Beim Handelsgericht des Kantons Aargau war im ordentlichen Verfahren eine Streitigkeit betreffend Konventionalstrafe und Schadenersatz wegen Nichterfüllung eines Vorvertrages hängig.... weiterlesen
Die Erstauflage des Buches „Softwareschutz“ von Wolfgang Straub ist vor 12 Jahren erscheinen. Im schnelllebigen Informatikwesen wirkt dies, als sei es eine halbe Ewigkeit.... weiterlesen
Der Bundesrat (BR) hat am 30.10.2024 beschlossen, die Preisbekanntgabeverordnung (PBV) beim «Selbstvergleich» zu ändern.... weiterlesen
Um Flugkosten zu sparen, wenden manche Fluggäste die sog. «Skiplagging-Methode» an.... weiterlesen
Will der Grundeigentümer bzw. Baurechtsgeber sein Recht auf vorzeitigen Heimfall eines Baurechts ausüben... weiterlesen
Checkliste „Beginn der Verjährungsfrist“ Grundsatz: Fristauslösung durch Fälligkeit Fälligkeit ist fristauslösendes Ereignis Ausnahmen: Keine Anknüpfung an Fälligkeit Kündigung Beginn der Verjährungsfrist mit dem Tage, auf... weiterlesen
Checkliste „Voraussetzungen für Verjährungseinrede“ Eine Verjährungseinrede kann – vorprozessual und prozessual (Klageerhebung durch den Gläubiger) – unter folgenden Voraussetzungen erhoben werden: Vorhandensein einer verjährbaren Forderung... weiterlesen
Checkliste «Verjährungsverzicht» Bei Abgabe einer Verjährungseinredeverzichtserklärung ist auf Folgendes zu achten: 1. Gläubiger Grundsätzliches Form Verjährungseinredeverzicht ist nur schriftlich gültig Verjährungseinredeverzicht in AGB ist nur... weiterlesen
Hier finden Sie das Musterformular zum Thema «Verjährungseinredeverzichtserklärung mit analoger Unterbrechungswirkung» zum freien Download: Muster – Verjährungseinredeverzichtserklärung mit analoger Unterbrechungswirkung... weiterlesen
Hier finden Sie das Musterformular zum Thema «Verjährungseinredeverzichtserklärung mit Vorbehalten» zum freien Download: Muster – Verjährungseinredeverzichtserklärung mit Vorbehalten... weiterlesen
Hier finden Sie das Musterformular zum Thema «Einvernehmliche Verjährungsunterbrechung» zum freien Download: Muster – Einvernehmliche Verjährungsunterbrechung... weiterlesen
Für einen Parteiwechsel bei Veräusserung des Streitgegenstands sind erforderlich...... weiterlesen
Unvollständige Verträge stellen immer einer Herausforderung dar. Standardklauseln wie die sog. „Salvatorische Klausel“, eine Auslegung nach dem Vertrauensprinzip und „Treu und Glauben“ sollen helfen, „incomplete... weiterlesen
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) haben – vor allem bei Massengeschäften - eine grosse Bedeutung und begründen eine Art «selbstgeschaffenes Wirtschaftsrecht».... weiterlesen
Am 24.04.2024 verabschiedete das Europäische Parlament das EU-Lieferkettengesetz. Es stimmten 374 Abgeordnete für das Gesetz, 235 waren dagegen und 19 enthielten sich der Stimme.... weiterlesen
Sind Vertragsbeendigungsklauseln für den Insolvenzfall zulässig und können Parteien vereinbaren, ob und welche Ansprüche die aufrechtstehende Vertragspartei und die Konkursverwaltung gegenseitig geltend machen können. Begriff... weiterlesen
Grundsätzlich entspricht die Anpassung von (Dauerschuld-)Verträgen an nachträglich veränderte Verhältnisse des modernen Geschäftsverkehrs einem ausgewiesenen und grundsätzlich legitimen Bedürfnis. Begriff Klauseln zur einseitigen AGB-Änderung = ... weiterlesen
Preisanpassungsklauseln vor allem in Dauerschuldverhältnissen können einerseits für AGB-Verwender eine gewisse Flexibilität auf Marktänderungen ermöglichen, anderseits für AGB-Übernehmer ein Missbrauchspotenzial bewirken. Begriff Preisanpassungsklausel = Klausel,... weiterlesen
Die «Risikoabwälzungsfunktion» der AGB ist bedenklich und ruft nach rechtlicher Kontrolle. Missbrauchsgefahr Die AGB-Ausarbeitung durch den AGB-Verwender bewirkt eine privatautonome, einseitige Gestaltungsmacht (= einseitige Normsetzung).... weiterlesen
Standardisierung der Vertragsgrundlage, damit nur noch die je nach Geschäftsvorfall veränderlichen Vertragselemente zu vereinbaren sind. Weiterführende Informationen Zivilprozess in der Schweiz: Grundsätze des Zivilverfahrens... weiterlesen
