Autoren: Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Schulrecht
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Kasuistik

Im Schulrecht sind – ohne Anspruch auf Vollständigkeit – die nachfolgenden Bundesgerichtsentscheide ergangen: Nr. Streitgegenstand Bundesgerichtsentscheid Kanton Bemerkungen 1 Kopftuchverbot für Schülerin BGE 142 I... weiterlesen

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Allgemeines

Anfechtbare schulorganisatorische Massnahmen richten sich nach kantonalem Schulrecht und nach der kantonalen Schulpraxis, vorbehältlich der Rechtsweggarantie von BV 29a: Schulhauszuweisungen; Klassenzuteilungen; Schulweg; sonderpädagogische Massnahmen; Ausgestaltung... weiterlesen

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Sphärentheorie

Lehre und Rechtsprechung ziehen hinsichtlich der Anfechtbarkeit von organisatorischen Anordnungen in Sonderstatusverhältnissen die sog. „Sphärentheorie“ heran. Innenrechtssphäre Anordnungen innerhalb des Betriebsverhältnisses (= Innenrechtssphäre) sind nicht... weiterlesen

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Abgrenzungskriterien

Abgrenzungskriterien Für die Abgrenzung von Realakt und Rechtsakt ist der Erfolg, den die Schulorganisation mit ihrer Handlung erreichen will, massgebend: Ziel: Rechtswirkungen (aus Rechtsakten) Grundsätzliches... weiterlesen

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Allgemeines

Allgemeines Im Schulrecht ist zu unterscheiden in: Realakt (Realhandeln) Rechtsnatur Gemäss Bundesgericht gelten die Handlungen Schulorgane und der Schulunterricht als Realakte (Rechtshandeln)(vgl. BGer 2C_272/2012 vom... weiterlesen

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Sport

Der Bund fördert den Sport, insbesondere die Ausbildung. 2 Er betreibt eine Sportschule. 3 Er kann Vorschriften über den Jugendsport erlassen und den Sportunterricht an Schulen obligatorisch... weiterlesen

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Musikalische Bildung

Der Bund und die Kantone fördern die musikalische Bildung, insbesondere von Kindern und Jugendlichen; setzen sich im Rahmen ihrer Zuständigkeiten für einen hochwertigen Musikunterricht an... weiterlesen

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Hochschulen

Der Bund betreibt die Eidgenössischen Technischen Hochschulen; kann weitere Hochschulen und andere Institutionen des Hochschulbereichs errichten, übernehmen oder betreiben; unterstützt die kantonalen Hochschulen und kann... weiterlesen

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Weiterbildung

Der Bund bestimmt die Grundsätze über die Weiterbildung. Die Weiterbildung kann vom Bund gefördert werden. Das Gesetz legt die Bereiche und die Kriterien fest. Vgl.... weiterlesen

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Berufsbildung

Der Bund erlässt die Vorschriften über die Berufsbildung. Er fördert ein breites und durchlässiges Angebot im Bereich der Berufsbildung. Vgl. BV 63.... weiterlesen

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Sonderschulung

Die Kantone sorgen für eine ausreichende Sonderschulung aller behinderten Kinder und Jugendlichen bis längstens zum vollendeten 20. Altersjahr. Vgl. BV 62 Abs. 3.... weiterlesen