Die Tatbestände und Anknüpfungskriterien des Internationalen Erbrechts von Non-EU-Staaten für die Bestimmung der internationalen Zuständigkeit, des anwendbaren Rechts und für die Anerkennung und Vollstreckung von... weiterlesen
Wie beim Internationalen Privatrecht der Schweiz („Fokus Schweiz“) und bei den Regelungen der EuErbVO („Fokus EU“) sehen die (meisten) Non-EU-Staaten Regelungen für folgende Themen vor:... weiterlesen
Nationale Rechtsordnung mit Normen des Internationalen Privatrechts (Achtung: Bei Bundesstaaten allenfalls Gesetze des Bundesstaates als auch der Mitgliedstaaten oder bei Staaten mit einzelnen Provinzen mit... weiterlesen
Für Non-EU-Staaten – sowie auch für das Grossbritannien, Irland und Dänemark, welche der EuErbVO nicht beigetreten sind – ist in einem ersten Schritt zu prüfen,... weiterlesen
Einleitung Gesetzliche Grundlage Regelungstatbestände Mögliche Anknüpfungskriterien Prüfung der internationalen direkten Zuständigkeit Prüfung des anwendbaren Rechts Prüfung von Kompetenzkonflikten / Nachlassspaltung Prüfung notwendiger faktischer und/oder rechtlicher... weiterlesen
Mit der EuErbVO wurde ein europäisches Nachlasszeugnis (ENZ) eingeführt. Ausgestellt wird es zur Verwendung in einem EuErbVO-Mitgliedstaat, ohne, dass es eines besonderen Anerkennungsverfahrens bedarf. Die... weiterlesen
Die in einem Mitgliedstaat ergangene und in diesem Staat vollstreckbare Entscheidung ist in einem anderen Mitgliedstaat vollstreckbar, wenn sie dort auf Antrag des Berechtigten nach... weiterlesen
Anerkennungsverweigerungsgründe sind einzig / alternativ (EuErbVO 40 Abs. 1): Offensichtlicher Verstoss gegen den materiell-rechtlichen Ordre public (siehe zum Schweizerischen Begriff „Fokus Schweiz“); für seine Verteidigung... weiterlesen
Die Entscheidung eines Mitgliedstaates wird in einem anderen Mitgliedstaat anerkannt, ohne dass es eines besonderen Verfahrens bedarf, d.h. es erfolgt eine Anerkennung kraft Gesetzes (EuErbVO... weiterlesen
Unter Anerkennung einer ausländischer Entscheidung ist die Verleihung von Wirkungen dieser Entscheidung im Inland zu verstehen. Mittels Vollstreckbarerklärung entfaltet ein ausländisches Urteil seine endgültige Wirkung,... weiterlesen
Begriff „Anerkennung und Vollstreckung von Entscheidungen“ Anerkennung kraft Gesetzes Anerkennungsverweigerungsgründe Vollstreckbarverfahren (Exequaturverfahren)... weiterlesen
Der Staat, welcher gemäss der EuErbVO-Regelung international zuständig ist, wendet jeweils sein eigenes Verfahrensrecht an (ius fori).... weiterlesen
Eine Verfügung von Todes wegen, die vor dem 17.08.2015 errichtet wurde, ist zulässig sowie materiell und formell wirksam, wenn sie die materiellen und formellen Voraussetzung... weiterlesen
Bei einer Veränderung des gewöhnlichen Aufenthalts des Verfügenden bzw. des Erbvertragsschliessenden zwischen Verfügungserrichtungs- bzw. Vertragsschluss-Zeitpunkt und Tod kann eine Rechtsspaltung eintreten, da das auf die... weiterlesen
Zulässigkeit Ein Erbvertrag, welcher den Nachlass mehrerer Personen regelt, ist nur dann zulässig, wenn er nach jedem der Rechte zulässig ist, die nach der EuErbVO... weiterlesen
Zulässigkeit, materielle Wirksamkeit und Bindungswirkung Die Zulässigkeit, materielle Wirksamkeit und Bindungswirkung (insb. auch Vertragsauflösung) eines Erbvertrages, welcher den Nachlass einer einzelnen Person betrifft, beurteilt sich... weiterlesen
Zulässigkeit und materielle Wirksamkeit Die Zulässigkeit und materielle Wirksamkeit von Testamenten sowie deren Änderung oder Widerruf unterliegen dem Recht, das nach der EuErbVO auf die... weiterlesen
EuErbVO Art. 24 ff. enthalten Anknüpfungskriterien für das anwendbare Recht betreffend Verfügungen von Todes wegen. Gemäss Legaldefinition EuErbVO Art. 3 Abs. 1 lit. d gelten... weiterlesen
Legaldefinition «Verfügungen von Todes wegen» Regelungen betreffend einseitige und gemeinschaftliche Testamente Regelungen zu Erbverträgen betreffend den Nachlass einer einzelnen Person Regelungen zu Erbvertrag betreffend die... weiterlesen
Regelanknüpfung Ausnahme Rechtswahl zugunsten Heimatrecht Umfang des Erbstatuts Regelanknüpfung Grundsätzlich ist das Recht desjenigen Staates, in welchem der Erblasser seinen letzten gewöhnlichen Aufenthalt hatte, anzuwenden... weiterlesen
