Checkliste: Spezialfälle Wohnsitzbestimmung Unmündige bei Trennung und Scheidung Grundlage ZGB 25 Grundsatz Wohnsitz bei demjenigen Elternteil, bei dem der/die Unmündige gemäss richterlicher oder freiwilliger... weiterlesen
Checkliste: Aufenthaltsarten Der klassische Aufenthalter wird in folgende Kategorien unterteilt: Studenten + Auszubildende, welche in einem wirtschaftlichen Abhängigkeitsverhältnis zu den Eltern stehen = Wochenaufenthalter Bewohner... weiterlesen
Checkliste: Zivilrechtlicher Wohnsitz Kumulativ: Subjektives Kriterium Aufenthaltsort ist Lebensmittelpunkt, mit der Absicht dauernden Verbleibens Erkennbarkeit dieser Absicht für Dritte Zwei Niederlassungsorte, die für Dritte nicht... weiterlesen
Zivilstandsdokumente ch.ch: Zivilstandsdokumente bestellen Umzug in die Schweiz ch.ch: Umzug in die Schweiz... weiterlesen
Es stellt sich immer wieder die Frage nach dem für die Einleitung einer Betreibung gegen eine natürliche Person als Schuldner massgebenden Wohnsitz: Grundsatz: Wohnort als... weiterlesen
Das ATSG enthält keine eigene Wohnsitzumschreibung, sondern verweist auf ZGB 23 bis 26 (vgl. ATSG 13 Abs. 1). Aufgrund der expliziten Verweises auf die zivilrechtlichen Normen... weiterlesen
Der Wohnsitz ist auch im Zivilprozess, v.a. für die örtliche Zuständigkeit des Gerichts bzw. des Richters, von Relevanz: Begriff Wohnsitzgerichtsstand = Gerichtsstand an einem von... weiterlesen
Eigenmeldepflicht Alle Personen haben sich in Einwohnerregister anzumelden: Die im Einwohnerregiser geführten Personen stehen in einem Meldeverhältnis mit der Gemeinde. Es werden zwei mögliche Meldeverhältnisse... weiterlesen
Wohnsitznahme durch EU-Bürger EU-Bürger müssen bei der Wohnsitznahme, aus dem Ausland kommend, folgendes beachten: Einreise und Visa Zur Einreise in die Schweiz müssen EU-Bürger grundsätzlich:... weiterlesen
Die Beendigung des Wohnsitzes findet mit dem Dahinfallen einer oder beider folgenden Voraussetzungen statt: Verlassen des Aufenthaltsortes Aufgabe der Absicht dauernden Verbleibens Achtung: Es gilt... weiterlesen
Wohnsitzwechsel innerhalb der Schweiz Für den Wohnsitzwechsel gilt Art. 24 ZGB b. Wechsel im Wohnsitz oder Aufenthalt 1 Der einmal begründete Wohnsitz einer Person bleibt bestehen... weiterlesen
Schaffung klarer Verhältnisse Rechtssicherheit Ordnung Örtlicher Kompetenzen Rechtlicher Mittelpunkt der Person... weiterlesen
Schaffung eines Anknüpfungspunktes für den Rechtsverkehr mit natürlichen Personen im schweizerischen Inland... weiterlesen
Allgemein Der Wohnsitz hat die Funktion einer sog. „Zuordnungsnorm“ für unterschiedliche Lebenssachverhalte für den Rechtsverkehr (Betreibung, Konkurs, Zivilklage usw.) und für das Gemeinwesen (Erwachsenenschutz, Sozialleistungen,... weiterlesen
Wohnsitz = Aufenthaltsort mit der Absicht dauernden Verbleibens Aufenthalt = Ort, wo sich eine Person gegenwärtig aufhält (ohne Aspekt der Dauer resp. der Verbleibensabsicht) Wochenaufenthalt... weiterlesen
Gesetzliche Grundlagen Art. 24 der Bundesverfassung (BV; SR 101) Massgebende Kantonsverfassung Massgebendes Gemeindegesetz Art. 23 ff. des Schweizerischen Zivilgesetzbuches (ZGB; SR 210) Art. 20 Abs.... weiterlesen
Ein Profi-Fussballer unterzeichnete 2011 mit einem Fussballclub in den Vereinigten Arabischen Emiraten (VAE) einen Spielervertrag für eine Laufzeit bis 2015.... weiterlesen
Der Bundesrat (BR) hat am 14.06.2024 verabschiedet: die Botschaft zum Änderungsprotokoll des Doppelbesteuerungsabkommens (DBA).... weiterlesen
Es haben Bundesrätin Karin Keller-Sutter und der italienische Wirtschafts- und Finanzminister Giancarlo Giorgetti ein Änderungsprotokoll zum bestehenden Grenzgänger-Abkommen unterzeichnet... weiterlesen
Klarstellungen im Protokoll zum DBA Deutschland – Schweiz sorgen teilweise für mehr Rechtssicherheit. Ein Überblick über ausgewählte Änderungen... weiterlesen