Mietschlichtungs-Statistik 2023/I: 42 % mehr neue Schlichtungsverfahren
Die Schlichtungsbehörden im Miet- und Pachtwesen berichten halbjährlich über den Stand ihrer Schlichtungsverfahren.... weiterlesen
Informationen zum Thema Rechtsgebiete in der Schweiz
Freistellung von behördenintern unzuständiger Instanz: Kein schwerwiegender Mangel mit Nichtigkeitsfolge
Der 1965 geborene Dr. phil. A.________ schloss am 16. November 2016 mit dem Kanton Basel-Stadt, Präsidialdepartement (nachfolgend PD), einen öffentlich-rechtlichen Arbeitsvertrag ab: Unbefristetes Arbeitsverhältnis als... weiterlesen
Verfassungswidrigkeit der Unternehmensabgabe für Radio und TV
Gemäss Mitteilung des Bundesverwaltungsgerichts vom 17.11.2023 ist der degressive Tarif der Unternehmensabgabe für Radio und Fernsehen verfassungswidrig.... weiterlesen
LITERATUR / MATERIALIEN
Rainer Saxer, Der Subunternehmer und sein Vertrag, Diss. 1999, S. 15, m.w.H. Peter Gauch, Probleme von und mit Subunternehmern – Ein Beitrag zum rpivaten Baurecht,... weiterlesen
FAZIT
Der Subunternehmer-Beizug kann durchaus vorteilhaft sein, sowohl für den Erst-)Unternehmer, als auch für den Besteller. Er birgt jedoch zugleich Risiken für den (Erst-)Unternehmer. Zum Einen... weiterlesen
ENTSENDERECHT
Haftung nach Entsendegesetz Sorgfaltspflicht gemäss Entsendegesetz Übersicht Ansprüche / Massnahmen nach Entsendegesetz... weiterlesen
Inhaltsverzeichnis
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SUBUNTERNEHMER
Definition Der Subunternehmer führt aufgrund eines Werkvertrages (OR 363) oder Innominatkontraktes mit Werkvertrags-Elementen (vgl. Subunternehmervertrag) mit dem Erstunternehmer Arbeiten aus, die der Erstunternehmer seinem Besteller... weiterlesen
WERKVERTRAGSRECHT
Abgrenzung zum Werkstofflieferanten Zulässigkeit Subunternehmer-Beizug Subunternehmervertrag Haftung für rechtzeitige Werkerstellung Gewährleistung Hilfspersonenhaftung (OR 101)... weiterlesen
Einleitung: Subunternehmer / Subunternehmerhaftung / Erstunternehmerhaftung
An der Erstellung eines Werkes (insb. Bauwerkes) sind in der Regel mehrere Unternehmer beteiligt, die Teil-Werke des Gesamtwerkes erstellen. Werden diese vom (Erst-)Unternehmer (Hauptunternehmer /... weiterlesen
Black Friday: FR 24.11.2023
Alle Jahre wieder, denken viele: Der Black Friday. Zunehmend konsolidieren sich auch zeitlich nahe und thematisch ähnliche Zusatztage.... weiterlesen
Bezifferte Preisreduktionen
Immer wieder zu Diskussionen Anlass geben in der Geschäfts- und Werbepraxis die sog. «bezifferten Preisreduktionen». Es geht einerseits um die vergleichbare und faire Preisbekanntgabe in... weiterlesen
Alain Griffel: Umweltrecht in a Nutshell 3. Auflage
Das Umweltrecht ist und bleibt eine komplexe und sehr technische Materie, auch in der 3., vollständig aktualisierten und ergänzten Auflage, mit den teils vertieften Darstellungen... weiterlesen
Technische Berufsschule Zürich: Rektorin zu Unrecht im Amt eingestellt
Der Regierungsrat (RR) beschloss die Einstellung der Rektorin (Beschwerdeführerin) im Amt auf der Grundlage eines offenkundig unvollständigen Aktendossiers.... weiterlesen
Goldimporte 2014 – 2017 in die Schweiz: Keine Auskünfte an die «Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV)»
Gemäss Medienmitteilung des Bundesgerichts vom 15.11.2023 durfte dasBAZG der GfbV keine Auskünfte zu Goldeinfuhren in den Jahren 2014 bis 2017 durch die sieben grössten Goldimporteure... weiterlesen
Nicht betriebssicherer Bootsanhänger: Weiterfahrt nur mit einem Rad während 3,4 km auf der A52
A.________ lenkte gemäss Rapport der Kantonspolizei Zürich am 30. Mai 2019 kurz nach 19.00 Uhr ein Motorfahrzeug mit Sportgeräteanhänger bei Oetwil am See auf die... weiterlesen
Mietstreitigkeit: Parteiwechsel während laufenden Prozesses
Der Erwerber eines Mietobjekts tritt mit allen Rechten und Pflichten in ein bestehendes Mietverhältnis und in den hängigen Mietprozess ein, sofern sich der Vermieterwechsel auf... weiterlesen
Anwaltshaftung wegen unterlassener Verjährungsunterbrechung: Streitpunkt Kausalzusammenhang
Der hypothetische Kausalzusammenhang zwischen der versäumten Handlung eines Rechtsanwalts und dem dadurch verursachten Schaden kann nicht mit Verweis auf angeblich nachfolgende Pflichtverletzungen eines andern Rechtsanwalts verneint werden.... weiterlesen
Schweiz und Italien vereinbaren dauerhafte Steuerregeln für das Homeoffice
Frau Bundesrätin Karin Keller-Sutter und der italienische Wirtschafts- und Finanzminister Giancarlo Giorgetti haben am 10.11.2023 im Rahmen einer Videokonferenz eine Erklärung unterzeichnet... weiterlesen
Internationale automatische Informationsaustausch in Steuersachen (AIA): Künftig auch für Kryptowerte
In einer gemeinsamen Erklärung bekennen sich heute rund 50 Staaten, darunter die Schweiz, zum erweiterten internationalen automatischen Informationsaustausch in Steuersachen (AIA)... weiterlesen
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