Entscheidung über das Vertretungsrecht Bei Zweifeln über die Erfüllung der Voraussetzungen Aushändigung der die Befugnisse wiedergebenden Urkunde Schutzmassnahmen Voraussetzungen Gefährdung der Interessen des Betroffenen Nichtwahrung... weiterlesen
Wiedererlangung der Urteilsfähigkeit Tod / Handlungsunfähigkeit des Vertretungsberechtigten Interessenkollision Direkte Interessenkollision Selbstkontrahieren Doppelvertretung Indirekte Interessenkollision Nahe Beziehung zwischen dem Vertreter und der Person, mit der... weiterlesen
Nichterfüllung Verspätete Erfüllung Schlechtleistung Nichterfüllung Nichterfüllung: Untätigkeit des Vertreters (Nachträgliche) Unmöglichkeit der Erfüllung Rechtsfolgen: Schadensersatz (vgl. OR 397, 97, 119) Vermögensschaden Unfreiwillige Vermögensminderung = Differenz... weiterlesen
Der Vertreter haftet für: Getreue Ausführung, s.o. Treuepflicht Sorgfältige Ausführung, s.o. Sorgfaltspflicht... weiterlesen
ZGB 456 OR 394 ff. Art. 456 ZGB C. Haftung nach Auftragsrecht Die Haftung der vorsorgebeauftragten Person sowie diejenige des Ehegatten, der eingetragenen Partnerin oder... weiterlesen
Die Haftung der vertretungsberechtigten Person richtet sich nach den Bestimmungen des Obligationenrechts über den Auftrag. Gesetzliche Grundlagen Haftungsziel Erfüllung / Nichterfüllung Nichterfüllung Verspätete Erfüllung Schlechterfüllung... weiterlesen
Grundsatz Pflicht zur Verschwiegenheit (vgl. ZGB 413) Ausnahme Entgegenstehende überwiegende Interessen Des Betroffenen Dritter Der Öffentlichkeit Notwendigkeit zwecks Gewährleistung der gehörigen Auftragserfüllung Dauer Fortgeltung über... weiterlesen
Ablieferungspflicht Pflicht zur Ablieferung der Ausführungsergebnisse (OR 400 Abs. 1) Vereinnahmte Gelder Gekaufte oder erhaltene bewegliche Sachen Röntgenbilder des Arztes Etc. Pflicht zur Verzinsung der... weiterlesen
Pflicht, jederzeit über die Führung des Auftrages Rechenschaft abzulegen (OR 400) Pflicht zur sorgfältigen Dokumentation der betreuten bzw. erfüllten Geschäfte Weiterführende Informationen Rechenschaftslegung... weiterlesen
Sorgfaltsmassstab Sorgfalt, die der Beauftragte in seinen eigenen Angelegenheiten anwendet (sog. diligentia quam in suis) Weiterführende Informationen Erforderliche Sorgfalt Sorgfaltsverletzung Sorgfaltsverletzung = Nichteinhaltung des Verhaltensgebots:... weiterlesen
Umfassende Wahrung der Vertretenen-Interessen alles tun, was für die Ausführung der Aufgaben erforderlich ist alles vermeiden, was die Ausführung der Aufgaben beeinträchtigen könnte Persönliche Ausführung... weiterlesen
Treuepflicht Sorgfaltspflicht Sorgfaltsmassstab Sorgfaltsverletzung Rechenschaftsablegung Ablieferungspflicht Diskretion / Geheimhaltung Haftung Gesetzliche Grundlage Haftungsziel Erfüllung / Nichterfüllung Nichterfüllung Verspätete Erfüllung Schlechtleistung... weiterlesen
Grundsatz Alle zur Deckung des Unterhaltsbedarfs erforderlichen Rechtshandlungen Ordentliche Verwaltung des Einkommens / der übrigen Vermögenswerte Nötigenfalls die Befugnis zur Postöffnung und –erledigung Annahme in... weiterlesen
Ehegatte Eingetragener Partner Nicht: Konkubinatspartner... weiterlesen
Gültigkeitsvoraussetzungen: Eintritt der Urteilsunfähigkeit des Betroffenen Ehe / eingetragene Partnerschaft Gelebte Beziehung Gemeinsamer Haushalt Regelmässiges und persönliches Beistandleisten Subsidiarität Kein Vorsorgeauftrag Keine Beistandschaft... weiterlesen
Sicherstellung der Teilnahme an dem Rechtsverkehr nach Eintritt der Urteilsunfähigkeit Sicherstellung der persönlichen und materiellen Bedürfnisse... weiterlesen
Gesetzliches Vertretungsrecht... weiterlesen
Vertretung der ehelichen Gemeinschaft = das Recht, während des Zusammenlebens die eheliche Gemeinschaft für die laufende Bedürfnisse der Familie zu vertreten (ZGB 166; PartG 15)... weiterlesen
ZGB 374 – 376 Art. 374 ZGB A. Voraussetzungen und Umfang des Vertretungs-rechts 1 Wer als Ehegatte, eingetragene Partnerin oder eingetragener Partner mit einer Person,... weiterlesen
Das unmittelbar aus dem Gesetz sich ergebende Recht, Ehegatten oder eingetragenen Partner im Falle seiner Urteilsunfähigkeit im Rechtsverkehr zu vertreten. Das gesetzliche Vertretungsrecht umfasst: Alle... weiterlesen
