Dienstbarkeit

Bedeutung

Die meisten Grundstücke sind entweder mit einer Dienstbarkeit belastet oder von einem Dienstbarkeitsrecht berechtigt. In der Grundbuchpraxis haben Dienstbarkeiten einen hohen Stellenwert und schaffen nebst... weiterlesen

Dienstbarkeit

Rechtsnatur

Dienstbarkeit   =   beschränktes dingliches Recht Dienstbarkeit   =   Nutzungs- und Gebrauchsrecht für den Berechtigten Dienstbarkeit   =   Dulden oder Unterlassen durch den Belasteten Dienstbarkeit   =   keine Leistungspflicht... weiterlesen

Dienstbarkeit

Abgrenzungen

Personaldienstbarkeit =   Recht einer bestimmten (natürlichen oder juristischen Person) auf ein bestimmtes Dulden oder Unterlassen auf dem belasteten Grundstück Weiterführende Informationen Personaldienstbarkeit Grunddienstbarkeit =   Berechtigung... weiterlesen

Dienstbarkeit

Grundlagen

Gesetzliche Grundlagen ZGB 730 bis ZGB 781 ZGB 740 (Vorbehalt zugunsten kantonalen Rechts) Kantonale Einführungsgesetze zum Schweizerischen Zivilgesetzbuch (EGzZGB) BG über die Enteignung (EntG)... weiterlesen

Dienstbarkeit

Begriff: Dienstbarkeit

Kurz-Definition Die Dienstbarkeit beinhaltet eine dingliches Nutzungs- bzw. Gebrauchsrecht (positive Dienstbarkeit) oder eine Unterlassungspflicht (negative Dienstbarkeit). Mithin besteht die Pflicht des dienstbarkeitsbelasteten Grundeigentümers zu einem... weiterlesen

Rückkaufsrecht

Einleitung zum Rückkaufsrecht in der Schweiz

Rückkaufsrecht für Immobilien, Fahrnis und Aktien Gegenstand Rückkaufsrecht für Immobilien, Fahrnis und Aktien Definition Verpflichtung des Erwerbers einer Sache, diese dem Verkäufer auf erstes Verlangen... weiterlesen

Kaufsrecht

Einleitung zum Kaufsrecht

Agenda Gegenstand Definition Gesetzliche Grundlage Rechtsnatur Ziele Motiv Entstehungsgrund Vertrag Form Kaufrechtsberechtigter Kaufrechtsinhalt Kaufrechts-Dauer Entgelt für Kaufrechts-Einräumung? Kaufsrecht bei Grundstücken Kaufsrecht bei Aktien Ausübung des... weiterlesen

Stiftungsrecht

Familienstiftungen

Zum Destinatärkreis der Familienstiftung zählen die durch Blutsverwandtschaft, Ehe, Adoption oder sonst verbundenen Angehörigen des Stifters. Die Familienstiftung kann nur zur Bestreitung der Kosten der... weiterlesen

Stiftungsrecht

Unternehmensstiftungen

Für den Begriff „Unternehmensstiftung“ fehlt eine Legaldefinition; der Begriff ist dem Gesetz gänzlich unbekannt. Charakteristisches Merkmal der Unternehmensstiftung ist die Verbindung der Stiftungsform mit einem... weiterlesen

Stiftungsrecht

Personalvorsorgestiftungen / Sammelstiftungen

Klassische Personalvorsorgestiftung Personalvorsorgestiftungen sind Stiftungen, die von einem oder mehreren Arbeitgebern zum Zwecke der Personalwohlfahrt durch Ausrichtung vermögenswerter Leistungen bei speziellen Wechselfällen des Lebens wie... weiterlesen

Stiftungsrecht

Gemischte Stiftungen

Man spricht von einer Gemischten Stiftung, wenn der Zweck der Stiftung nicht ausschliesslich in den Bereich der gewöhnlichen Stiftungen oder einer der nachfolgend erläuterten gesetzlichen... weiterlesen

Stiftungsrecht

Gewöhnliche Stiftungen

Als Gewöhnliche Stiftungen werden jene bezeichnet, bei denen einzig die stiftungsrechtlichen Standard-Normen und keine Sondervorschriften Anwendung finden. Mit gewöhnlichen Stiftungen werden meistens gemeinnützige und wohltätige... weiterlesen

Sicherheiten / Sicherungsmittel

Literatur

Grundlagen Schweizerisches Obligationenrecht (OR) Schweizerisches Zivilgesetzbuch (ZGB) Verordnung vom 19. Dezember 1910 betreffend die Eintragung der Eigentumsvorbehalte (EigVV; SR 211.413.1) Bundesgesetz vom 23. März 2001... weiterlesen

Sicherheiten / Sicherungsmittel

Hinterlegungsvertrag

Einleitung Die (Sicherungs-)Hinterlegung charakterisiert sich in folgenden Punkten: Begriff Gesetzliche Grundlage Inhalt Form Rechte und Pflichten des Aufbewahrers Rückgabe Weiterführende Informationen Sicherungshinterlegung Hinterlegung Begriff Übertragung... weiterlesen

Sicherheiten / Sicherungsmittel

Schuldbrief

Einleitung Der Schuldbrief bestimmt sich in folgenden Aspekten: Begriff Gesetzliche Grundlage Grundsätzliches Schuldbrief-Arten Natur der zu sichernden Forderung Pfandeigentum Errichtung Verweisung Weiterführende Informationen Schuldbrief Papier-Schuldbrief... weiterlesen

Sicherheiten / Sicherungsmittel

Grundpfandverschreibung

Einleitung Die Grundpfandverschreibung bestimmt sich in folgenden Aspekten: Begriff Gesetzliche Grundlage Natur der zu sichernden Forderung Haftung Pfandeigentum und Schuldnerstellung Errichtung und Untergang Spezialitätsprinzip Umfang... weiterlesen

Sicherheiten / Sicherungsmittel

Grundpfandrechte

Einleitung Das Grundpfandrecht bestimmt sich in folgenden Aspekten: Begriff Gesetzliche Grundlage Grundsätzliches Weiterführende Informationen Grundpfandrecht Begriff Grundpfandrechte (auch: Hypotheken) beinhalten das Recht des Grundpfandgläubigers, unter... weiterlesen

Sicherheiten / Sicherungsmittel

Sicherungsübereignung

Einleitung Die Sicherungsübereignung bestimmt sich in folgenden Aspekten: Begriff Gesetzliche Grundlage Grundsätzliches Weiterführende Informationen Sicherungsübereignung Treuhandvertrag (Fiduzia) Begriff Die Sicherungsübereignung ist die treuhänderische Übertragung einer... weiterlesen

Sicherheiten / Sicherungsmittel

Eigentumsvorbehalt

Einleitung Der Eigentumsvorbehalt wird durch folgende Punkte geprägt: Begriff Gesetzliche Grundlage Grundsätzliches Weiterführende Informationen Eigentumsvorbehalt in der Schweiz Begriff Kurzdefinition: Registerrecht des Veräusserers auf Rücknahme... weiterlesen

Sicherheiten / Sicherungsmittel

Retentionsrecht

Einleitung Das Retentionsrecht bestimmt sich in folgenden Aspekten Begriff Gesetzliche Grundlage Grundsätzliches Voraussetzungen Entstehung Verwertung Untergang Weiterführende Informationen Retentionsrecht in der Schweiz Begriff Das Retentionsrecht... weiterlesen