Ausgangslage Die Haftung für Schulden des Erblassers kann für die Erben einschneidende Konsequenzen haben. Die Erben können daher den Nachlass ausschlagen (ZGB 566 Abs. 1). Schlagen alle... weiterlesen
Wir schauen hin und wieder, womit sich die Gerichte im nahen Ausland befassen müssen. Der nachfolgende Sachverhalt und Streitfall erschien uns als beachtenswert, auch für... weiterlesen
Einleitung Am 1. Januar 2023 wird die (sog. „politische“) Erbrechtsrevision in Kraft treten. Bei dieser geht es hauptsächlich um die Änderung von Pflichtteilsquoten und weiterer... weiterlesen
Peter Breitschmid Peter / Paul Eitel Paul / Alexandra Jungo Der letzte Wille, seine Vollstreckung und seine Vollstrecker Festschrift für-Hans Rainer Künzle Zürich 2021 503... weiterlesen
ZGB 603 per analogiam / ZPO 70 / OR 144 Das Bundesgericht (BGer) bestätigt seine Rechtsprechung, wonach die Erben für die Ausrichtung eines Vermächtnisses solidarisch... weiterlesen
Erleichterung von KMU-Unternehmensnachfolgen Der Bundesrat (BR) möchte die familieninterne Unternehmensnachfolge im Erbrecht erleichtern: Er hat am 10.06.2022 die Botschaft zu einer entsprechenden Änderung des Zivilgesetzbuches... weiterlesen
Neu eigenes Recht und nicht mehr bloss Haager-Trust-Übereinkommen Einleitung Der Gesetzgeber steht vor der Planung eines neuen schweizerischen Trustrechts, welches die bisherige sog. „Anerkennungs-Trust-Variante“ auf Basis des ratifizierten... weiterlesen
ZGB 602 ff. / ZGB 626 / ZPO 57 i.V.m. ZPO 55 Abs. 1 Das zweitinstanzliche Berufungsgericht (hier Kantonsgericht Schwyz) hatte eine Ausgleichungspflicht nur bezüglich... weiterlesen
StPO 121 / StGB 110 Abs. 1 Art. 121 StPO bestimmt in Verbindung mit Art. 110 StGB, wer als Rechtsnachfolger einer Privatklägerschaft an einem Strafverfahren teilnehmen... weiterlesen
Einleitung Die Erben können die Erbengemeinschaft durch vertragliche Erbteilung gemäss ZGB 634 auflösen: Allgemeines zur vertraglichen Erbteilung Realteilung Schriftlicher Erbteilungsvertrag Rechtsverhältnisse nach der Erbteilung Literatur... weiterlesen
Zur vertraglichen Erbteilung im Allgemeinen ist vorab folgendes zu bemerken: Die Funktion der Erbteilung ist es, alle Erbschaftsgegenstände aus der Gesamthandberechtigung aller Erben (ZGB 602)... weiterlesen
Die präsumtiven Erben können einen Vertrag über eine noch nicht angefallene Erbschaft schliessen: Definition Vertrag über eine noch nicht angefallene Erbschaft = Abtretung des auf... weiterlesen
Die Erbschaftssteuer wird auf eine Zuwendung von Tode wegen erhoben: Sie betrifft die einzelnen Erben oder Vermächtnisnehmer und nicht die Erbengemeinschaft als solches. Trotzdessen ein... weiterlesen
Wie unter «Besteuerung der Erbengemeinschaft?» erläutert, ist jeder einzelne Erbe nach Massgabe seiner Erbquote anteilsmässig steuerpflichtig, und zwar sowohl in Bezug auf Einkommenssteuern als auch... weiterlesen
Die Erbengemeinschaft als solche ist kein Steuersubjekt: Erbengemeinschaft als Liquidationsgemeinschaft Vorübergangsgemeinschaft Die Erbengemeinschaft ist von vorübergehendem Charakter Wahrnehmung Obwohl die Erbengemeinschaft nach aussen als Einheit... weiterlesen
Einleitung Angesichts der Rechtsnatur der Erbengemeinschaft und der Miterbenstellung ist zu differenzieren: Besteuerung der Erbengemeinschaft? Besteuerung der Miterben Exkurs: Erbschaftssteuer Die Steuerpflicht des Erblassers endet... weiterlesen
Nicht vergessen werden darf die Möglichkeit der Aufhebung der Erbengemeinschaft durch den Richter und die Erbteilungsvornahme durch den Richter: Ausrichtung des Erbteilungsanspruchs gemäss ZGB 604... weiterlesen
Wollen alle Erben oder ein Teil davon das Nachlassvermögen zusammenbehalten und ihre Beziehung fortsetzen, besteht für sie die Option, die als temporär gedachte Erbengemeinschaft durch... weiterlesen
Der Verzicht auf die Miterbenstellung charakterisiert sich durch folgende Elemente: Definition Der Verzicht auf die Miterbenstellung ist als Verfügung zu verstehen, mittels welcher der Miterbe... weiterlesen
Nach ZGB 635 Abs. 2 bewirkt die Abtretung des Erbanteils an einen Dritten: kein Recht des Dritten auf Mitwirkung bei der Teilung; Der abtretende Miterbe... weiterlesen
