Informationen zum Thema Bankenrecht / Finanzmarktregulierung in der Schweiz

Die Einwendungen und Einreden des Garanten sind systembedingt und angesichts der Abstraktheit der Garantie limitiert. In der Regel sind Einwendungen und Einreden aus dem Deckungs-... weiterlesen

Die Garantie auf erstes Verlangen mit Effektivklausel (auch: Garantie auf erstes Auffordern mit Effektivklausel) weist folgende Charakteristika auf: Abruf Anforderung des Garantievertrags, dass der materielle... weiterlesen

Nichtakzessorietät Unwiderruflichkeit Garantiestrenge Inhalte „Garantievertrag“ Effektivklauseln Reduktionsklausel Identifikationsklausel Auslegung Erscheinungsformen nach Sicherungszweck Bietungsgarantie (tender bond / big bond) Anzahlungsgarantie (advance payment bond) Erfüllungsgarantie bzw. Lieferungs-... weiterlesen

Kausalität oder Abstraktheit Die Relevanz von Kausalität und Abstraktheit bezieht sich auf die Frage, ob das Grundgeschäft für die Zahlungspflicht der Garantin relevant ist oder... weiterlesen

Die Bankgarantie kann nach ihrer Abgabe nicht widerrufen werden. Mit ihrer Abgabe hat die Bank ihren Garantieauftrag erfüllt. Auch ein Widerruf des Garantieauftrags ist nicht... weiterlesen

Beim Garantieabruf sind die strengen Abrufmechanismen zu beachten: Dokumentenstrenge Bundesgericht wendet den gleichen Massstab wie bei Dokumentenakkreditiven an Zahlungsrecht und Zahlungspflicht der Bank nur, wenn... weiterlesen

Einleitung Es entspricht der Charakteristik, dass die Bankgarantie losgelöst von Bestand und Wirkungen des Valutaverhältnisses ist. – Die Anbringung der Effektivklausel widerspricht diesem Grundsatz, weil... weiterlesen

Die Reduktionsklausel charakterisiert sich durch folgendes:   Gegenstand Klausel zur Umschreibung der Voraussetzungen für Haftungsminderungen des Garanten Formulierungsbeispiel „Jede unter dieser Bankgarantie erfolgte Zahlung erfolgt... weiterlesen

Die Identifikationsklausel charakterisiert sich durch folgendes: Gegenstand Sicherstellung der Inanspruchnahme durch rechtmässig Begünstigten Formulierungsbeispiel „Aus Gründen der Identifikation haben Sie uns Ihre schriftliche Zahlungsaufforderung durch... weiterlesen

Die Auslegungspraxis für Bankgarantien stellt auf innerhalb und ausserhalb der Garantieerklärung liegende Indizientatsachen ab. Für die Auslegung der Bankgarantie gilt eine „objektivierte Auslegung“: Auslegung Vertragswortlaut... weiterlesen

Die wichtigsten Erscheinungsformen von Garantien, deren Bezeichnung sich in der Regel am Sicherungszweck orientiert, sind: Bietungsgarantie (tender bond / big bond) Anzahlungsgarantie (advance payment bond)... weiterlesen

Sicherungszweck Sicherstellung des Abschlusses des Vertrages durch Zuschlagsempfänger und der Stellung der entsprechenden Lieferungs- oder Leistungsgarantie Einsatzbereich Export-Geschäfte Projektausschreibungen Submissionen Wettbewerbe Quantitativ gemäss Ausschreibungsbedingungen in... weiterlesen

Sicherungszweck Sicherstellung der Rückleistung von Anzahlungen Einsatzbereich Export-Geschäft Import-Geschäft Inland-Geschäft Industrie Handel Gewerbe Quantitativ Anzahlungsbetrag ev. Vorauszahlungsbetrag Laufzeit Lieferzeitpunkt plus i.d.R. 15 bis 30 Tage... weiterlesen

Sicherungszweck Sicherstellung des Erbringens vereinbarter Leistungen Einsatzbereich Import-Geschäft Export-Geschäft Inland-Geschäft Industrie Handel Gewerbe Quantitativ gemäss Vertrag zwischen Hauptschuldner (Garantieauftraggeber) und Gegenpartei (Bankgarantiebegünstigter) meistens zwischen 5... weiterlesen

Sicherungszweck Sicherstellung der Leistung in bestimmter Qualität Einsatzbereich Import-Geschäft Export-Geschäft Inland-Geschäft Industrie Gewerbe Quantitativ gemäss Vertrag zwischen Hauptschuldner (Garantieauftraggeber) und Gegenpartei (Bankgarantiebegünstigter) meistens zwischen 5... weiterlesen

Sicherungszweck Sicherstellung des Verkäuferanspruchs auf termingerechte Kaufpreiszahlung Einsatzbereich Import-Geschäft Export-Geschäft als Alternative zum Akkreditiv Quantitativ Kaufpreis Kaufpreisteil Kaufpreisrestanz (bei Anzahlung oder Vorauszahlung) Laufzeit Zahlungsfrist plus... weiterlesen

Sicherungszweck Sicherstellung der Kreditrückzahlung bzw. Darlehensrückzahlung Einsatzbereich Geografisch unbeschränkt, In- oder Ausland Quantitativ Kreditbetrag, zusätzlich Zinsen und (Neben-)Kosten Laufzeit Kreditfälligkeit plus zB 15 Tage bzw.... weiterlesen

Sicherungszweck Schutz des Reeders oder Lagerhalters, der Ware ohne Dokumentenvorlage ausliefert Einsatzbereich für Importeure bei fehlenden Dokumenten Quantitativ Warenwert plus Kostenmarge (im Ermessen des Reeders),... weiterlesen

Sicherungszweck Schutz des Kapitäns, der ein bill of lading ausstellt, obwohl die tatsächlichen Voraussetzungen nicht gegeben sind Einsatzbereich Seehandelsrecht / Seefracht Quantitativ und Laufzeit gemäss... weiterlesen

Sicherungszweck Garantie für die Inanspruchnahme von Dokumentenakkreditiven trotz Fehlens einzelner Dokumente Einsatzbereich Internationale Handelsgeschäft Absicherung möglicher Haftungsrisiken zB des Beauftragten, des treuhänderischen Mitglieds im Verwaltungsrat... weiterlesen