Strategie gegen Hasstiraden auf sozialen Netzwerken
Trolling, Fake News, Shitstorm – wir kennen diese Begriffe noch nicht lange und doch haben sie bereits eine unglaubliche internationale Macht. Es ist die Macht... weiterlesen
Informationen zum Thema Rechtsgebiete in der Schweiz
Gygax Daniel R. / Gerber Thomas L.: Die Steuergesetze des Bundes Edition Zürich 2018
Gygax Daniel R. / Gerber Thomas L. Die Steuergesetze des Bundes Edition Zürich 2018 inkl. OECD-Musterabkommen 18. Auflage Winterthur 2018 1060 Seiten CHF 67.00 Erhältlich... weiterlesen
Verfügungen der Betreibungs- und Konkursämter – Keine Rechtsbelehrungspflicht
SchKG 17 und SchKG 20a Es besteht keine generelle Pflicht für Betreibungs- und Konkursämter, auf ihren Verfügungen eine Rechtsmittelbelehrung anzubringen. Quelle Kantonsgericht St. Gallen vom... weiterlesen
Abredeversicherung nach Stellenaustritt und Unfallversicherer Obliegenheiten
Beratungspflicht des Versicherers und Grundsatz von Treu und Glauben Der Unfallversicherer (hier die SUVA) kann sich hinsichtlich des rechtzeitigen Abschlusses der Abredeversicherung nach der Prämienzahlung... weiterlesen
Exkurs: Gläubigerwechsel im Betreibungsverfahren
Das Betreibungsamt hat dem Schuldner jeden Gläubigerwechsel anzuzeigen (vgl. SchKG 77 Abs. 5). Wechselt während des Betreibungsverfahrens der Gläubiger der betriebenen Forderung, so kann der... weiterlesen
Gläubigerwechsel während Betreibungsverfahren – Nachträglicher Rechtsvorschlag
SchKG 77 / ZPO 229 Abs. 1 + ZPO 253 Wechselt der Gläubiger während des Betreibungsverfahrens, so kann der Betriebene nachträglich Rechtsvorschlag erheben. Die Einreden... weiterlesen
Start up-Rahmenbedingungen: Schweiz ein guter Standort
Eine Standortbestimmung Einleitung Der Bundesrat befasste sich 2017 aufgrund des „Postulats Derder“ (13.4237) mit der Situation von Start-ups in der Schweiz. Der Bundesrat kam zum... weiterlesen
Grenzüberschreitende Erbfälle – Minimierung von Kompetenzkonflikten
Vernehmlassung zur Abstimmung IPRG mit EU-Erbrechtsverordnung Eröffnung der Vernehmlassung Der Bundesrat hat am 14.02.2018 mitgeteilt, dass er die Kompetenzkonflikte mit anderen Staaten im Bereich des... weiterlesen
Hrubesch-Millauer Stephanie / Graham-Siegenthaler Barbara / Roberto Vito: Sachenrecht
Hrubesch-Millauer Stephanie / Graham-Siegenthaler Barbara / Roberto Vito, Sachenrecht 5. Auflage Bern 2017 532 Seiten Stämpfli Verlag AG CHF 115.00 Erhältlich in: Schulthess Buchshop Buchart... weiterlesen
Konkurs eines Mitmieters und Sicherstellung
ZGB 266h Wird über das Vermögen eines der solidarisch haftenden Mitmieter der Konkurs eröffnet, so kann der Vermieter nur dann eine Sicherheit nach OR 266h... weiterlesen
Gegenstandslosigkeit vor Klageeinreichung – Kosten- und Entschädigungsfolgen?
ZPO 113 Abs. 1, ZPO 207 Abs. 2 Wird eine Klage nach Ausstellung der Klagebewilligung, aber vor Einreichung der Klageschrift bei Gericht gegenstandlos, können die... weiterlesen
VBS – Swiss-Military-Marke – Registrierung zugunsten armasuisse rechtens
Umsetzung Parlaments-Motion „Registrierung der Marken Swiss Army, Swiss Military, Swiss Air Force“ Sachverhalt Die Montres Charmex SA hatte 1995 die Marke «Swiss Military» für Uhren... weiterlesen
Exkurs: Entscheidender Mädchenname
Bei der Auswahl des Nachnamen haben Frauen die mittelbaren Signale der Namenswahl zu beachten. Ein Kommentar aus der NZZ. Ich trage einen Doppelnamen. Benutzt habe... weiterlesen
Allgemeiner Teil: Bundesrat sieht keinen Revisionsbedarf
OR 1 – OR 183 Postulate Mit zwei gleichlautenden Postulaten 13.3217 (Bischof) und 13.3226 (Caroni) («Für ein modernes Obligationenrecht») wurde der Bundesrat aufgefordert, Bericht zu... weiterlesen
Kredite ohne Banken – Für KMUs und Start-ups
Darlehen / Kredite: Neue Finanzierungsart Einleitung und Begriff Eine neuere und spezielle Form der Kreditfinanzierung ist das Crowdlending, auch Peer-to-peer (P2P) bezeichnet. Bei diesem Crowdfunding-Modell leihen... weiterlesen
Gauch Peter, Aepli Viktor, Stöckli Hubert (Hrsg.): Präjudizienbuch OR – Rechtsprechung des Bundesgerichts (1875 – 2015)
Gauch Peter, Aepli Viktor, Stöckli Hubert (Hrsg.) Präjudizienbuch OR – Rechtsprechung des Bundesgerichts (1875 – 2015) Zürich 2016 9. Auflage 1906 Seiten Schulthess Verlag CHF... weiterlesen
Konkubinatsunternehmen: Internationale Zuständigkeit für Auflösungs- und Liquidationsklage
LugÜ 1 Abs. 2 lit. a, LugÜ 5 Ziffer 2 lit. a und LugÜ 22 Ziffer 2 Sachverhalt Im strittigen Fall ging es nach dem... weiterlesen
Feststellung Nichtschuld: Keine Bindungswirkung des Rechtsöffnungsentscheids für den Feststellungsrichter
SchKG 85a Der allenfalls vorhergehende Entscheid betreffend definitive Rechtsöffnung ist für den Richter, der über die Klage betreffend Feststellung einer Nichtschuld nach SchKG 85a zu... weiterlesen
Halterhaftung für Lichtsignal-Missachtung
Keine Ersatzfreiheitsstrafe für den Fahrzeughalter, nur Bussenzahlungspflicht Seit Inkraftsetzung der neuen Vorschriften für Widerhandlungen im Strassenverkehr im Bereich des Ordnungsbussenverfahrens über die Halterhaftung vom 01.01.2014... weiterlesen
Ertragswertschätzung – Neue Schätzungsanleitung führt zu 10 – 20 % höheren Ertragswerten
Anpassung Vo bäuerliches Bodenrecht (VBB) und Pachtzinsverordnung (PZV) Im Agrarrecht ist der sog. „landwirtschaftliche Ertragswert“ von wichtiger Bedeutung, v.a. bei der Preisbestimmung zur Hofübergabe ins... weiterlesen
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