Handelsgericht des Kantons Zürich Das Handelsgericht des Kantons Zürich hat das Feststellungsbegehren einer Unternehmenskäuferin zum Eigentum an einer europäischen und an 11 deutschen Marken, nach... weiterlesen
Inkrafttreten: 01.07.2019 Der Bundesrat hat am 17.04.2019 die geänderte Gebührenverordnung des Eidgenössischen Instituts für Geistiges Eigentum (IGE) genehmigt: Änderung Senkung der Jahresgebühren für Schweizer Patente... weiterlesen
Das Patent ist ein hoheitlich erteiltes gewerbliches Schutzrecht gibt dem Inhaber ein zeitlich begrenztes Ausschlussrecht, anderen zu verbieten, die patentierte Erfindung zu verwenden monopolisiert eine Innovation auf 20... weiterlesen
Lizenz / Lizenzrecht Der Begriff Lizenz stammt aus dem Lateinischen (licentia, licere) und heisst Erlaubnis, Erlauben oder Genehmigung. Das eine Mal wird Lizenz als Benutzungsrecht, das andere Mal als Gebühr,... weiterlesen
Begriff Firmenrecht Das Firmenrecht beschlägt die Art und Weise der Firma-Bildung, d.h. die Gestaltung des Unternehmensnamens. Die Firma ist der (Handels-)Name eines kaufmännischen Unternehmens (Rechtsträger) für den rechts-relevanten Verkehr.... weiterlesen
BGer 4A_576/2017 „Tenefovir“ vom 11.06.2018 Einleitung Das Institut für geistiges Eigentum (IGE) ändert rückwirkend per 11.06.2018 seine Praxis zur Erteilung von ergänzenden Schutzzertifikaten (ESZ). Die... weiterlesen
Nichtgebrauch der Marke Einleitung Der englische Autohersteller „Bentley Motors“ hat seinen Namen erfolgreich verteidigt: Das Bundesgericht hat die Löschung der in der Schweiz zugunsten eines... weiterlesen
Marbach Eugen / Ducrey Patrik / Wild Gregor Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht Bern 2017 4. Auflage 508 Seiten Stämpfli Verlag CHF 128.00 Buchart Buch (kartoniert,... weiterlesen
Marke oder Firma gesucht und andere Angebote ausgewiesen Einleitung Umstritten ist, ob der Betreiber einer Internet-Verkaufsplattform in der Ergebnisliste seiner Suchmaschine nach Eingabe einer Marke... weiterlesen
Das mit Botschaft von 1984 initiierte und vom Gesetzgeber am 09.10.1992 erlassene und am 05.10.2007 revidierte Bundesgesetz über das Urheberrecht und verwandte Schutzrechte (Urheberrechtsgesetz; URG;... weiterlesen
Die Computerprogramme gelten auch als urheberrechtliche Werke, mit allen Konsequenzen : Definitionen Software = Sammelbegriff für Computerprogramme und die zugehörigen Daten Softwarerecht = Rechtsgebiet im Zusammenhang... weiterlesen
In der Praxis stellt sich zunehmend die Frage nach der Handhabung der von Urhebern in Arbeitsverhältnissen geschaffenen Werke : Definitionen Diensterfindungen = Erfindung, die ein Arbeitnehmer... weiterlesen
Einleitung Die Zwangsvollstreckung von Urheberrechten und Urheberrechtsverträgen (nicht vollzogene rechtsübertragende Urheberrechtsverträge, Lizenzeinräumungen etc.) ist zulässig und möglich, wirft aber wegen der zu berücksichtigenden Normenvielfalt (materielles... weiterlesen
Internationale Unternehmen müssen sich über ihre immateriellen Vermögenswerte (IPR) steuerliche Klarheit verschaffen ihre IPR’s dokumentieren ihre IPR’s aktualisieren ihre IPR’s optimal nutzen, zB durch lückenhafte... weiterlesen
Die Strategieabklärungen können auch ergeben, dass Urheberrechtsträger sein Urheberrecht am besten verkäuft. Gründe gibt es deren viele: Schlechtes Kosten-/Nutzenverhältnis bei Realisation des geschütztes Werkes Veränderte... weiterlesen
Die Vergabe von Lizenzen kann Teil jeder Strategie sein. Richtig gemacht, kann Lizenzierung die Garantie für einen stetigen Geldfluss bilden. Link: Lizenzvertrag | lizenzvertrag.ch... weiterlesen
Vier Strategien Je nach Branche Art der Urheberrechte Dauer der Innovationszyklen sind verschiedene Strategien denkbar: Schutz-Center Cost-Center Profit-Center Asset-Center. Vide für die Detailausführungen den Quellentext.... weiterlesen
Innovative Unternehmen setzen Urheberrechte dazu ein temporäre Monopolgewinne zu erzielen. Ein Urheberrechtsportfolio muss von der Generierung bis zur Verwertung intensiv betreut werden. Urheberrechte gehören daher... weiterlesen
Eine Ergänzung ist nur zulässig, wenn der ursprüngliche Urheberrechtsanspruch im ergänzten Sinne zu verstehen ist keine Erweiterung des Urheberrechts stattfindet.... weiterlesen
Gilt nicht nur für Sendeunternehmen, sondern auch für andere Berechtigte. Recht auf Senden, Zugänglichmachen und Verwerten, wahrzunehmen durch zugelassene Verwertungsgesellschaften. Vorrang vertraglicher vor gesetzlicher Bestimmungen.... weiterlesen