Autoren: Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
ICT-Law / Informations- und...
ICT-Law / Informations- und Kommunikationstechnologie

INTERNETDATEN VERSTORBENER

Für ausführlichere Informationen zum Ganzen, BRUCKER-KLEY ELKE, Sterben und Erben in der digitalen Welt, ZHAW School of Management and Law (Hrsg.). Einführung Die Bedeutung des... weiterlesen

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CONTENT-KLAU

Beim sog. Content-Klau geht es um das systematische Kopieren des Inhalts von Internetseiten (Texte, Bilder, Abbildungen, Darstellungskonzepte; lizenzierte wie eigens kreierte). Dieser Vorgang stellt eine... weiterlesen

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WETTBEWERBSRECHT

Einleitung Nach Art. 1 UWG bezweckt das Gesetz den lauteren und unverfälschten Wettbewerb im Interesse aller Beteiligten zu gewährleisten. Zu diesem Zwecke hat der Gesetzgeber... weiterlesen

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MARKENRECHT

Einleitung Die Marke ist ein hoheitlich erteiltes gewerbliches Schutzrecht dient der Imagepflege. gibt dem Inhaber ein zeitlich begrenztes Ausschlussrecht, anderen zu verbieten, die Marke zu... weiterlesen

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FIRMENRECHT

Einleitung Firma ist der der (Handels-)Name eines kaufmännischen Unternehmens (Rechtsträger) für den rechtsrelevanten Verkehr. Das Firmenrecht beschlägt die Art und Weise der Firma-Bildung, d.h. die... weiterlesen

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NAMENSRECHT

Einleitung Das Recht auf den eigenen Namen ist eines der zentralsten Rechte. Das Namensrecht regelt den Erwerb des Namens die Namensänderung den Namensschutz. Der Name... weiterlesen

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KOLLISIONEN

In einem Leitentscheid hat das Bundesgericht festgehalten, dass die Bildung und Registrierung von Domainnamen nicht dem rechtsfreien Raum zuzuordnen ist. Domainnamen haben gegenüber den absolut... weiterlesen

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Klage

Wer in seinen Namens-, Firmen- und/oder Markenrechten durch das Registrieren des eigenen Kennzeichens durch Dritte verletzt ist, kann eine Zivilklage einreichen. Die Klage um einen... weiterlesen

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SWITCH-Verfahren

Allgemeines Nach Art. 14g Abs. 1 AEFV ist die SWITCH als Registerbetreiberin in der Schweiz verpflichtet worden, einen Streitbeilegungsdienst zu schaffen; dies hat sie getan.... weiterlesen

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Streitbeilegungsverfahren

Je nachdem, ob eine Domain der zweiten Ebene einer generischen Top-Level-Domain (z.B. .com) oder einer country-code Top-Level-Domain (z.B. .ch) untergeordnet ist, kommt ein anderes Verfahren... weiterlesen

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UDRP-Verfahren

Für ausführliche Informationen siehe Domain Name Dispute Resolution Service for Generic Top-Level Domains | wipo.int. Die Uniform Domain Name Dispute Resolution Policy (UDRP) ist ein... weiterlesen

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DOMAINBESETZUNG

Das bei der Domain-Registrierung grundsätzlich geltende Prinzip „first come, first served“ führt(e) in der Praxis u.a. auch dazu, dass gewisse Einzelpersonen und Unternehmen – unabhängig... weiterlesen

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DOMAIN-GRABBING

Unter Domain-Grabbing wird das Registrieren von Gattungsbegriffen als Domainnamen verstanden, die wegen ihres generischen Inhalts kennzeichenrechtlich nicht schutzfähig sind; dies ist zulässig. Beispiele: flughafen.ch apfel.ch... weiterlesen

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DOMAINREGISTRIERUNG

Zum Thema Domainregistrierung werden folgende Punkte genauer erläutert: Hinterlegungspriorität Domainnamenaufbau Allgemeines zu „.ch“-Domains Rechtsnatur Bedeutung Revision Hinterlegungspriorität Bei der Domainregistrierung gilt das Prinzip „first come,... weiterlesen

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ONLINE-BANKING

Online-Banking ist die Abwicklung von Bankgeschäften (u.a. Banktransaktionen) durch direkten Zugriff auf Bankrechner, insbesondere über das Internet – mit Hilfe elektronischer Endgeräte [(Tablet-)Computer, Notebooks etc.]... weiterlesen

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Impressumspflichtverletzung

Bei Verletzung der Impressumspflicht im E-Commerce Bereich sieht das UWG zivil- und strafrechtliche Folgen vor: zivilrechtlich (Art. 9 ff. UWG): Beseitigungsklage (Art. 9 Abs. 1... weiterlesen

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IMPRESSUMSPFLICHT / E-COMMERCE

Die Impressumspflicht für Anbieter im E-Commerce Bereich (keine Beschränkung auf gewerbliche bzw. entgeltliche Angebote), die sich an Kunden in der Schweiz richten, ergibt sich aus... weiterlesen

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RECHT AUF VERGESSEN

Das „Recht auf Vergessen“ ist ein Terminus, welcher im Zusammenhang mit dem World Wide Web verwendet wird und das Löschen elektronischer (Daten-)Spuren ermöglichen soll. Für... weiterlesen