Rückgabe eines fremdplatzierten Kindes
ZGB 310 Abs. 3 Der heute knapp zehnjährige A. war seit seiner Geburt bei Pflegeeltern fremdplatziert. Die Mutter beantragte nun, es sei der Entzug des Aufenthaltsbestimmungsrechts... weiterlesen
Informationen zum Thema Kindsrecht in der Schweiz
Abänderungsklage: Beginn der Rechtswirkungen
ZGB 286 / ZPO 311 Die vom Unterhaltsschuldner verlangte Abänderung einer Unterhaltsleistung wirkt grundsätzlich frühestens ab dem Zeitpunkt der Klageeinleitung. Zeitpunktbestimmung durch das Gericht Das... weiterlesen
Kontaktrecht zu Kleinkind: Ausgestaltung
ZGB 273 ff. Für die Ausgestaltung des Besuchsrechts ist das Alter des Kindes von entscheidender Bedeutung: Bei Kleinkindern gilt folgendes Besuchsrecht als Minimum: zwei halbe... weiterlesen
Verteilung des Kinderunterhalts unter den Eltern
ZGB 276, ZGB 285 Steht das Kind unter der alleinigen Obhut eines Elternteils und sieht den anderen Elternteil nur im Rahmen eines Besuchs- und Ferienrechts,... weiterlesen
Elterliche Sorge: Voraussetzungen für die Anordnung einer alternierenden Obhut
ZGB 298b Abs. 3ter Das Bundesgericht (BGer) hatte im Fall 5A_629/2019 Gelegenheit, die Praxis zur Anordnung einer alternierenden Obhut zusammenzufassen. Zu Unrecht hatte die Vorinstanz... weiterlesen
Auflösung der eingetragenen Partnerschaft: Persönlicher Verkehr mit den Kindern
Das Bundesgericht (BGer) hatte sich zum Recht auf persönlichen Verkehr mit den Kindern nach Auflösung einer eingetragenen Partnerschaft zu äussern. Dem Ex-Partner des rechtlichen Elternteils... weiterlesen
Coronavirus (COVID-19): BAG passt Empfehlungen für Kinder an
Kinder sollen vermehrt „coronavirus-getestet“ werden Einleitung Das Bundesamt für Gesundheit (BAG) hat am FR 25.09.2020 seine Empfehlungen für unter 12-jährige Kinder in Bezug auf das... weiterlesen
Kita-Fördergelder: Zürcher Kita-Anbieter erringen Teilerfolg vor Bundesverwaltungsgericht
Finanzhilfen für familienergänzende Kinderbetreuung Einleitung Schon vor Ausbruch des Coronavirus war in Zürich strittig, ob es genügend Kita-Plätze gebe und, ob damit eine Sättigung vorliege.... weiterlesen
Kinder-Masernimpfung: Uneinigkeit gemeinsam sorgeberechtigter Eltern
Können sich Eltern bei gemeinsamer elterlicher Sorge nicht über die Impfung der Kinder gegen Masern einigen, muss das Gericht oder die Kindesschutzbehörde im Interesse des... weiterlesen
Weniger Eheschliessungen und Geburten
Das Bundesamt für Statistik (BFS) hat am 25.06.2020 die definitiven Ergebnisse der Statistik der natürlichen Bevölkerungsbewegung für 2019 veröffentlicht: Todesfälle: +1,0% Scheidungen: +2,1% Geburten: –1,9%... weiterlesen
Coronavirus (COVID-19): Unterhaltszahlungen in Corona-Zeiten
Unterhalt eines Kindes unverheirateter Eltern oder eines Scheidungskindes Einleitung Der Lockdown im Zusammenhang mit dem Coronavirus hat dazu geführt, dass verschiedene Ernährer in den Status... weiterlesen
Coronavirus (COVID-19): Unterstützung der familienergänzenden Kinderbetreuung (Kitas + weitere)
Der Bundesrat hat am 20.05.2020 beschlossen, die Institutionen der familienergänzenden Kinderbetreuung (Kitas + weitere), die infolge der Coronakrise Ertragsausfälle erlitten hätten, zu unterstützen. Der Bund... weiterlesen
Sexueller Missbrauch von Kindern: Konkretisierung der Rechtsprechung
Das Schweizerische Bundesgericht (BGer) konkretisiert gemäss heutiger Medienmitteilung die Rechtsprechung zum Schutz der sexuellen Freiheit von Kindern. Es äussert sich dabei in folgendem Zusammenhang Tatbestand... weiterlesen
Kinderbesuchsrecht in Corona-Zeiten
Kontakt zu den Kindern ist zu wahren Einleitung Die Pandemie-Situation führt dazu, dass sich viele getrennt lebende Eltern bei der Frage, ob und wie derzeit... weiterlesen
Nichtbestehen der Gymnasium-Aufnahmeprüfung
Erfahrungsnoten vs. Aufnahmeprüfung Sachverhalt Beschwerdeführer A. und B. sind die Eltern des Prüflings und Beschwerdegegner ist das Realgymnasium Rämibühl. Die Beschwerdeführer wehren sich gegen das... weiterlesen
IV-Kinderrentenanspruch für Flüchtlinge: Wohnsitz und Nationalität der Kinder nicht massgebend
Anerkannte Flüchtlinge, die eine IV-Rente beziehen, haben Anspruch auf Zusatzbeiträge für Kinder (Kinderrenten), die nicht in der Schweiz leben. Die Genfer Flüchtlingskonvention räumt Flüchtlingen diesbezüglich... weiterlesen
Vorrang des Ex-Ehegatten-Unterhalts gegenüber dem Unterhalt des mündigen Kindes in Ausbildung
Das Bundesgericht hat mit dem Urteil 5A_457/2018 entschieden, dass der Unterhaltsanspruch eines volljährigen Kindes in Ausbildung im Falle einer finanziellen Mankosituation hinter denjenigen eines unterhaltsberechtigten... weiterlesen
Patenkindabzug: Anforderungen
Einleitung Im aktuellen Erbschaftssteuer-Veranlagungsverfahren war zwischen dem vermächtnisbegünstigten Patenkind und der kantonalen Steuerverwaltung strittig, unter welchen Voraussetzungen der Steuerbefreiungsbetrag zur Anwendung gelange. Sachverhalt X war... weiterlesen
Homeschooling: Kein verfassungsmässiger Anspruch der Eltern
Sehr restriktive kantonale Regelungen zulässig Das Bundesgericht weist die Beschwerde einer Mutter aus dem Kanton Basel-Stadt ab, die 2017 beim Erziehungsdepartement Basel-Stadt einen Antrag auf... weiterlesen
Familienzulagen: Direktauszahlung an die sorgeberechtigte Person
FamZG 9 Abs. 1 Einleitung Strittig war in casu, ob die Familienzulagen direkt an den sorgeberechtigten Elternteil ausbezahlt werden müssten, wenn der Zahlungspflichtige diese nicht... weiterlesen