Sara LustenbergerBauhandwerkerpfandrecht und Grundstücke im Verwaltungsvermögen: Eine Analyse der Bürgschaft nach Art. 839 Abs. 4-6 ZGB Zürich + Genf 2025 252 Seiten Schulthess Juristische Medien... weiterlesen
Die politische Debatte um die Schweizer Altersvorsorge gleicht seit Jahren einem zähen Ringen um minimale Kompromisse, während die demografische Entwicklung und ungedeckte Finanzierungszusagen den Druck... weiterlesen
Das Bundesgericht (BGer) weist die Beschwerde gegen die Regelung der Stadt Zürich zur Einschränkung von kurzzeitig, d.h. mit einer Dauer von weniger als einem Jahr,... weiterlesen
Im vergangenen Jahr musste der «konsularische Dienst» 1’238 Mal eingreifen und Schweizern im Ausland helfen.... weiterlesen
Die bei der Invalidenversicherung ausdrücklich vorgesehenen Instrumente zur Korrektur des nach LSE-Lohntabellen ermittelten Invalideneinkommens (gemäss den Artikeln 26 und 26bis Absatz 3 der Verordnung über die... weiterlesen
Im instruktiven Prozess-Sache des Bundesgerichtsurteils BGer 5A_615/2024 vom 23.12.2025 ging es um einen Fall des nachehelichen Unterhalts und dabei um einerseits die Höhe des Unterhalts... weiterlesen
Rund 140 Beschwerden im Zusammenhang mit Asylverfahren waren (per Ende November 2025) beim Bundesverwaltungsgericht seit mehr als 50 Monaten hängig.... weiterlesen
Eine Zahlungsverzugskündigung, welche den Anforderungen von OR 257d genügt, kann gemäss OR 271 + OR 271a...... weiterlesen
Am 03.06.2026 tagte der «Gemischte Ausschuss» zum Freihandelsabkommen (FHA) zwischen der Schweiz und der Europäischen Union (EU) in Bern.... weiterlesen
Eine unbegründete Klage betreffend Kündigungsschutz muss u.a. die Gegenpartei genau bezeichnen.... weiterlesen
Der hypothekarische Referenzzinssatz verbleibt weitherhin bei 1,25%. Der dem Referenzzinssatz zugrundeliegende Durchschnittszinssatz ist von...... weiterlesen
Der Bundesrat (BR) hat am 27.05.2026 beschlossen, die aktuell auf 24 statt der gesetzlich vorgesehenen 12 Monate festgelegte Höchstdauer für den Bezug von Kurzarbeitsentschädigung (KAE)... weiterlesen
Die Kündigung des Arbeitsverhältnisses eines Dozenten durch das Eidgenössische Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport war nicht missbräuchlich.... weiterlesen
Der Bundesrat (BR) will die AHV modernisieren, an die gesellschaftliche Entwicklung anpassen und ihr langfristiges finanzielles Gleichgewicht sichern.... weiterlesen
In der Vernehmlassung ist die totalrevidierte Patentverordnung auf breite Zustimmung gestossen. Der Bundesrat (BR) hat sie an seiner Sitzung vom 20. Mai 2026 gutgeheissen.... weiterlesen
Eine Gesellschaft mietete ein «unüberbautes Grundstück», um darauf einen Parkplatz zu betreiben und dafür bis zu fünf Container...... weiterlesen
lst zu beurteilen, ob ein online publizierter Kurzbericht Persönlichkeitsrechte verletzt, ist zu beachten, dass...... weiterlesen
Im Rahmen des «Unternehmensentlastungsgesetzes» (UEG) hat der Bundesrat (BR) am 13.05.2026 festgelegt: die Themen für...... weiterlesen
Das Gesamtgericht des Bundesgerichts hat an seiner ausserordentlichen Sitzung vom MI 13.05.2026 den Entscheid getroffen, dass...... weiterlesen
Wird ein Lizenzvertrag nach Beendigung konkludent weitergeführt, so gelten nicht automatisch die gleichen Rechte und Pflichten fort...... weiterlesen