Hilfskonkurs-Verzicht
Zweck Nach früherem Recht führte jede Anerkennung eines ausländischen Konkursdekretes notwendigerweise zu einem IPRG-Hilfskonkursverfahren. Mit dem anlässlich der Revision des 11. Kapitels des IPRG im... weiterlesen
Zweck Nach früherem Recht führte jede Anerkennung eines ausländischen Konkursdekretes notwendigerweise zu einem IPRG-Hilfskonkursverfahren. Mit dem anlässlich der Revision des 11. Kapitels des IPRG im... weiterlesen
Gesetzliche Grundlagen Gesetzestexte Materialien Content 1987 – 2018 Gesetzliche Grundlagen Staatsverträge Das Bundesgesetz über das Internationale Privatrecht der Schweiz (IPRG) sieht einen Vorbehalt zugunsten des... weiterlesen
Wichtige Elemente des Internationalen Konkursrechts sind: Territorialitätsprinzip Ausländisches Konkursdekret Hauptkonkursverfahren Ausländische Konkursverwaltung lex fori concursus COMI Anerkennung Hilfskonkursverfahren Privilegierte Gläubiger Hilfskonkursmasse Überschuss Hilfskonkurs-Verzicht... weiterlesen
Grundsatz Bei gerichtlich bewilligtem Verzicht der Durchführung des Hilfskonkursverfahrens, bzw. Weiterführung des Hilfskonkursverfahrens nach erfolgtem Rumpfverfahren, darf die ausländische Konkursverwaltung „unter Beachtung des schweizerischen Rechts... weiterlesen
Beispiel: Bankguthaben Anfragen bei Banken / Umfrageergebnisse Der direkteste Weg, an die gewünschten Informationen zu gelangen, ist die Anfrage bei den betroffenen Banken. Hingegen ist... weiterlesen
Bezüglich Anerkennung eines ausländischen Nachlassvertrages oder eines ähnlichen Verfahrens ist im IPRG eine einzige Bestimmung zu finden (IPRG 175 IPRG). Daran hat auch die Revision... weiterlesen
Um an das in der Schweiz gelegene Vermögen eines Gemeinschuldners zu gelangen, muss eine ausländische Konkursverwaltung in jedem Fall das förmliche Verfahren der Anerkennung des... weiterlesen
Checkliste: Internationales Konkursrecht I. Gesetzliche Grundlagen In welchem Staat wurde der Hauptkonkurs eröffnet? Bei Eröffnung des Hauptkonkurses z.B. in Deutschland Staatsvertrag anwendbar? Übereinkunft der Schweizerischen... weiterlesen
BEILSTEIN, Die Beziehungen zwischen SchKG 201, 202 und OR 401, Zürich 1977 BLUMENSTEIN, Schuldbetreibungsrecht, Bern 1911; BRÜGGER, SchKG. Die schwei-zerische Gerichtspraxis im Schuldbetreibungs- und Konkursrecht:... weiterlesen
Das Internationale Konkursrecht befasst sich mit zahlreichen Rechtsfragen im Zusammenhang mit den Auswirkungen eines ausländischen Konkurses auf in der Schweiz gelegenes Vermögenssubstrat des Konkursiten und... weiterlesen
Einleitung: Grenzüberschreitendes Insolvenzrecht Begriff Grundlagen Abgrenzungen Rechtsnatur Ziele Motive Zweckmässiges Vorgehen aus der Sicht des ausländischen Konkursverwalters Ziele des schweizerischen Gesetzgebers und des Konkursverwalters im... weiterlesen
Das Bundesgericht hob die Verurteilung einer Fahrzeuglenkerin auf, die auf Basis der Dashcam-Aufzeichnungen eines anderen Verkehrsteilnehmers – vom Bezirksgericht Bülach und vom Zürcher Obergericht bestätigt –... weiterlesen
Kleiner Jan / Baddeley Margaretha / Arter Oliver (Hrsg.): Sportrecht Band II Schwerpunkte: Sicherheit und Haftpflicht Kartell- und Immaterialgüterrecht Streitschlichtung Bern 2018 506 Seiten Stämpfli... weiterlesen
01.01.2020 Einleitung Wie berichtet, soll mit der Totalrevision des Bundesgesetzes über das Schweizerische Institut für Rechtsvergleichung (SIRG) das SIR schlankere Führungsstrukturen erhalten. Die Aufgaben und... weiterlesen
ZPO 138 Abs. 3 lit. a / ZPO 52 – Keine Benachteiligung von Laien Einleitung „Die POST“ bietet für „normale Chargé-Sendungen“ den Service an, dass... weiterlesen
ZGB 712h Abs. 3 i.V.m. ZGB 647d Abs. 3 Balkongeländer gelten zwingend als gemeinschaftliche Teile des Stockwerkeigentums. Auch Stockwerkeigentümer, deren Einheiten über keine Balkone und... weiterlesen
Am 08.10.2019 veröffentlichte die Eidgenössische Spielbankenkommission (ESBK) die Ergebnisse aus der von ihr und von der interkantonalen Lotterie- und Wettkommission (Comlot) gemeinsam in Auftrag gegebenen... weiterlesen
Sicherungsentzug bei E-Bike-Lenker mit chronischem Alkoholproblem Sachverhalt Am 02.08.2013, um 13.50 Uhr, fuhr A.________ mit seinem Fahrrad mit elektrischer Tretunterstützung (E-Bike) von B.________ in Richtung... weiterlesen
Keine Bestrafung der Erben Artikelfolge Das LawMedia Redaktionsteam veröffentlicht einen kleinen Überblick über die neueste Entwicklung von Steuerdeklaration und Steuererhebung, die Formalitäten, wenn ein Steuerbescheid... weiterlesen
Planungssicherheit für laufenden Wechsel von UKW auf DAB+ Das Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) hat 49 Veranstalterkonzessionen von Lokalradios und Regionalfernsehen vom... weiterlesen