Fahrnispfandrecht

Einleitung zum Fahrnispfandrecht

Agenda Definition Einzelne Fahrnispfandrechte Fahrnispfandrechts-Arten Freihandverkauf Funktion Gegenstand Gesetzesanwendung Grenzbereiche von Fahrnispfandrecht und Grundpfandrecht Grundlagen Literatur Motive Numerus clausus Persönliche Haftung Rechtsnatur Verbreitung Versteigerung Verwertungsrecht... weiterlesen

Höhere Gewalt / Force Majeure

Einleitung zu Höhere Gewalt / Force Majeure

Wann liegt höhere Gewalt vor und wann nicht? Arten von höherer Gewalt können Naturkatastrophen wie Erdbeben oder Vulkanausbrüche sein. Force-majeure-Reflexe Höhere Gewalt hat vorwiegend Implikationen... weiterlesen

Gebrauchsleihe

Einleitung zur Gebrauchsleihe

Die Gebrauchsleihe bezweckt die unentgeltliche Nutzungsüberlassung nicht vertretbarer Sachen. (Vertretbare Sachen dagegen sind jene, die als sog. Gattungsware wie Salz, Zucker, Mehl, Baumwolle, Heizöl oder... weiterlesen

Paymaster-Services

Einleitung zu Paymaster Services

Paymaster-Services = treuhänderische Zahlungsabwicklung durch unabhängigen Dritten (Paymaster) Das Paymaster-Verhältnis ist ein Zahlungsabwicklungsgeschäft. überbrückt den Interessengegensatz von Anweisendem und Anweisungsempfänger nutzt die vermittelnde Dienstleistung eines... weiterlesen

Sicherheiten / Sicherungsmittel

Einleitung zu Sicherheiten / Sicherungsmittel

Eine Forderung kann durch eine sog. Realsicherheit oder Personalsicherheit gesichert werden. Wegen der grösseren Sicherheit wird in der Praxis der Realsicherheit Vorzug gegeben. Die folgende... weiterlesen

Auftrag / Auftragsrecht

Aktenherausgabe

Allgemein Bei der Aktenherausgabe handelt es sich um eine vertragliche (Neben-)Pflicht des Beauftragten gemäss OR 400 Abs. 1 (vgl. BSK OR Weber, Art. 400 N.... weiterlesen

Sachenrecht / Immobilien / Vertragsrecht / Werkvertragsrecht

Unternehmerklausel in Grundstückkaufvertrag

OR 377 / OR 112 Im Rechtsmittelverfahren 4A_468/2019 hatte sich das Bundesgericht mit einer „Unternehmerklausel“ zu befassen, welche als Nebenabrede in einem Grundstückkaufvertrag geschlossen worden... weiterlesen

Vertrag / Vertragsrecht

Exkurs: Antizipierter Vertragsbruch

Der allgemeine Teil des Schweizerischen Obligationenrechts (AT) definiert weder den Tatbestand, noch die Rechtsfolgen des sog. „antizipierten Vertragsbruchs“. Der Tatbestand der „antizipierten Vertragsbruchs“ ist im... weiterlesen

Vertrag / Vertragsrecht

«Höhere Gewalt»-Klausel

Einleitung Bei Force Majeure liegen Umstände vor, welche entweder dem Schicksal oder dem Willen Gottes zugeschrieben werden. Deshalb wird in deutscher Sprache auch von höherer... weiterlesen

Vertrag / Vertragsrecht

Härtefall-Klausel / Hardship Clause

Einleitung Im Gegensatz zu Force Majeure sind die Umstände, welche zur Anwendung der Härtefall-Klausel führen, nicht leistungsverhindernd, sondern nur leistungsbehindernd. Es geht demzufolge darum, dass der Eintritt des Härtefalls... weiterlesen