Wohnsitz-Meldepflicht
Eigenmeldepflicht Alle Personen haben sich in Einwohnerregister anzumelden: Die im Einwohnerregiser geführten Personen stehen in einem Meldeverhältnis mit der Gemeinde. Es werden zwei mögliche Meldeverhältnisse... weiterlesen
Eigenmeldepflicht Alle Personen haben sich in Einwohnerregister anzumelden: Die im Einwohnerregiser geführten Personen stehen in einem Meldeverhältnis mit der Gemeinde. Es werden zwei mögliche Meldeverhältnisse... weiterlesen
Wohnsitznahme durch EU-Bürger EU-Bürger müssen bei der Wohnsitznahme, aus dem Ausland kommend, folgendes beachten: Einreise und Visa Zur Einreise in die Schweiz müssen EU-Bürger grundsätzlich:... weiterlesen
Die Beendigung des Wohnsitzes findet mit dem Dahinfallen einer oder beider folgenden Voraussetzungen statt: Verlassen des Aufenthaltsortes Aufgabe der Absicht dauernden Verbleibens Achtung: Es gilt... weiterlesen
Wohnsitzwechsel innerhalb der Schweiz Für den Wohnsitzwechsel gilt Art. 24 ZGB b. Wechsel im Wohnsitz oder Aufenthalt 1 Der einmal begründete Wohnsitz einer Person bleibt bestehen... weiterlesen
Schaffung klarer Verhältnisse Rechtssicherheit Ordnung Örtlicher Kompetenzen Rechtlicher Mittelpunkt der Person... weiterlesen
Schaffung eines Anknüpfungspunktes für den Rechtsverkehr mit natürlichen Personen im schweizerischen Inland... weiterlesen
Allgemein Der Wohnsitz hat die Funktion einer sog. „Zuordnungsnorm“ für unterschiedliche Lebenssachverhalte für den Rechtsverkehr (Betreibung, Konkurs, Zivilklage usw.) und für das Gemeinwesen (Erwachsenenschutz, Sozialleistungen,... weiterlesen
Wohnsitz = Aufenthaltsort mit der Absicht dauernden Verbleibens Aufenthalt = Ort, wo sich eine Person gegenwärtig aufhält (ohne Aspekt der Dauer resp. der Verbleibensabsicht) Wochenaufenthalt... weiterlesen
Gesetzliche Grundlagen Art. 24 der Bundesverfassung (BV; SR 101) Massgebende Kantonsverfassung Massgebendes Gemeindegesetz Art. 23 ff. des Schweizerischen Zivilgesetzbuches (ZGB; SR 210) Art. 20 Abs.... weiterlesen
Für die Genehmigung einer vor dem Friedensrichter geschlossenen Unterhaltsvereinbarung ist die Kindesschutzbehörde (KESB) zuständig.... weiterlesen
Der Bundesrat (BR) plant eine Erleichterung der «Stiefkindadoption» in gewissen Familienkonstellationen... weiterlesen
Eine Neufestsetzung des Betreuungsunterhalts wegen erheblich veränderter Verhältnisse kann auch ohne ein unzumutbares Ungleichgewicht in der finanziellen Belastung der Eltern verlangt werden.... weiterlesen
Bekanntlich soll das Impulsprogramm des Bundes zur Förderung der familienergänzenden Kinderbetreuung bis Ende 2026 verlängert werden... weiterlesen
Im Kontext des Auswanderungswunsches eines Elternteils ist dessen Niederlassungsfreiheit zu respektieren.... weiterlesen
Der Begriff der «Trennung» wurde vom Gesetzgeber nicht definiert, Nachweis-Aspekte, Der Nachweis des Getrenntlebens hat einen objektiven Aspekt, d.h. ein getrennt organisiertes Leben... weiterlesen
Muster Musterurkunde zur Errichtung einer Stiftung (PDF) Musterurkunde zur Errichtung einer BVG-registrierten Stiftung (PDF) Musterstatuten für klassische Stiftungen (PDF, 197 kB, 28.10.2022)... weiterlesen
21.403 «Überführung der Anstossfinanzierung in eine zeitgemässe Lösung» - WAK-S schickt Anträge zur Kita-Vorlage in Vernehmlassung.... weiterlesen
Ermöglichung von Doppelnamen bei der Heirat: Ehepartnerinnen und Ehepartner sollen künftig wieder einen Doppelnamen tragen dürfen... weiterlesen
Die SwissLife veröffentlichte am 01.12.2023 eine Studie zum Boom der Konkubinat und zu den sich daraus ergebenden Vorsorgerisiken für Mütter.... weiterlesen
Aufgrund der hohen Zahl von Scheidungen ist das Unterhaltsrecht zu einem Dreh- und Angelpunkt geworden.... weiterlesen