Informationen zum Thema Verkehrsrecht in der Schweiz

Obwohl das „Recht am eigenen privaten Parkplatz“ von Gesetzes wegen geschützt ist, erweist es sich in der Praxis oft als mühsam, sein Recht durchzusetzen. Zudem... weiterlesen

Wer unter Drohung mit einer Strafanzeige in Bereicherungsabsicht mehr verlangt, als ihm zusteht, begeht eine Erpressung (vgl. BGE 69 IV 168 E. 3 S. 173;... weiterlesen

Die Handlungsalternative des Avis mit Aufforderung einer Umtriebsentschädigung (vgl. Umtriebsentschädigung / „Offerte Umtriebsentschädigung gegen Strafanzeigenverzicht“) setzt zweifelsfrei den fehlbaren Falschparkierer unter Zahlungsdruck. Schnell wird von... weiterlesen

Ausgangslage Verschiedene Grundeigentümer üben die hemdsärmelige Praxis, einen Avis unter den Scheibenwischer des falsch geparkten Wagens zu klemmen, mit zB folgendem Wortlaut, der Gegenstand einer... weiterlesen

Grundsätzliches Gegen die unbefugte Benützung seines Parkplatzes steht dem Grundeigentümer ein Anspruch auf Beseitigung der Störung, Unterlassung in Zukunft und Schadenersatz zu (ZGB 641 Abs.... weiterlesen

Hat der Grundeigentümer sein Parkplatz durch ein richterliches Parkverbot geschützt, kann er Strafanzeige erheben: Polizeibusse nach ZPO 225 Gesetzliche Grundlage StGB 335 Ziffer 1 Abs.... weiterlesen

Abgesehen von der Nutzung seines Wegweisungsrechts gemäss ZGB 641 Abs. 2 und ZGB 926 Abs. 2 sollte der Grundeigentümer jede „Selbstjustiz“ vermeiden. Der Grundeigentümer ist... weiterlesen

Für die Strafanzeige und für die Geltendmachung der Schadenersatzforderung sowie zur Entlastung vor Repressionsmassnahmen des Falschparkierers sollten in Betracht gezogen werden: Foto des Kontrollschilds des... weiterlesen

Der Grundeigentümer hat das Recht, ungerechtfertigte Einwirkungen auf sein Grundstück abzuwehren (ZGB 641 Abs. 2) und hiezu – unter Glaubhaftmachung seines Rechtes und der Störung... weiterlesen

Die Frage, ob eine Fahrzeugabschleppung zulässig ist, erfordert eine differenzierte Betrachtungsweise: Rechtsgrundlagen ZGB 641 Abs. 2 ZGB 928 Grundsätzlicher Beseitigung der Störung =    ... weiterlesen

Ein Zuparken ist einzig statthaft, wenn der Grundeigentümer sofort zur Stelle ist und wegfahren kann. Andernfalls läuft der Grundeigentümer Gefahr, dass ihn der Parksünder wegen... weiterlesen

Das Blockieren fremder Fahrzeuge durch Parkkralle ist u.E. nicht erlaubt (Nötigung). Es wird damit kein Besitzesverschaffungsinteresse am Parkplatz zur Eigennutzung verfolgt.... weiterlesen

Grundsätzlich kann sich der PP-Besitzer (Grundeigentümer, Mieter, Pächter), nachgenannt Grundeigentümer, gegen die verbotene Eigenmacht eines Dritten wehren (vgl. ZGB 926 ff.). Grundsätzlich ist jeder Grundeigentümer... weiterlesen

Ausgangslage Als „Privatgrund-Parksünder“ gilt, wer sein Fahrzeug ohne Erlaubnis auf dem Privatgrund eines Dritten abstellt. Die Folgen sind unterschiedlich, je nach der Art, wie sich... weiterlesen

Valet Parking (auch: Parkierungsdienst) beinhaltet das Parken eines (Kunden-)Fahrzeugs durch einen Angestellten des Anbieters und – auf Abruf – das Wiederhinstellen zur Weiterfahrt Valet Parking-Anwendungsfälle... weiterlesen

Der Kundenparkplatz ist eine vor allem im Einzelhandel anzutreffende Parkgelegenheit, bei der die Kunden für die Dauer des Einkaufs oder des Besuchs das Auto direkt... weiterlesen

Der öffentliche Parkplatz ist ein allgemein zugänglicher, nicht überdeckter Parkraum. Ob und inwieweit die Parkplatznutzung gebührenpflichtig ist, entscheidet – unter Berücksichtigung der erforderlichen Verwaltungs- und... weiterlesen

Das Parkhaus ist ein mehrgeschossiges Gebäude, in dem sich Abstellplätze für Autos (oder Motorräder) befinden. Synonyme Parkgarage Grossgarage Parkhausarten Es gibt allerlei Bauausgestaltungen: Überterraingarage, mehrgeschossig,... weiterlesen

P+R Park and Ride (entstammt dem Englischen: park = „parken“ und ride = „fahren“) ein verkehrsplanerisch getriebene, periphere Parkierung in der Nähe einer öV-Haltestelle (SBB,... weiterlesen

Anzutreffen sind Firmenparkplätze am Arbeitsort heute nach wie vor für: Kadermitarbeiter Schichtmitarbeiter (Bewältigung Arbeitsweg ausser der Betriebszeiten des öffentlichen Verkehrs (öV)) Mitarbeiter mit frühem Arbeitsbeginn... weiterlesen