die Verpflichtung, unter bestimmten Bedingungen zu bezahlen (= Anweisungstatbestände), liegt auch einem Dokumentenakkreditiv, standby letters of credit oder bedingten, bestätigten Anweisungen zu Grunde. Weitere Zahlungsverpflichtungen... weiterlesen
Rechtsnatur
Rechtsprechung (Bundesgericht) Vertrag zugunsten eines Dritten nach OR 111 Lehre Anweisung nach 468 oder Vertrag sui generis (umstritten) Die Garantie gilt als einseitiges Rechtsgeschäft, weshalb... weiterlesen
Ziele
Verstärkung der Gläubigerstellung Zusätzliche Absicherung im grenzüberschreitenden Waren- und Geschäftsverkehrs Weiterführende Informationen Sicherheiten... weiterlesen
Motive
Sicherstellung des finanziellen Vertragsvollzugs Weiterführende Informationen Sicherheiten... weiterlesen
Funktion
Finanziell potenter Dritter (Bank) als Vollzugsmittler eines Rechtsgeschäfts = sog. Liquiditätsfunktion Weiterführende Informationen Sicherheiten... weiterlesen
Abgrenzungen
Abgrenzung Garantien untereinander Abgrenzung Bankgarantie von anderen Sicherheiten Abgrenzung Bankgarantie von anderen Sicherungsgeschäften Abgrenzung Bankgarantie von anderweitigen Vertragsbestandteilen Abgrenzung Garantie von funktional verwandten Vertragstypen... weiterlesen
Abgrenzung Bankgarantie von anderen Sicherungsgeschäften
Weitere Rechtsgeschäfte, die einen Vertragspartner zu einer künftigen Leistung verpflichten, sind: Konventionalstrafe = Nebenleistung, die vom Schuldner selbst (und nicht von einem Dritten) im Rahmen... weiterlesen
Coronavirus: NR will, dass Notkredite bis 2028 zinslos bleiben
Veränderte Regeln für die Covid-19-Kredite Der Nationalrat (NR) hat am 29.10.2020 dem Bundesgesetz über Kredite mit Solidarbürgschaft infolge des Coronavirus zugestimmt. Es bestand folgende Ausgangslage:... weiterlesen
Gefälschter e-mail-Zahlungsauftrag: Ersatzanspruch des Bankkunden
Fehlende Kollektivunterschrift und falscher Rat des Bankenvertreters Einleitung Die Mitarbeiterin einer Bankkundin fiel auf einen Betrug herein und leitete die Zahlungen in die Wege. Die... weiterlesen
Keine Bankenhaftung für „hacker“-erteilte Zahlungsaufträge
Kein systematisches Misstrauen der Bank erforderlich Einleitung Ein Bankkunde machte geltend, seine Bank sei für die unrechtmässigen Abbuchungen von seinem Kundenkonto haftbar. Strittig war, ob... weiterlesen
FINMA verlängert COVID-Erleichterungen bei Eröffnung neuer Geschäftsbeziehungen nur noch für bestimmte Auslandkunden
Einleitung Die FINMA gewährte mit der Aufsichtsmitteilung 03/2020 vom 07.04.2020 Erleichterungen bei der Eröffnung von neuen Kundenbeziehungen. Mit der Aufsichtsmitteilung 06/2020 vom 19.05.2020 wurden diese Erleichterungen teilweise verlängert. Erneute... weiterlesen
Revision Postverordnung: Neues bei Postzustellung und Zahlungsverkehr
Am 18.09.2020 hat der Bundesrat (BR) die Revision der Verordnung zum Postgesetz beschlossen. Die hauptsächlichen Änderungen betreffen: Zeitungszustellung Hauszustellung elektronische Empfangsbestätigung Zahlungsverkehr Mit der Revision... weiterlesen
Blockchain: Parlament verbessert Rahmenbedingungen
Der Nationalrat und der Ständerat haben den Gesetzesänderungen zugestimmt, welche die Rahmenbedingungen für die Blockchain-Industrie verbessern sollen. Die Schweiz möchte sich als Standort für die... weiterlesen
Kollektivanlagengesetz (KAG): Bundesrat verabschiedet Botschaft für KAG-Änderung
Der Bundesrat hat an seiner heutigen Sitzung die Botschaft zur Änderung des Kollektivanlagengesetzes (KAG) verabschiedet. Damit will er in der Schweiz eine Fondskategorie schaffen, die... weiterlesen
Cum-Ex: Bank J. Safra Sarasin muss wegen Falschberatung von Clemens Tönnies zahlen
Das Bundesgericht hat die Bank J. Safra Sarasin wegen Falschberatung in einer sog. „Cum-Ex-Anlage“ zur Leistung von Schadenersatz an Clemens Tönnies verurteilt. Der kürzlich wegen... weiterlesen
Amtshilfe an Frankreich: Keine Parteistellung mehr für die UBS
Die Eidgenössische Steuerverwaltung (ESTV) hat die Parteistellung der UBS für die noch ausstehenden Verfahren betreffend ein Amtshilfeersuchen aus Frankreich zu Recht aberkannt. Zu diesem Schluss... weiterlesen
Cahannes Merens: Leerverkäufe
Cahannes Merens: Leerverkäufe Eine rechtsökonomische Betrachtung der Regulierung von Leerverkäufen im Schweizer Finanzmarktrecht unter besonderer Berücksichtigung von Regulierungskonzepten aus der EU und aus den USA... weiterlesen
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