Fazit
Die Verwandtenunterstützungspflicht (ZGB 328/329) ist vom Parlament Ende der 1990er-Jahre aufgrund der geänderten gesellschaftlichen Verhältnisse stark eingeschränkt worden: Seit 01.01.2000 sind nur noch Verwandte in... weiterlesen
Informationen zum Thema Familienrecht in der Schweiz
Abgrenzungen
Die Verwandtenunterstützung ist Teil des staatlichen Fürsorge- und Sozialsystems. Die nachfolgenden Informationen sollen einerseits die Systemeinordnung veranschaulichen und andererseits artverwandte Unterstützungspflichten abgrenzen: Unterstützungspflichten allgemein Familienrechtliche... weiterlesen
Rechtliche Grundlagen
Gesetz Im Gegensatz zur Fürsorgepflicht der Behörden, welche in den kantonalen Sozialhilfeerlassen zu finden ist, ist die Verwandtenunterstützungspflicht im Schweizerischen Zivilgesetzbuch (ZGB) verankert: Art. 328... weiterlesen
Begriff
Die Verwandtenunterstützungspflicht verpflichtet Verwandte in auf- und absteigender Linie zur Unterstützung, falls sie selber «in günstigen Verhältnissen» leben und weitere Voraussetzungen erfüllt sind.... weiterlesen
Exkurs: Absicherung des Pflegefalls
Es stellt sich für die betroffenen Personen die Frage, wie kann für die Eventualitäten eines Pflegefalles vorgesorgt werden: Informiertsein über das Schweizerische Pflegesystem Allgemein Beschaffen... weiterlesen
Prüfung günstige Verhältnisse + Leistungsfähigkeit des Unterstützungspflichtigen
Einleitung An dieser Stelle geht es um die Prüfung, ob der Anspruch auf Verwandtenunterstützung im konkreten Fall zu einer effektiven Leistungspflicht des Unterstützungspflicht führt, und... weiterlesen
Literatur
ANDEREGG KARL, Unterstützungspflicht, SJK Nr. 637, 1981. ANDEREGG KARL, Verwandtenunterstützung und Rückerstattungspflicht, ZöF 1977, 161 ff. ANDERER KARIN, Die familienrechtliche Unterstützungspflicht – Verwandtenunterstützung, in: Häfeli... weiterlesen
Exkurs: Good Covernance
Die Schweiz bietet für die Errichtung und Führung von Stiftungen bekanntlich gute Rahmenbedingungen. Gleichwohl stellt sich die Frage von Good Covernance im Stiftungsalltag resp. bei... weiterlesen
Literatur
BAUMANN LORANT ROMAN, Der Stiftungsrat: Das oberste Organ gewöhnlicher Stiftungen, Dissertation, Zürich 2009. BAUMANN LORANT ROMAN, Honorierung von Stiftungsräten, in: Jusletter vom 09.08.2010. BREITSCHMID PETER... weiterlesen
Steuern
Bezüglich unselbständiger Unterstiftungen gilt das Prinzip der „Einheitsbesteuerung“. Steuersubjekt ist in solchen Fällen stets und ausschliesslich die Dachstiftung. Demgegenüber sind selbständige Unterstiftungen eigenständige Steuersubjekte.... weiterlesen
Stiftungsaufsicht
Der Stiftungsaufsicht unterstehen nur die rechtsfähigen, selbständigen Stiftungen, nicht aber unselbständige Unterstiftungen.... weiterlesen
Foundation Governance
Bei der Dachstiftung sollte der (Foundation) Governance besondere Beachtung geschenkt werden, weil durch die „Aufnahme“ von Unterstiftungen (selbständige oder unselbständige) fremdes Vermögen fremdnützig zu verwalten... weiterlesen
Aussenverhältnis
Beim Aussenverhältnis gibt es folgende Berührungsanlässe: Dachstiftungs-Rechtsverkehr Die Dachstiftung ist Trägerin von Rechten und Pflichten, auch für die angeschlossene unselbständige Unterstiftung Unterstiftungs-Rechtsverkehr Selbständige Unterstiftung Selbständige... weiterlesen
Innenverhältnis
Das Innenverhältnis beschlägt folgende Bereiche: Verhältnis Dachstiftung ./. Unterstiftung Rechtsverhältnis Unselbständige Unterstiftung Auflagenschenkung (lebzeitig oder von Todes wegen) Treuhandmandat (Auftrag) etc. Selbständige Unterstiftung Anschlussvertrag (Verwaltungsmandat... weiterlesen
Rechtsbeziehungen
Einleitung Die Dachstiftung hat nebst mehreren Beteiligten konzeptbedingt mehrere Rechtsbeziehungen, aber kein klassisches Über- / Unterordnungsverhältnis. Funktionsbedingt gibt es aber ein Innen- und Aussenverhältnis: Innenverhältnis... weiterlesen
Weitere Dachstiftungsbeteiligte
Über’s ganze Dachstiftungsmodell betrachtet, sind natürlich noch weitere Akteure involviert, nämlich: Stifter Dachstiftungs-Stifter Unterstiftungs-Stifter Destinatäre Unterstifter als Destinatäre der Dachstiftung Unterstiftungs-Destinatäre Revisions- bzw. Rechnungsprüfung Aufsichtsbehörde... weiterlesen
Unterstiftung
Bei der Unterstiftung ist relevant, ob diese als unselbständige oder selbständige Unterstiftung ausgestattet ist: Unselbständige Unterstiftung Definition Zuwendung eines Vermögens durch Rechtsgeschäft unter Lebenden oder... weiterlesen
Dachstiftung
Die Dachstiftung hat vorerst die Errichtungselemente einer Stiftung (Widmung eines Vermögens zu einem besonderen Zweck) aufzuweisen, aber auch über die entsprechende Stiftungsorganisation zu verfügen: Widmung... weiterlesen
Akteure
Einleitung Im Dachstiftungskonzept gibt es mehrere involvierte Beteiligte: Dachstiftung Unterstiftung Weitere Dachstiftungsbeteiligte... weiterlesen
Erscheinungsformen
In der „Dachstiftungs-Praxis“ sind folgende Erscheinungsformen anzutreffen: Genuine Dachstiftung = reine Dachstiftung, die von Anfang an für die Aufnahme von Unterstiftungen konzeptioniert ist Hauptzweck der... weiterlesen
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