Autoren: Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Beschimpfung
Beschimpfung

Geschützte Rechtsträger

Opfer einer Beschimpfung können sein: Lebende natürliche Personen juristischen Personen (auch die des öffentlichen Rechts) verstorbene oder für verschollen Erklärte Personen (StGB 175). Der Betroffene... weiterlesen

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Beschimpfung
Beschimpfung

Geschütztes Rechtsgut

Einleitung Der Tatbestand der Beschimpfung gehört zur Gruppe der Ehrverletzungsdelikte. Ehrverletzungsdelikte schützen vor Eingriffen in die Ehre einer Person. Unter Ehre versteht man den Ruf... weiterlesen

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Beschimpfung
Beschimpfung

Abgrenzungen

Übersicht   Adressat der Ehrverletzung   Ehrverletzende Äusserung  Tatbestand Verletzter selbst Ehrverletzung in Form eines Werturteils Beschimpfung (StGB 177) Drittperson Ehrverletzung in Form von wahren oder unbewusst... weiterlesen

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Üble Nachrede
Üble Nachrede

Checkliste

Regelmässiges Eingeben des eigenen Namens oder der Firma in Suchmaschinen wie Google, etc. um Ehrverletzungen im Internet rasch zu entdecken und zu bekämpfen Beim Fund... weiterlesen

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Üble Nachrede
Üble Nachrede

Vorsorgliche Massnahmen

Bei einer drohenden oder bereits erfolgten Persönlichkeitsverletzung durch ein Medium hat der Betroffene oftmals ein berechtigtes Interesse an einem schnellen und unverzüglichen Rechtsschutz.  Voraussetzungen  Der... weiterlesen

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Üble Nachrede
Üble Nachrede

Finanzieller Ausgleich

Übersicht Ein finanzieller Ausgleich kann erfolgen durch: Schadenersatz Genugtuung Gewinnherausgabe Schadenersatz Neben den dargestellten Abwehrklagen kann der Betroffene auch einen finanziellen Ausgleich verlangen (ZGB 28a... weiterlesen

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Üble Nachrede
Üble Nachrede

Gegendarstellungsrecht

Einleitung Anspruchsberechtigte Voraussetzungen Vorgehen des Betroffenen Veröffentlichung/Rückweisung Gerichtliche Durchsetzung Rechtsprechung Kritik Einleitung Wer in periodisch erscheinenden Medien (Presse, Radio oder Fernsehen) durch eine wahre oder... weiterlesen

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Üble Nachrede
Üble Nachrede

Rechtsbehelfe und Klagen

Das Zivilrecht stellt dem Betroffenen folgende Klagen und Rechtsbehelfe zur Verfügung (Wahlrecht des Betroffenen): Unterlassungsklage (ZGB 28 Abs. 1 Ziff. 1) Feststellungsklage (ZGB Art. 28... weiterlesen

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Üble Nachrede
Üble Nachrede

Prozessuales

Strafantrag Ehrverletzungsdelikte werden erst verfolgt, wenn bei den Strafbehörden ein Strafantrag gestellt wird. Der Strafantrag muss innert drei Monaten gestellt werden. Die Frist beginnt  mit... weiterlesen

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Üble Nachrede
Üble Nachrede

Verjährung

Der Tatbestand der üblen Nachrede verjährt nach vier Jahren. Andere Straftaten verjähren frühestens nach sieben Jahren. Die kürzere Verjährungsfrist soll dem Umstand Rechnung tragen, dass... weiterlesen

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Üble Nachrede
Üble Nachrede

Strafbarkeit der Medien

Einleitung Trotz Meinungsäusserungsfreiheit und Medienfreiheit geniessen die Medien im Bereich der Ehrverletzungsdelikte keine Sonderstellung. Auch sie unterstehen den allgemeinen Regeln über die Ehrverletzungsdelikte.  Als Medien... weiterlesen

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Üble Nachrede
Üble Nachrede

Entlastungsbeweis

Liegt eine Ehrverletzung durch üble Nachrede vor, ist sie noch nicht zwingend strafbar. Bei der üblen Nachrede kann sich der Täter entlasten und bleibt straflos, wenn... weiterlesen

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Üble Nachrede
Üble Nachrede

Tathandlung

Tatbestanderfüllung Weiterverbreitung Anstiftung Nonverbale Tatbegehung Tatbestandserfüllung Der Tatbestand der üblen Nachrede ist erfüllt, wenn der Täter vorsätzlich: eine andere Peron bei einem Dritten eines unehrenhaften... weiterlesen

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Üble Nachrede
Üble Nachrede

Geschützte Rechtsträger

Opfer einer üblen Nachrede können sein: Lebende natürliche Personen juristischen Personen (auch die des öffentlichen Rechts) verstorbene oder für verschollen Erklärte Personen (StGB 175). Der... weiterlesen

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Üble Nachrede
Üble Nachrede

Umfang des Ehrenschutzes

Bei der Ehre wird unterschieden zwischen: sittlicher Ehre (Ruf als ehrbarer Mensch) und gesellschaftlicher Ehre. Der strafrechtliche Ehrenschutz wird nach der Rechtsprechung enger gefasst als... weiterlesen

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Üble Nachrede
Üble Nachrede

Geschütztes Rechtsgut

Die üble Nachrede gehört zu den Ehrverletzungsdelikten. Ehrverletzungsdelikte schützen vor Eingriffen in die Ehre. Unter Ehre versteht man den Ruf einer Person, ein ehrbarer Mensch zu... weiterlesen

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Üble Nachrede
Üble Nachrede

Ziel der Norm

Der Straftatbestand hat zum Ziel, jemanden zu bestrafen, der über eine andere Person ehrverletzende und rufschädigende Äusserungen tätigt oder ehrverletzende und rufschädigende Äusserungen weiterverbreitet.... weiterlesen