Angesichts der sog. „SWISS RE-Rechtsprechung“ (BGer 4A_361/2020) hat das Institut für geistiges Eigentum (IGE) seine sog. „WDL-Einschränkungspraxis“ geändert: Hinterlegung Wird ein Zeichen mit einer Schweizer Herkunftsangabe... weiterlesen
Simon Jürg: Swissness – Praxishandbuch und erste Bilanz Bern 2020 286 Seiten Stämpfli Verlag CHF 99.00 ISBN 978-3-7272-1397-7 Buchart Buch (Kartoniert / Paperback) Inhalt /... weiterlesen
Inhalt aus BGE 125 III 141 ff., Erw. 3 Literatur GASSER CHRISTOPH, in : Müller Barbara K. / Oertli Reinhard (Hrsg.), Urheberrechtsgesetz, 2. Auflage, 2012, N... weiterlesen
MSchG 2 lit. a und d Einleitung Der Grossverteiler MIGROS Zürich soll dem öffentlichen Druck nachgegeben und daher das Produkt des Aargauer Unternehmens Robert Dubler... weiterlesen
Namensrecht Namensrecht Persönlichkeitsrecht Domains Domain-Law | domain-law.ch... weiterlesen
Firmenrecht Firmenrecht | firmen-recht Handelsname Unlauterer Wettbewerb Konnex der Schutznormen Das Firmenrecht steht oft in einem Verhältnis von Konkurrenz, Kumulation oder Ausschluss zum Namensrecht Markenrecht Unlauteren... weiterlesen
Marken Markenrechte Design Designrecht | designrecht.ch... weiterlesen
Klasse 20 Einleitung Anders als das Institut für geistiges Eigentum (IGE) sieht das Bundesverwaltungsgericht keine Verwechslungsgefahr zwischen den für Möbel (Klasse 20) registrierten Marken „MICASA“... weiterlesen
Handelsgericht des Kantons Zürich Das Handelsgericht des Kantons Zürich hat das Feststellungsbegehren einer Unternehmenskäuferin zum Eigentum an einer europäischen und an 11 deutschen Marken, nach... weiterlesen
Inkrafttreten: 01.07.2019 Der Bundesrat hat am 17.04.2019 die geänderte Gebührenverordnung des Eidgenössischen Instituts für Geistiges Eigentum (IGE) genehmigt: Änderung Senkung der Jahresgebühren für Schweizer Patente... weiterlesen
Das Patent ist ein hoheitlich erteiltes gewerbliches Schutzrecht gibt dem Inhaber ein zeitlich begrenztes Ausschlussrecht, anderen zu verbieten, die patentierte Erfindung zu verwenden monopolisiert eine Innovation auf 20... weiterlesen
Lizenz / Lizenzrecht Der Begriff Lizenz stammt aus dem Lateinischen (licentia, licere) und heisst Erlaubnis, Erlauben oder Genehmigung. Das eine Mal wird Lizenz als Benutzungsrecht, das andere Mal als Gebühr,... weiterlesen
Begriff Firmenrecht Das Firmenrecht beschlägt die Art und Weise der Firma-Bildung, d.h. die Gestaltung des Unternehmensnamens. Die Firma ist der (Handels-)Name eines kaufmännischen Unternehmens (Rechtsträger) für den rechts-relevanten Verkehr.... weiterlesen
BGer 4A_576/2017 „Tenefovir“ vom 11.06.2018 Einleitung Das Institut für geistiges Eigentum (IGE) ändert rückwirkend per 11.06.2018 seine Praxis zur Erteilung von ergänzenden Schutzzertifikaten (ESZ). Die... weiterlesen
Nichtgebrauch der Marke Einleitung Der englische Autohersteller „Bentley Motors“ hat seinen Namen erfolgreich verteidigt: Das Bundesgericht hat die Löschung der in der Schweiz zugunsten eines... weiterlesen
Marbach Eugen / Ducrey Patrik / Wild Gregor Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht Bern 2017 4. Auflage 508 Seiten Stämpfli Verlag CHF 128.00 Buchart Buch (kartoniert,... weiterlesen
Marke oder Firma gesucht und andere Angebote ausgewiesen Einleitung Umstritten ist, ob der Betreiber einer Internet-Verkaufsplattform in der Ergebnisliste seiner Suchmaschine nach Eingabe einer Marke... weiterlesen
Das mit Botschaft von 1984 initiierte und vom Gesetzgeber am 09.10.1992 erlassene und am 05.10.2007 revidierte Bundesgesetz über das Urheberrecht und verwandte Schutzrechte (Urheberrechtsgesetz; URG;... weiterlesen
Die Computerprogramme gelten auch als urheberrechtliche Werke, mit allen Konsequenzen : Definitionen Software = Sammelbegriff für Computerprogramme und die zugehörigen Daten Softwarerecht = Rechtsgebiet im Zusammenhang... weiterlesen
In der Praxis stellt sich zunehmend die Frage nach der Handhabung der von Urhebern in Arbeitsverhältnissen geschaffenen Werke : Definitionen Diensterfindungen = Erfindung, die ein Arbeitnehmer... weiterlesen
