Prozessuales
Strafantrag Ehrverletzungsdelikte und damit auch der Tatbestand der Beschimpfung werden erst verfolgt, wenn vom Betroffenen ein Strafantrag bei den Strafbehörden gestellt wird. Der Strafantrag muss... weiterlesen
Informationen zum Thema Strafrecht in der Schweiz
Strafandrohung
Bei der Beschimpfung handelt es sich um ein Vergehen und wird mit Geldstrafe bis zu 90 Tagessätzen bestraft.... weiterlesen
Verjährung
Der Tatbestand der Beschimpfung verjährt bereits nach nach vier Jahren. (StGB 97 i. V. m. StGB 178). Nach den allgemeinen Regeln verjähren andere Straftaten frühestens... weiterlesen
Strafbefreiung
In zwei bestimmten Fällen sieht das Gesetz eine fakultative Strafbefreiung vor: Provokation Retorsion Provokation Der Strafrichter kann von einer Bestrafung des Täters absehen, wenn der... weiterlesen
Tathandlung
Den Tatbestand der Beschimpfung erfüllt, wer jemanden in anderer Weise als durch üble Nachrede (StGB 173) oder Verleumdung (StGB 174) durch Wort, Schrift, Bild, Gebärde... weiterlesen
Geschützte Rechtsträger
Opfer einer Beschimpfung können sein: Lebende natürliche Personen juristischen Personen (auch die des öffentlichen Rechts) verstorbene oder für verschollen Erklärte Personen (StGB 175). Der Betroffene... weiterlesen
Geschütztes Rechtsgut
Einleitung Der Tatbestand der Beschimpfung gehört zur Gruppe der Ehrverletzungsdelikte. Ehrverletzungsdelikte schützen vor Eingriffen in die Ehre einer Person. Unter Ehre versteht man den Ruf... weiterlesen
Abgrenzungen
Übersicht Adressat der Ehrverletzung Ehrverletzende Äusserung Tatbestand Verletzter selbst Ehrverletzung in Form eines Werturteils Beschimpfung (StGB 177) Drittperson Ehrverletzung in Form von wahren oder unbewusst... weiterlesen
Checkliste
Regelmässiges Eingeben des eigenen Namens oder der Firma in Suchmaschinen wie Google, etc. um Ehrverletzungen im Internet rasch zu entdecken und zu bekämpfen Beim Fund... weiterlesen
Vorsorgliche Massnahmen
Bei einer drohenden oder bereits erfolgten Persönlichkeitsverletzung durch ein Medium hat der Betroffene oftmals ein berechtigtes Interesse an einem schnellen und unverzüglichen Rechtsschutz. Voraussetzungen Der... weiterlesen
Finanzieller Ausgleich
Übersicht Ein finanzieller Ausgleich kann erfolgen durch: Schadenersatz Genugtuung Gewinnherausgabe Schadenersatz Neben den dargestellten Abwehrklagen kann der Betroffene auch einen finanziellen Ausgleich verlangen (ZGB 28a... weiterlesen
Gegendarstellungsrecht
Einleitung Anspruchsberechtigte Voraussetzungen Vorgehen des Betroffenen Veröffentlichung/Rückweisung Gerichtliche Durchsetzung Rechtsprechung Kritik Einleitung Wer in periodisch erscheinenden Medien (Presse, Radio oder Fernsehen) durch eine wahre oder... weiterlesen
Rechtsbehelfe und Klagen
Das Zivilrecht stellt dem Betroffenen folgende Klagen und Rechtsbehelfe zur Verfügung (Wahlrecht des Betroffenen): Unterlassungsklage (ZGB 28 Abs. 1 Ziff. 1) Feststellungsklage (ZGB Art. 28... weiterlesen
Zivilrechtliche Verfolgung
Neben dem Strafrecht bietet auch das das Zivilrecht Möglichkeiten, sich gegen ehr- und damit persönlichkeitsverletzende üble Nachrede zur Wehr zu setzen. Der Betroffene kann dabei... weiterlesen
Prozessuales
Strafantrag Ehrverletzungsdelikte werden erst verfolgt, wenn bei den Strafbehörden ein Strafantrag gestellt wird. Der Strafantrag muss innert drei Monaten gestellt werden. Die Frist beginnt mit... weiterlesen
Verjährung
Der Tatbestand der üblen Nachrede verjährt nach vier Jahren. Andere Straftaten verjähren frühestens nach sieben Jahren. Die kürzere Verjährungsfrist soll dem Umstand Rechnung tragen, dass... weiterlesen
Strafandrohung
Üble Nachrede stellt ein Vergehen dar und wird mit Geldstrafe bis zu 180 Tagessätzen bestraft. ... weiterlesen
Strafbarkeit der Medien
Einleitung Trotz Meinungsäusserungsfreiheit und Medienfreiheit geniessen die Medien im Bereich der Ehrverletzungsdelikte keine Sonderstellung. Auch sie unterstehen den allgemeinen Regeln über die Ehrverletzungsdelikte. Als Medien... weiterlesen
Entlastungsbeweis
Liegt eine Ehrverletzung durch üble Nachrede vor, ist sie noch nicht zwingend strafbar. Bei der üblen Nachrede kann sich der Täter entlasten und bleibt straflos, wenn... weiterlesen
Gesetzliche Grundlagen
StGB 173 ZGB 28 ff. StGB 173 1. Wer jemanden bei einem anderen eines unehrenhaften Verhaltens oder anderer Tatsachen, die geeignet sind, seinen Ruf zu... weiterlesen
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