Ziele
Schaffung eines Anknüpfungspunktes für den Rechtsverkehr mit natürlichen Personen im schweizerischen Inland... weiterlesen
Schaffung eines Anknüpfungspunktes für den Rechtsverkehr mit natürlichen Personen im schweizerischen Inland... weiterlesen
Allgemein Der Wohnsitz hat die Funktion einer sog. „Zuordnungsnorm“ für unterschiedliche Lebenssachverhalte für den Rechtsverkehr (Betreibung, Konkurs, Zivilklage usw.) und für das Gemeinwesen (Erwachsenenschutz, Sozialleistungen,... weiterlesen
Wohnsitz = Aufenthaltsort mit der Absicht dauernden Verbleibens Aufenthalt = Ort, wo sich eine Person gegenwärtig aufhält (ohne Aspekt der Dauer resp. der Verbleibensabsicht) Wochenaufenthalt... weiterlesen
Gesetzliche Grundlagen Art. 24 der Bundesverfassung (BV; SR 101) Massgebende Kantonsverfassung Massgebendes Gemeindegesetz Art. 23 ff. des Schweizerischen Zivilgesetzbuches (ZGB; SR 210) Art. 20 Abs.... weiterlesen
Für die Genehmigung einer vor dem Friedensrichter geschlossenen Unterhaltsvereinbarung ist die Kindesschutzbehörde (KESB) zuständig.... weiterlesen
Der Bundesrat (BR) plant eine Erleichterung der «Stiefkindadoption» in gewissen Familienkonstellationen... weiterlesen
Eine Neufestsetzung des Betreuungsunterhalts wegen erheblich veränderter Verhältnisse kann auch ohne ein unzumutbares Ungleichgewicht in der finanziellen Belastung der Eltern verlangt werden.... weiterlesen
Bekanntlich soll das Impulsprogramm des Bundes zur Förderung der familienergänzenden Kinderbetreuung bis Ende 2026 verlängert werden... weiterlesen
Im Kontext des Auswanderungswunsches eines Elternteils ist dessen Niederlassungsfreiheit zu respektieren.... weiterlesen
Der Begriff der «Trennung» wurde vom Gesetzgeber nicht definiert, Nachweis-Aspekte, Der Nachweis des Getrenntlebens hat einen objektiven Aspekt, d.h. ein getrennt organisiertes Leben... weiterlesen
Muster Musterurkunde zur Errichtung einer Stiftung (PDF) Musterurkunde zur Errichtung einer BVG-registrierten Stiftung (PDF) Musterstatuten für klassische Stiftungen (PDF, 197 kB, 28.10.2022)... weiterlesen
21.403 «Überführung der Anstossfinanzierung in eine zeitgemässe Lösung» - WAK-S schickt Anträge zur Kita-Vorlage in Vernehmlassung.... weiterlesen
Ermöglichung von Doppelnamen bei der Heirat: Ehepartnerinnen und Ehepartner sollen künftig wieder einen Doppelnamen tragen dürfen... weiterlesen
Die SwissLife veröffentlichte am 01.12.2023 eine Studie zum Boom der Konkubinat und zu den sich daraus ergebenden Vorsorgerisiken für Mütter.... weiterlesen
Aufgrund der hohen Zahl von Scheidungen ist das Unterhaltsrecht zu einem Dreh- und Angelpunkt geworden.... weiterlesen
Bundesgericht lehnt Familienstiftungen ohne konkrete Voraussetzungen für den Lebensunterhalt ab (BGE 71 I 265).... weiterlesen
Das Thema der externen bzw. familienergänzenden Kinderbetreuung beschäftigt den Bundesrat, die vorberatenden Kommissionen und das Parlament bereits seit einiger Zeit.... weiterlesen
Die KESB-Fallzahlen entwickelten sich im vergangenen Jahr weitgehend unauffällig: Per 31.12.2022 bestanden Schutzmassnahmen für; Personen: 149‘465, Erwachsene: 103‘330, Kinder: 46‘135.... weiterlesen
Ist das Gericht mit einem Eheschutz oder Ehescheidungsverfahren befasst, trifft es auch die nötigen Kindesschutzmassnahmen:... weiterlesen
Anders als bei der gemeinsamen elterlichen Sorge handelt es sich bei der «alternierenden Obhut» nicht um den vom Gesetz vorgesehenen Regelfall.... weiterlesen