Glossar
Added Value Durch den / die Geschäftsführer erzielter Wertzuwachs des Unternehmens Anteilsbuch Verzeichnis der Gesellschafter / Führungspflicht Ausschuss Gremium, welches sich aus einem Teil der... weiterlesen
Informationen zum Thema Rechtsgebiete in der Schweiz
Rückerstattung vor Veranlagungsverjährung einbezahlter Steuerratenzahlungen
StHG, subsidiär OR 62 – 67 / NE Sachverhalt Der Steuerpflichtige hatte in der BGer 2C_586/2017 zugrunde liegenden Steuerstreitigkeit zuvor zu Recht die Aufhebung der... weiterlesen
Alko-Fussgängerin hat sich Fahreignungsabklärung zu unterziehen, auch wenn sie nicht gefahren ist
Das Bundesgericht hat die Pflicht zu einer verkehrsmedizinischen Untersuchung für eine Frau aus dem Kanton St. Gallen bestätigt. Die Frau war als Fussgängerin in einen... weiterlesen
Führerausweisentzug: Ablenkung am Steuer ist ein Entzugsgrund
Starke Ablenkung kann Leben gefährden Einleitung Am 07.03.2018 hat der Mediendienst des Bundesamtes für Strassen ASTRA die Führerausweisstatistik 2018 und die Statistik der Administrativmassnahmen vorgestellt.... weiterlesen
Schweiz – USA: Gespräche zum Freihandel werden weitergeführt
BR Guy Parmelin + US-Handelsbeauftragter Robert Lighthizer BR Guy Parmelin, Vorsteher des Departements für Wirtschaft, Bildung und Forschung WBF, hat am 11.04.2019 in Washington den... weiterlesen
Betreibungs- und Konkursstatistik 2018: Erneute Zunahme von Konkurseröffnungen und Verlusten
Das Bundesamtes für Statistik (BFS) hat am 11.04.2019 die Ergebnisse der Betreibungs- und Konkursstatistik des Jahres 2018 veröffentlicht. 2018 wurden so viele Unternehmens- und Privat-Konkursverfahren... weiterlesen
Koller Alfred: Der Grundstückkauf
Koller Alfred: Der Grundstückkauf 3. Auflage Bern 2017 646 Seiten Stämpfli Verlag CHF 210.00 ISBN 978-3-7272-3382-1 Buchart Buch (gebunden) Inhalt / Rezension Das nun in... weiterlesen
Abtretung nach SchKG 260: Klageberechtigung der Abtretungsgläubiger
Mehrere, aber nicht alle Abtretungsgläubiger im Rechtsöffnungsverfahren SchKG 260 Sachverhalt Das Konkursamt hat die Rechte eines Aktivanspruchs der Konkursmasse einer Gesellschaft zur Selbstverfolgung nach SchKG... weiterlesen
Volksinitiative «Für Ehe und Familie – gegen die Heiratsstrafe»: Abstimmung aufgehoben
Das Bundesgericht hob heute, 10.04.2019, die Abstimmung über die Volksinitiative «Für Ehe und Familie – gegen die Heiratsstrafe» von 2016 auf. Aufhebungsgrund bilden die unvollständigen... weiterlesen
Werkvertrag: Nachbesserungsrecht für gemeinschaftliche Bauteile
OR 368 – Änderung der Rechtsprechung Einleitung Im Streitfall 4A_71/2018 hatte das Schweizerische Bundesgericht Gelegenheit, sich erneut mit der Frage, ob der Nachbesserungsanspruch des Stockwerkeigentümers... weiterlesen
Raumplanung: BR beschliesst Bauland-Einzonungsstopp für GE, LU, SZ, ZG und ZH, gültig ab 01.05.2019
Der Bundesrat hat heute, 10.04.2019, für die Kantone Genf, Luzern, Schwyz, Zug und Zürich einen Einzonungsstopp erlassen. Laut Bundesrat hätten es diese Kantone versäumt, rechtzeitig... weiterlesen
Rassismus-Bericht 2018
Der Auswertungsbericht des Beratungsnetzes für Rassismus-Opfer, d.h. des Joint Ventures von Verein humanrights.ch und der Eidgenössischen Kommission gegen Rassismus KER, für das Jahr 2018 wurde... weiterlesen
WEKO: Schutzgebühren für die Abgabe von Ausschreibungsunterlagen beschränken unzulässiger Weise den Wettbewerb
Die Wettbewerbskommission (WEKO) hat am 09.04.2019 den Kantonalen Verwaltungen empfohlen, keine „Schutzgebühren“ für die Abgabe von Ausschreibungsunterlagen zu verlangen. Nach Ansicht der WEKO beschränken die... weiterlesen
Unentgeltliche Rechtspflege für juristische Person
BV 29 Abs. 3 + ZPO 117 Bei juristischen Personen besteht ausnahmsweise dann ein Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege, wenn ihr einziges Vermögen im Streit liegt... weiterlesen
Führerausweisentzug: Lösen Drogen den Alkohol als Problem ab?
Kampf gegen eine neue Gefahr im Strassenverkehr Einleitung In der Schweiz haben rund 5,9 Mio. Personen einen Führerausweis für Personenwagen (Kategorie B), davon: Männer: rund... weiterlesen
Eigenmittelverordnung (ERV): Einfachere Eigenmittelberechnung, Hypotheken-Risikogewichtung bei Wohnrenditeliegenschaften + Kapitalanforderungen bei „Parent-Banken“
Vernehmlassungsfrist: 12.07.2019 Das Eidgenössische Finanzdepartement (EFD) hat am 05.04.2019 die Vernehmlassung zu einer Änderung der Eigenmittelverordnung (ERV) eröffnet. Die Vernehmlassungsvorlage beschlägt drei separate Themen: Vereinfachung... weiterlesen
Definitive Rechtsöffnung und Vollstreckbarkeitsbescheinigung
SchKG 80 Die Vollstreckbarkeitsbescheinigung für die definitive Rechtsöffnung wird in der Regel durch diejenige Behörde ausgestellt, welche die Verfügung erlassen hat. Quelle BGer 5A_389/2018 vom... weiterlesen
Vollstreckbarkeitsbescheinigung
Gemäss herrschender Lehre ist für die Ausstellung der Vollstreckbarkeitsbescheinigung zu einer definitiven Rechtsöffnung in der Regel diejenige Behörde zuständig, welche die Verfügung erlassen hat. Literatur... weiterlesen
Drohnen: Registrierungspflicht ab Mitte 2020
Einleitung Ein Blick an den Himmel offenbart die Situation: Immer mehr Drohnen fliegen umher. Es ist eine Frage der Zeit, bis es zu einem Unfall... weiterlesen
Liebe bei der Arbeit
Partnerbörse Arbeitsplatz Geheimhaltung oder Offenlegung Massnahmen des Arbeitgebers Verwendete Literatur Partnerbörse Arbeitsplatz Der Mensch als neugieriges, soziales Wesen sucht immer den Kontakt zu anderen. Da... weiterlesen
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