Autoren: Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Vorkaufsrecht, Kaufsrecht, ...
Vorkaufsrecht, Kaufsrecht, Rückkaufsrecht

Exkurs: BEDINGTER IMMOBILIENKAUF

Der „Bedingte Immobilienkauf“ enthält gewisse Bezugspunkte zum Kaufsrecht, enthält er doch einen ähnlichen Schwebezustand zwischen Vertragsabschluss und Perfektion, d.h. dem definitiven Zustandekommen, wie das Kaufsrecht.... weiterlesen

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RÜCKKAUFSRECHT

Anstelle einer umfassenden Gesamtdarstellung der Materie des Rückkaufsrechts wird hier auf die Erläuterungen des Kaufsrechts verwiesen: » KAUFSRECHT Gleichwohl soll nachfolgend auf die Eigenheiten des... weiterlesen

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Untergang des Kaufsrechts

Das Kaufsrecht erlischt in folgenden Fällen: Ausübung des Kaufsrechts Zeitablauf bzw. Nichtausübung des Kaufsrechts Tod des Verpflichteten beim höchstpersönlich ausgestalteten Recht Tod des Berechtigten beim... weiterlesen

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Eigentumsübertragungsanspruch

Der Eigentumsübertragungsanspruch richtet sich: Allgemein an den Kaufrechtsverpflichteten im Grundbuch vorgemerktes Kaufsrecht vor der Eigentumsübertragung an den Kaufrechtsverpflichteten nach bereits erfolgter Eigentumsübertragung an den Dritterwerber.... weiterlesen

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Ausübung des Kaufsrechts

Für die Ausübung des Kaufsrechts bestehen folgende Kautelen: Beginn Ausübungsmöglichkeit Grundsatz Mit Abschluss des Kaufrechtsvertrages Grundsätzlich können Kaufsrechte während ihres Bestandes durch Abgabe der Ausübungserklärung... weiterlesen

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Kaufsrecht bei Aktien

Das Kaufsrecht an Aktien im Kurzüberblick: Verbreitung Mergers & Acquisitions (M&A) mit gestaffeltem Aktienerwerb Mitarbeiterbeteiligungen (Rücknahme von Mitarbeitern, die Unternehmen verlassen haben) Kaufrechtsvertrag Aktienkaufvertrag Vereinbarung... weiterlesen

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Kaufsrecht bei Grundstücken

Bei Grundstücken besteht die Möglichkeit durch Vormerkung des Kaufsrechts jeden Dritten, der Rechte am Grundstück erwirbt, auf das vorbestandene Kaufsrecht hinzuweisen. Diese Verstärkung ist nicht... weiterlesen

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Entgelt für Kaufrechts-Einräumung?

Die Vertragsparteien verabreden für die Einräumung des Kaufsrechts oft ein Entgelt. Ein solches Einräumungsentgelt soll die rechtlichen und wirtschaftlichen Folgen dieser gewillkürten Verfügungsbeschränkung abgelten. Das... weiterlesen

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Kaufrechts-Dauer

Das Kaufsrecht beginnt mit dem Vertragsschluss und orientiert sich hinsichtlich der Gültigkeitsdauer an folgenden Begebenheiten: keine Abrede Gültigkeitsdauer   =   (maximal) 10 Jahre [vgl. OR 216a]... weiterlesen

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Inhalt Kaufrechtsvertrag

Notwendiger Inhalt (essentialia negotii) Der notwendiger Inhalt des Kaufrechtsvertrags ist die Parteibezeichnung, der Kaufgegenstand sowie der Kaufpreis [vgl. SJZ 1963 343 Nr. 163]. Dabei gibt... weiterlesen

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Kaufrechtsberechtigte

Hinsichtlich des Kaufrechtsberechtigten besteht die Möglichkeit zur Gestaltung als: 1. Personalrecht (Personalkaufsrecht) Art Verknüpfung mit einer bestimmten Person Anzahl Kaufrechtsberechtigte eine Person eine Mehrheit von... weiterlesen

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Form des Kaufrechtsvertrages

Es gelten bei der Begründung eines Kaufsrechts unter Lebenden folgende Formerfordernisse: Kaufsrecht an Fahrnisgegenstand Kein Formzwang (Formfreiheit [vgl. OR 11]) Rat: Schriftformabrede Kaufsrecht an Grundstücken... weiterlesen

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Kaufrechtsvertrag

Der Kaufrechtsvertrag ist an folgende Zustandekommens-Voraussetzungen gebunden: Übereinstimmende gegenseitige Willensäusserung der Parteien [vgl. OR 1 Abs. 1] Kaufsrechts-Dauer Bei Grundstück: ggf. Vormerkungsabrede Vormerkungsdauer Fakultativ Ausübungsfrist... weiterlesen

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Entstehungsgrund

Das Kaufsrecht kann begründet werden: 1. Von Gesetzes wegen gesetzliches Kaufrecht der Verwandten [BGBB 25] 2. Aus Rechtsgeschäft unter Lebenden Kaufrechtsvertrag Kaufrechtsklausel zB in Aktionärbindungsvertrag... weiterlesen

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Rechtsnatur, Ziele und Motive

Rechtsnatur Die Rechtsnatur des Kaufsrechts (KR) wird durch folgende Aspekte bestimmt: Gestaltungsrecht, dessen Ausübung Rechte und Pflichten wie aus einem gewöhnlichen Kaufvertrag begründet [vgl. hiezu... weiterlesen

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Begriffe und Abgrenzungen

Begriff: Kaufsrecht Mit dem Kaufrechtsvertrag gewährt der Kaufrechtsverpflichtete dem Kaufrechtsberechtigten die Befugnis, während einer bestimmten Zeit, max. 10 Jahren, durch einseitige Willenserklärung eine Sache (zB... weiterlesen

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KAUFSRECHT

Einleitung Das Kaufsrecht ist das Gestaltungsrecht des Kaufsberechtigten, vom Kaufsverpflichteten während vorbestimmter Zeit und zu vorausvereinbarten Konditionen eine Sache durch einseitige Willenserklärung zu erwerben. Zustandekommen... weiterlesen

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Untergang des Vorkaufsrechts

Das Vorkaufsrecht erlischt in folgenden Fällen: Ausübung des Vorkaufsrechts Nichtausübung des im Grundbuch nicht vorgemerkten Vorkaufsrechts bei Eintritt des Vorkaufsfalls Zeitablauf Tod des Verpflichteten beim... weiterlesen

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Eigentumsübertragungsanspruch

Der Eigentumsübertragungsanspruch richtet sich: Allgemein an den Vorkaufsverpflichteten im Grundbuch vorgemerktes Vorkaufsrecht vor der Eigentumsübertragung an den Vorkaufsverpflichteten nach bereits erfolgter Eigentumsübertragung an den Dritterwerber.... weiterlesen