Anerkannte Flüchtlinge, die eine IV-Rente beziehen, haben Anspruch auf Zusatzbeiträge für Kinder (Kinderrenten), die nicht in der Schweiz leben. Die Genfer Flüchtlingskonvention räumt Flüchtlingen diesbezüglich... weiterlesen
Das Bundesgericht hat mit dem Urteil 5A_457/2018 entschieden, dass der Unterhaltsanspruch eines volljährigen Kindes in Ausbildung im Falle einer finanziellen Mankosituation hinter denjenigen eines unterhaltsberechtigten... weiterlesen
Einleitung Im aktuellen Erbschaftssteuer-Veranlagungsverfahren war zwischen dem vermächtnisbegünstigten Patenkind und der kantonalen Steuerverwaltung strittig, unter welchen Voraussetzungen der Steuerbefreiungsbetrag zur Anwendung gelange. Sachverhalt X war... weiterlesen
Sehr restriktive kantonale Regelungen zulässig Das Bundesgericht weist die Beschwerde einer Mutter aus dem Kanton Basel-Stadt ab, die 2017 beim Erziehungsdepartement Basel-Stadt einen Antrag auf... weiterlesen
FamZG 9 Abs. 1 Einleitung Strittig war in casu, ob die Familienzulagen direkt an den sorgeberechtigten Elternteil ausbezahlt werden müssten, wenn der Zahlungspflichtige diese nicht... weiterlesen
ALLEMANN HANS-MARTIN , Betreuungsunterhalt – Grundlagen und Bemessung, in: Jusletter 11. Juli 2016 AEBI-MÜLLER REGINA E., Persönlichkeitsschutz und Genetik, ZBJV 2008, S. 82 ff. BÄHLER... weiterlesen
Alles eine Organisationssache Einleitung Wer die Erfahrung machen durfte, Eltern zu werden und eine Familie zu gründen, kann bestätigen, dass dies ebenso herausfordernd wie bereichernd... weiterlesen
BJ setzt Arbeitsgruppe ein Das Bundesamt für Justiz (BJ) hat gemäss Mitteilung vom 06.05.2019 eine Arbeitsgruppe eingesetzt, die den gesetzgeberischen Handlungsbedarf im Kindes- und Erwachsenenschutzrecht... weiterlesen
Entführung in Staaten, die nicht dem Haager-Übereinkommen angeschlossen sind Einleitung Wird ein Kind durch einen Elternteil oder eine andere Person gegen den Willen des andern... weiterlesen
Bericht des Bundesrates Einleitung Der Bundesrat verabschiedete an seiner Sitzung vom 19.12.2018 einen Bericht darüber, wie in der Schweiz die Umsetzung der UNO-Kinderrechtskonvention der UNO... weiterlesen
Die Eltern volksschulpflichtiger Kinder haben gemäss BV 19 und BV 62 Abs. 2 Anspruch auf unentgeltlichen Unterricht ihrer Kinder.... weiterlesen
Neues Schulstufenmodell / Praxisänderung Das Bundesgericht hat im Urteil BGer 5A_384/2018 vom 21.09.2018 die Richtlinien festgelegt, ab wann und in welchem Umfang der hauptsächlich die... weiterlesen
ZPO 160 + ZPO 296 Sowohl die Heimat- als auch die Wohnsitzgemeinde eines Schweizers sind berechtigt, seine Vaterschaftsanerkennung für das Kind seiner kosovarischen Ex-Frau anzufechten.... weiterlesen
ZGB 308 Abs. 2 Weigert sich die unverheiratete Kindsmutter, die Identität des Kindsvaters bekannt zu geben, muss die Kindesschutzbehörde dem Kind dem Grundsatze nach einen... weiterlesen
Einleitung Der Bundesgesetzgeber entschied sich anfangs 2015 für eine Revision des Kindesunterhaltsrechts. Diese bildete den zweiten Teil des Revisionsprojekts, wodurch die elterliche Verantwortung neu geregelt... weiterlesen
Für Parlament und Bundesrat ist gemäss bundesrätlicher Medienmitteilung vom 08.12.2017 wichtig, dass Kinder auch nach einer Trennung oder Scheidung eine regelmässige Beziehung zu beiden Elternteilen... weiterlesen
Dieser Artikel wurde in Zusammenarbeit mit RAin MLaw Tiziana Korienek, Bürgi Nägeli Rechtsanwälte) verfasst. Update 1 vom 29.1.2018: Ergänzung/Aktualisierung des Fazits unter berücksichtigung neu erschienener... weiterlesen
Stiefkindadoption neu auch für Paare in eingetragener Partnerschaft oder in faktischer Lebensgemeinschaft Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 05.07.2017 beschlossen, das revidierte Adoptionsrecht auf... weiterlesen
Brauchen Kinder und Erwachsene in schwierigen persönlichen Situationen Schutz oder Beistand, können nahestehende Personen eine wichtige Rolle einnehmen. Der Bundesrat will deshalb folgendes prüfen lassen:... weiterlesen
Hat die 10/16-Regel im neuen Kindesunterhaltsrecht ausgedient? Das neue Kindesunterhaltsrecht tritt am 01.01.2017 in Kraft. Dabei muss neuerdings der unterhaltspflichtige Elternteil zusätzlich zum regulären Kindesunterhalt... weiterlesen
