Mareike Sinz Internationales Soft Law und Fragen nach parlamentarischer Zustimmung Eine Betrachtung im Rahmen eines deutsch-französisch-schweizerischen Rechtsvergleichs Zürich / Basel / Genf 2022 143 Seiten... weiterlesen
Mit der Rückkehr in die normale Lage per 01.04.2022 haben die Kantone wieder die Hauptverantwortung in der Bewältigung der Covid-19-Epidemie übernommen; sollen aber weiterhin einzelne bewährte... weiterlesen
Der Bundesrat (BR) hat per Ende März 2022 die letzten Massnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus aufgehoben und die besondere Lage beendet: Die epidemiologische Entwicklung... weiterlesen
Grundlagenpapier für Übergangsphase in Konsultation bis 22.04.2022 Vorübergehende Deaktivierung SwissCovid-App Ab FR 01.04.2022 sind die letzten Massnahmen in der Covid-19-Verordnung besondere Lage aufgehoben: die Isolationspflicht... weiterlesen
An seiner Sitzung vom 16.02.2022 hat der Bundesrat (BR) die schweizweiten Massnahmen gegen die Corona-Pandemie grösstenteils aufgehoben. Ab Donnerstag, 17.02.2022, sind wieder ohne Maske und... weiterlesen
Aufhebung gültig ab 03.02.2022 / Konsultation bis 09.02.2022 Ab 03.02.2022 ist die Homeoffice-Pflicht und die Kontaktquarantäne aufgehoben. Der Bundesrat (BR) hat dies an seiner Sitzung... weiterlesen
Gültig ab 13.01.2022 Neue Regeln für Isolation und Quarantäne ab 13.01.2022 Bildquelle: admin.ch Der Bundesrat (BR) schlägt angesichts der angespannten Situation in den Spitälern vor... weiterlesen
Gefahren- und Verhaltenszettel Bildquelle: newsd.admin.ch Befristung: bis 24.01.2022 Der Bundesrat (BR) hat an seiner Sitzung vom 17.12.2021 entschieden, dass ab MO 20.12.2021 in der Schweiz verschärfte... weiterlesen
Bild: Von © Raimond Spekking / CC BY-SA 4.0 (via Wikimedia Commons), CC BY-SA 4.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=49986532 Wenig kommunizierte Erleichterungen im Grenzverkehr Erinnerlich hat der Bundesrat... weiterlesen
Vorteil für kroatische Arbeitskräfte + Dienstleistern aus Kroatien Der Bundesrat (BR) hat an seiner Sitzung vom 03.12.2021 die Teilrevision der Verordnung über den freien Personenverkehr... weiterlesen
Aufhebung der Quarantäneliste: SA 04.12.2021 Der Bundesrat (BR) hat nach Konsultation der Kantone, der Sozialpartner und der zuständigen Parlamentskommissionen an seiner Sitzung vom 03.12.2021 entschieden: Ab MO 06.12.2021... weiterlesen
Die Stimmbürger entscheiden am 28.11.2021 über die Volksinitiative «Für eine starke Pflege». Die „Pflegeinitiative“ verlangt von Bund und Kantonen, die Pflege zu fördern: Sie sollen... weiterlesen
Der Bundesrat (BR) möchte schnell die Möglichkeit für eine staatliche digitale Identität schaffen. Seine Idee ist eine öffentliche Konsultation: Bevor der BR die Eckwerte für... weiterlesen
Der Bundesrat (BR) hat beschlossen, dass das Wirtschaftspartnerschaftsabkommen zwischen den Staaten der Europäischen Freihandelsassoziation (EFTA) und Indonesien am 01.11.2021 in Kraft tritt. Im Hinblick darauf... weiterlesen
TANGRAM, Ausgabe 45/2021 Bildquelle: newsd.admin.ch TANGRAM 45. Ausgabe Welche Berührungs- und Schnittpunkte haben Verschwörungstheorien, Desinformation und Rassismus? Dieser aktuellen Fragestellung geht eine Publikation, die Zeitschrift... weiterlesen
Der Bundesrat (BR) hat an seiner Sitzung vom 08.09.2021 beschlossen auf die Einführung eines zentralen Nachweises amtlicher Dokumente zu verzichten. Um die Information über amtliche... weiterlesen
Bildquelle: Gzzz, CC BY-SA 4.0, via Wikimedia Commons Das Bundesgericht (BGer) hiess die Beschwerde politischer Parteien und Vereinigungen im Zusammenhang mit der corona-bedingten Beschränkung der... weiterlesen
Art. 13 BV; Art. 8 EMRK; Art. 10 EMRK und Art. 17 BV Das Bundesgericht (BGer) hiess die Beschwerde eines Journalisten teilweise gut, der beim Bundesamt für Polizei erfolglos... weiterlesen
Protokoll Nr. 15 Am 01.08.2021 wird das Protokoll Nr. 15 über die Änderung der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK) in Kraft treten.... weiterlesen
Nacharbeiten zum „Institutionellen Abkommen-Nein“ des BR vom 26.05.2021 Der Bundesrat (BR) hat am 30.06.2021 eine erste Auslegeordnung der Regelungsunterschiede zwischen der Schweiz und der EU zur... weiterlesen