Das Pauschalreisegesetz (PRG) zielt auf die Verwirklichung des Konsumentenschutzes durch nachgenannte Elemente Markttransparenz (PRG 3) Vorvertragliche Konsumenteninformation (PRG 4 – 6) Mindeststandards an Vertragsgerechtigkeit (PRG... weiterlesen
Das Pauschalreiserecht ist von folgenden Reisebegebenheiten abzugrenzen: Individualreise Individualreise = Reisewillige(r) organisiert seine Reise ohne Beizug eines Reisebranche-Spezialisten und bestellt daher die Reisedienstleistungen bei den... weiterlesen
Bundesgesetz über Pauschalreisen vom 18.06.1993 (Pauschalreisegesetz (PRG); SR 944.3) (lex specialis) Schweizerisches Obligationenrecht (OR; SR 220) (lex generalis) Vo über die Streitwertgrenze in Verfahren des... weiterlesen
In einigen Kantonen wird ökologisches Fahren bestraft: Halter eines Tesla S 70 D bezahlen je nach Kanton keine, oder bis zu 1780 Franken Motorfahrzeugsteuer. Tesla... weiterlesen
Pauschalreise = die im Voraus festgelegte Verbindung von mindestens zwei der folgenden Dienstleistungen, wenn diese Verbindung zu einem Gesamtpreis angeboten wird und länger als 24... weiterlesen
Einleitung Das Pauschalreiserecht untersteht dem Konsumentenschutz-Fokus und charakterisiert sich durch folgende Elemente: Definition Grundlagen Abgrenzungen Ziele Anwendungsvoraussetzungen Konsumenteninformation Vertrag (Pauschalreisevertrag) Schutzbestimmungen Vertragsänderung vor Reisebeginn Reisemängel... weiterlesen
Einleitung Das Reiserecht im weiteren Sinne (i.w.S.) umfasst folgende Bereiche: Individualreiserecht Pauschalreiserecht Reisevermittlungsrecht Das Reiserecht i.w.S. beschlägt alle Rechtsordnungen: Öffentliches Recht Vorschriften zur Ausübung bestimmter... weiterlesen
In prozessualer Hinsicht ist folgendes anzumerken: Konsumkreditgesetz (KKG) Das KKG enthält keine prozessualen Bestimmungen Zivilprozessordnung (ZPO) Schlichtungsverfahren Gerichtlichem Verfahren geht Schlichtungsverfahren vor zuständigem Friedensrichter vor... weiterlesen
Seit 01.01.2016 besteht ein Verbot aggressiver Werbung. Die Definition der «aggressiven Werbung» wurde im Rahmen einer Selbstregulierung von der Kreditbranche in einer sogenannten Werbekonvention definiert.... weiterlesen
Das Konsumkreditgewerbe ist bewilligungspflichtig und wird beaufsichtigt: Bewilligungspflicht für den Betrieb eines Kleinkreditinstituts Die Gewährung oder Vermittlung von Konsumkrediten ist bewilligungspflichtig (KKG 39) Zuständig für... weiterlesen
Der Konsument soll nach Krediteingehung für die Kreditabwicklung und Rückzahlung gestärkt werden. Im Einzelnen bedeutet dies eine einseitige Beschränkung des Kreditgebers in seiner Vertragsfreiheit: Höchstzinssatz... weiterlesen
Das Konsumkreditgesetz (KKG) enthält für alle Arten des Konsumkredits zugunsten des Konsumenten ein Widerrufsrecht: Definition Widerrufsrecht = konsumentenrechtliches, einseitiges Vertragsauflösungsrecht des Konsumenten während einer 14-tägigen... weiterlesen
Grundsätzliches Der Konsument soll den Kreditaufnahme-Entscheid unbeeinflusst, informiert und überlegt treffen können. Für die Gültigkeit des Konsumkreditvertrages sind zu erfüllen (KKG 9 – 12): Gültigkeitserfordernisse... weiterlesen
Systemkern des KKG ist die Vermeidung der Konsumkredit-Gewährung an eine Person, die nicht zurückbezahlen kann (= Überschuldungsprävention resp. Prävention der Konsumentenüberschuldung). Hiefür erfolgt eine sog.... weiterlesen
Das Konsumkreditrecht kennt folgende Schutzbereiche: Überschuldungsprävention Kreditfähigkeitsprüfung Modalitäten der Kreditfähigkeitsprüfung Sanktionen Schutz der Vertragsschliessungsfreiheit Konsumkreditwerbung Vertrags-Gültigkeitserfordernisse Widerrufsrecht Schutz bei Vertragsabwicklung Höchstzinssatz Verteidigungsrechte des Kreditnehmers in... weiterlesen
Nicht vom Konsumkreditgesetz werden folgende Tatbestände erfasst (KKG 7): Kredite, die zins- und gebührenfrei gewährt oder zur Verfügung gestellt werden Verträge über Kredite von weniger... weiterlesen
Der Anwendungsbereich der Sozialschutznormen wird vom KKG ganz einfach als „Konsumkreditvertrag“ umschrieben. Dies bedarf daher einer Präzisierung: persönlicher Anwendungsbereich Kreditgeber = natürliche oder juristische Person,... weiterlesen
Kredit Allgemein OR 312 ff. Konsumkredit Bundesgesetz über den Konsumkredit (KKG; SR 221.214.1) Verordnung zum Konsumkreditgesetz (VKKG; SR 221.214.11) Bundesgesetz vom 19. Dezember 1986 gegen... weiterlesen
Konsumkredit = Kreditgewährung an Privatperson für private Verwendung... weiterlesen
Das Bundesgesetz über den Konsumkredit (Konsumkreditgesetz (KKG); SR 221.214.1) vom 23.03.2001 führte zu einer Rechtsvereinheitlichung (Berücksichtigung des Abzahlungsrechts, aOR 226a – aOR 226m) und bezweckt... weiterlesen