Autoren: Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Irreguläres Pfandrecht
Irreguläres Pfandrecht

Grundlagen

Gesetzliche Grundlage Keine gesetzliche Grundlage In der Rechtspraxis anerkannt; vgl. auch BGE 106 II 369 ff.... weiterlesen

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Irreguläres Pfandrecht
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Ziele

Sicherungsmöglichkeit im Geschäftsverkehr für die Kreditierung bestimmter Gegenstände... weiterlesen

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Irreguläres Pfandrecht
Irreguläres Pfandrecht

Funktion / Konzept

Sicherung durch Eigentumsübertragung der Pfandsache und Rückübertragung bei Tilgung Sicherung des Gläubigers durch Übertragung vertretbarer Sachen (Gattungsware) zu Eigentum (anstatt bloss zu Faustpfand) unter Rückgabepflicht... weiterlesen

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Irreguläres Pfandrecht
Irreguläres Pfandrecht

Definition

Irreguläres Pfandrecht   =   Sicherung einer Gläubigerforderung indem der Schuldner dem Gläubiger bestimmte vertretbare Sachen (Bargeld (Barkaution) oder Gattungsware) zu Eigentum überträgt, gegen dessen Verpflichtung, bei... weiterlesen

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Irreguläres Pfandrecht
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Rechtsnatur

Teil des Systems der Sicherheiten u.E. ein mittelbares Verwertungsrecht Rechtsnatur ist der Lehre umstritten... weiterlesen

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Irreguläres Pfandrecht
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Drittpfand

Auch ein Dritter kann die Gattungsware im Sinne eines Drittpfandes stellen Vgl. Drittpfand.ch | drittpfand.ch... weiterlesen

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Irreguläres Pfandrecht
Irreguläres Pfandrecht

Pfandforderung

eine künftige Forderung künftige Forderungen müssen bestimmt oder bestimmbar sein auch Sicherstellung öffentlich-rechtlicher Forderungen gleichwohl unterliegen solche Pfandrechte dem Zivilrecht [vgl. BGE 56 III 238... weiterlesen

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Irreguläres Pfandrecht
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Pfandbestellung

Siehe in den einzelnen Spezialgesetzen. In der Regel werden vorausgesetzt: Verpflichtungsgeschäft (formfrei gültiger) Pfandvertrag zwischen Gläubiger und Schuldner bzw. Pfandeigentümer Anwendung der Schriftform empfohlen Verfügungsgeschäft... weiterlesen

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Irreguläres Pfandrecht
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Persönliche Haftung

Der Pfandschuldner haftet trotz Pfandbestellung mit seinem sonstigen Vermögen fort Der Pfandschuldner kann sich allerdings auf das Prinzip des beneficium excussionis realis berufen [vgl. SchKG... weiterlesen

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Irreguläres Pfandrecht
Irreguläres Pfandrecht

Rückgabepflicht

Pfandgläubiger hat ein der erhaltenen Sache gleichwertiges Objekt zurück zu geben, wenn die gesicherte künftige Forderung nicht mehr entstehen kann die Pfandforderung untergegangen ist... weiterlesen

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Irreguläres Pfandrecht
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Judikatur

  BGE 106 II 369 ff. (Zulässigkeit des Sicherungsinstituts des „irregulären Pfandrechts“... weiterlesen

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Irreguläres Pfandrecht
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Literatur

  ZOBL DIETER, Kommentar zu ZGB 884, Systematischer Teil vor ZGB 884, N 1106 ff. OFTINGER KARL / BÄR ROLF, Kommentar zu ZGB 884, Systematischer... weiterlesen

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Irreguläres Pfandrecht
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Verbreitung

Ziemlich verbreitet, vor allem bei kommerzieller Nutzung der Pfandgegenstände ... weiterlesen