Autoren: Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Ehrverletzung
Ehrverletzung

Strafbarkeit der Medien

Einleitung Trotz Meinungsäusserungsfreiheit und Medienfreiheit geniessen die Medien im Bereich der Ehrverletzungsdelikte keine Sonderstellung. Auch sie unterstehen den allgemeinen Regeln über die Ehrverletzungsdelikte. Als Medien... weiterlesen

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Ehrverletzung
Ehrverletzung

Straftatbestände

Übersicht Üble Nachrede Verleumdung Beschimpfung Nonverbale Ehrverletzungen Übersicht  Adressat der Ehrverletzung   Ehrverletzende Äusserung  Tatbestand Verletzter selbst Ehrverletzung in Form eines Werturteils Beschimpfung (StGB 177) Drittperson... weiterlesen

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Ehrverletzung
Ehrverletzung

Ehrverletzende Eingriffe

Übersicht Ehrverletzende Eingriffe können erfolgen durch: Tatsachenbehauptungen Reine Werturteile Gemischte Werturteile Tatsachenbehauptungen Tatsachenbehauptungen sind Äusserungen über zukünftige Ereignisse oder Zustände der Gegenwart oder der Vergangenheit.... weiterlesen

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Ehrverletzung
Ehrverletzung

Geschützte Rechtsträger

Opfer von Ehrverletzungen können sein: Lebende natürliche Personen juristischen Personen (auch die des öffentlichen Rechts) verstorbene oder für verschollen Erklärte Personen (StGB 175). Der Betroffene... weiterlesen

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Ehrverletzung
Ehrverletzung

Einleitung

Die Straftatbestände der Ehrverletzungsdelikte haben zum Ziel, jemanden zu bestrafen, der über eine andere Person wahre oder unwahre, ehrverletzende und rufschädigende Äusserungen tätigt oder derartige... weiterlesen

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Ehrverletzung
Ehrverletzung

Umfang des Ehrenschutzes

Bei der Ehre wird unterscheiden zwischen:  sittlicher Ehre (Ruf als ehrbarer Mensch) und gesellschaftlicher Ehre. Der strafrechtliche Ehrenschutz wird nach der Rechtsprechung enger gefasst als... weiterlesen

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Beschimpfung
Beschimpfung

Prozessuales

Strafantrag Ehrverletzungsdelikte und damit auch der Tatbestand der Beschimpfung  werden erst verfolgt, wenn vom Betroffenen ein Strafantrag bei den Strafbehörden gestellt wird. Der Strafantrag muss... weiterlesen

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Beschimpfung
Beschimpfung

Verjährung

Der Tatbestand der Beschimpfung verjährt bereits nach nach vier Jahren. (StGB 97 i. V. m. StGB 178). Nach den allgemeinen Regeln verjähren andere Straftaten frühestens... weiterlesen

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Beschimpfung
Beschimpfung

Strafbefreiung

In zwei bestimmten Fällen sieht das Gesetz eine fakultative Strafbefreiung vor: Provokation Retorsion Provokation Der Strafrichter kann von einer Bestrafung des Täters absehen, wenn der... weiterlesen

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Beschimpfung
Beschimpfung

Tathandlung

Den Tatbestand der Beschimpfung erfüllt, wer jemanden in anderer Weise als durch üble Nachrede (StGB 173) oder Verleumdung (StGB 174) durch Wort, Schrift, Bild, Gebärde... weiterlesen

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Beschimpfung
Beschimpfung

Geschützte Rechtsträger

Opfer einer Beschimpfung können sein: Lebende natürliche Personen juristischen Personen (auch die des öffentlichen Rechts) verstorbene oder für verschollen Erklärte Personen (StGB 175). Der Betroffene... weiterlesen

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Beschimpfung
Beschimpfung

Geschütztes Rechtsgut

Einleitung Der Tatbestand der Beschimpfung gehört zur Gruppe der Ehrverletzungsdelikte. Ehrverletzungsdelikte schützen vor Eingriffen in die Ehre einer Person. Unter Ehre versteht man den Ruf... weiterlesen

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Beschimpfung
Beschimpfung

Abgrenzungen

Übersicht   Adressat der Ehrverletzung   Ehrverletzende Äusserung  Tatbestand Verletzter selbst Ehrverletzung in Form eines Werturteils Beschimpfung (StGB 177) Drittperson Ehrverletzung in Form von wahren oder unbewusst... weiterlesen

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Üble Nachrede
Üble Nachrede

Checkliste

Regelmässiges Eingeben des eigenen Namens oder der Firma in Suchmaschinen wie Google, etc. um Ehrverletzungen im Internet rasch zu entdecken und zu bekämpfen Beim Fund... weiterlesen

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Üble Nachrede
Üble Nachrede

Vorsorgliche Massnahmen

Bei einer drohenden oder bereits erfolgten Persönlichkeitsverletzung durch ein Medium hat der Betroffene oftmals ein berechtigtes Interesse an einem schnellen und unverzüglichen Rechtsschutz.  Voraussetzungen  Der... weiterlesen