Dieses Kapitel zur Steuerhinterziehung ist in folgende Abschnitte gegliedert: Begriff Gesetzliche Grundlagen Abgrenzung zu Steuerumgehung Vollendete Steuerhinterziehung Rechtsnatur Voraussetzungen vollendete Steuerhinterziehung Subjekte Strafe Strafverfolgungs-Verjährung Exkurs:... weiterlesen
Kurzdefinition Steuerhinterziehung = Vorsätzliches ode fahrlässiges Herbeiführen einer unvollständigen Steuerdeklaration Legaldefinition Steuerhinterziehung = „Wer als Steuerpflichtiger vorsätzlich oder fahrlässig bewirkt, dass eine Veranlagung zu Unrecht... weiterlesen
Die gesetzliche Grundlage für die Steuerhinterziehung befindet sich auf Bundesebene im Gesetz über die direkte Bundessteuer (DBG) in Art 175 ff.: Art. 175 DBG Vollendete Steuerhinterziehung... weiterlesen
(zulässige) Steuerumgehung Steuerhinterziehung (Art. 175 DBG) Vermeidung der Entstehung steuerbarer Tatbestände zwecks Steuereinsparung (zulässige Steueroptimierung) Bestehen steuerbarer Tatbestände, welche vor den Behörden verheimlicht werden Keine... weiterlesen
Rechtsnatur Voraussetzungen vollendete Steuerhinterziehung Entdeckung unversteuerter Tatbestände durch Steuerbehörden Subjekte Nachsteuer Strafe Ehegatte Anstiftung / Gehilfenschaft Strafbehörde Strafverfolgungs-Verjährung Exkurs: Selbstanzeige / Vereinfachte Nachbesteuerung in Erbfällen... weiterlesen
Rechtsnatur Voraussetzungen versuchte Steuerhinterziehung Subjekte Busse Strafverfolgungs-Verjährung Rechtsnatur Die versuchte Steuerhinterziehung setzt als Tätigkeitsdelikt immer Vorsatz resp. Absicht voraus. Voraussetzungen versuchte Steuerhinterziehung Voraussetzungen der versuchten... weiterlesen
Das Recht, ein Steuerstrafverfahren wegen Steuerwiderhandlung durchzuführen, verjährt 4 Jahre nach dem rechtskräftigen Abschluss des Verfahrens, in welchem die Verfahrenspflicht verletzt wurde (vgl. DBG 184... weiterlesen
Verletzung von Verfahrenspflichten eines Privaten oder einer Gesellschaft: Nichteinreichung der Steuererklärung oder der Beilagen zur Steuererklärung Nichterfüllung von Bescheinigungs-, Auskunfts- oder Meldepflichten Verletzung von Pflichten... weiterlesen
Gemäss DBG 174 Abs. 1 gilt jedermann, welcher in ihm obliegende Verfahrenspflicht verletzt als delikts- bzw. straffähige Person: Steuerpflichtiger Mitwirkungspflicht Steuerpflichtiger Dritte, die eine ihnen... weiterlesen
Bei einer Steuerhinterziehung oder einem Steuerbetrug liegt stets auch eine Verletzung von Verfahrenspflichten vor. Die Strafbarkeit aus Verletzung der Verfahrenspflichten (Steuerwiderhandlung) steht wie folgt im... weiterlesen
Die zuständige Strafbehörde ist die kantonale Steuerbehörde (vgl. DBG 182 Abs. 4).... weiterlesen
Einleitung Die Verletzung von Verfahrenspflichten trotz Mahnung, vorsätzlich oder fahrlässig begangen, ist eine strafbare Steuerwiderhandlung: Begriff Gesetzliche Grundlage Voraussetzungen Subjekte Straftatbestands-Konkurrenz mit Steuerhinterzieung / Steuerbetrug... weiterlesen
Kurzdefinition Steuerwiderhandlung = Vorsätzliches oder fahrlässiges Nichtnachkommen bei Vorschriften oder Anordnungen trotz Mahnung Legaldefinition Steuerwiderhandlung = „Wer einer Pflicht, die ihm nach den Vorschriften dieses... weiterlesen
Die gesetzliche Grundlage für die Steuerwiderhandlung befindet sich auf Bundesebene im Gesetz über die direkte Bundessteuer (DBG) in Art 174: Art. 174 DBG 1 Wer... weiterlesen
Verschuldensanforderungen Eine Steuerstrafe setzt ein Verschulden des Steuerpflichtigen voraus (sog. “Verschuldensprinzip”). Die Verschuldensformen sind: Vorsatz oder Fahrlässigkeit Für eine Sanktionierung reicht daher bereits eine Nichtbeachtung... weiterlesen
Durchbrochen wird das hievor erläuterte Verschuldensprinzip (vgl. Steuerstrafrechts-Prinzipien: Verschuldensprinzip) durch die Anforderung, dass sich die Steuerstrafe in der Regel nach der Höhe der Nachsteuer bestimmt,... weiterlesen
Weil die Steuerstrafen als echte Strafen gelten (siehe Rechtsnatur), sind die Verfahrensgrundsätze des allgemeinen Strafrechts zu berücksichtigen, u.a. Unschuldsvermutung Bis zur rechtskräftigen Verurteilung gilt jede... weiterlesen
Die Steuerhinterziehungs- und Steuerbetrugsverfahren stellen Strafverfahren im Sinne der EMRK dar: Anwendbarkeit auch in Steuerstrafverfahren Steuerbetrugs- und Steuerhinterziehungsverfahren Grundsätzlich sind die EMRK-Garantien auf diese Steuerstrafverfahren... weiterlesen
Die Beweismittel aus einem Nachsteuerverfahren wegen Steuerhinterziehung dürfen nur unter folgenden Voraussetzungen verwendet werden: Keine Beweismittel-Beschaffung unter der Androhung einer Veranlagung nach pflichtgemässem Ermessen mit... weiterlesen
Einleitung Die “Steuerstrafe” ist stets an Voraussetzungen und an die Einhaltung bestimmter Prinzipien und Grundsätze gebunden: Verschuldensprinzip Erfolgsprinzip Grundsätze des allg. Strafrechts EMRK-Garantien Beweismittel aus... weiterlesen