Autoren: Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Dienstbarkeit
Dienstbarkeit

Objekte

Gegenstand von Dienstbarkeiten können sein:  Grundstücke Liegenschaften in das Grundbuch aufgenommenen selbständigen und dauernden Rechte; Bergwerke Miteigentumsanteile an Grundstücken Gewöhnliches Miteigentum Mögliche Inhalte Nutzniessung Wohnrecht... weiterlesen

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Grundbucheintrag

Der Grundbucheintrag wirft vor allem bei folgenden Themen Erläuterungsbedarf auf: Rechtsgeschäftliche Dienstbarkeit Grundbuchanmeldung Tagebuch Bedingte Dienstbarkeiten Befristete Dienstbarkeiten Grundbucheintragung Das Eintragungsprinzip ist Ausfluss des im... weiterlesen

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Dienstbarkeit
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Form

Neues Recht Heute, d.h. seit 01.01.2012, bedarf jede Dienstbarkeit (samt Bestandteil bildenden Dienstbarkeitsplan) zu ihrer Gültigkeit der öffentlichen Beurkundung (vgl. nZGB 732 Abs. 1; vgl.... weiterlesen

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Dienstbarkeit
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Rechtsgrund / Dienstbarkeitsvertrag

Freiwillige vertragliche Vereinbarung Dienstbarkeitsvertrag (auch: Servitutsvertrag) Dienstbarkeitsplan Kausalität des Grundbucheintrags (Kausalitätsprinzip) Eigentümerdienstbarkeit Enteignung Legalservitut (sog. Zwangsdienstbarkeit Grundlage der rechtsgeschäftlichen Dienstbarkeit bildet: Freiwillige vertragliche Vereinbarung Dienstbarkeitsvertrag... weiterlesen

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Entstehungsfälle

Dienstbarkeiten können von Gesetzes wegen oder durch Rechtsgeschäft entstehen: Legalservitut Gesetzliches Leitungsbaurecht Dienstbarkeitsersitzung Rechtsgeschäftliche Dienstbarkeit Rechtsgrund Form Grundbucheintrag  Weiterführende Informationen Dienstbarkeits-Arten... weiterlesen

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Dienstbarkeit
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Errichtung

Die Entstehung einer rechtsgeschäftlichen Dienstbarkeit bedarf in der Regel zweierlei Voraussetzungen: Rechtsgrund Grundbucheintrag Nicht vergessen werden dürfen dabei die sog. Legalservituten. Entsprechend sind die zu... weiterlesen

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Gewährleistung beim Immobil...
Gewährleistung beim Immobilienkauf

Fazit

Die vorstehenden Ausführungen dokumentieren, dass die Gewährleistungsklausel bzw. die Klausel über die Wegbedingung der Gewährleistungspflicht vielfach nicht bloss bedeutungslose Floskeln sind. Urkundsbeamte und Parteien sollten... weiterlesen

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Gewährleistung beim Immobil...
Gewährleistung beim Immobilienkauf

Schematische Übersicht

Das Spektrum der möglichen Gewährleistungsabreden von der Zusicherung bis zur Wegbedingung und die der Disposition entzogenen Aspekte sind in der Abbildung dargestellt.... weiterlesen

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Gewährleistung beim Immobil...
Gewährleistung beim Immobilienkauf

Zwingendes Recht

Arglist55 Den Verkäufer trifft eine Offenbarungspflicht: Er muss den Käufer über krasse, verborgene oder von diesem nicht erwartete Mängel56, die zu dessen Vermögensschädigung führen könnten,... weiterlesen

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Gewährleistung beim Immobil...
Gewährleistung beim Immobilienkauf

Gewährleistung nach Kaufrecht

Rechtsgewährleistung26 Gegenstand Dritter macht Käufer Eigentum streitig und entwehrt ihn ganz oder teilweise Käufermöglichkeiten Anrufung Rechtsgewährleistung und/ oder Nichterfüllung27, evtl. Irrtumsanfechtung28 Verkäufer Unterstützungspflicht Verjährungsfrist 10... weiterlesen

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Gewährleistung beim Immobil...
Gewährleistung beim Immobilienkauf

Überbaute Grundstücke

Bei überbauten Grundstücken wird differenziert zwischen solchen mit Altbauten und solchen mit Neubauten. Gewährleistung bei Altbauten Es ist Usanz, Altbauten ohne Gewährleistung zu veräussern8. Der... weiterlesen

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Gewährleistung beim Immobil...
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Unüberbaute Grundstücke

Bei der Thematisierung des unüberbauten Grundstücks geht es um den Baugrund4 und seine Probleme des Mindermasses; der Beschaffenheit; der Überbaubarkeit gemäss öffentlichem Recht; des privaten... weiterlesen