Immaterialgüterrecht Schweiz / Immaterialgüterrecht

Checkliste: Internet-Produktpiraterie

Checkliste: Internet-Produktpiraterie Vorsichts-Massnahmen Bilder und Logos schützen (Marke [Wort- oder Wort-Bild-Marke]?) Content mit Copyright versehen Urheberrechte dokumentieren Dokumentierung der Alterspriorität Fotos mit Datum Notariatsurkunden (Datumssicherung)... weiterlesen

Immaterialgüterrecht Schweiz / Immaterialgüterrecht

Immaterialgüterrechtsprozess

Zuständigkeiten sachlich Patentstreitigkeiten (Bestandes- und Verletzungsklagen, + Klagen auf Lizenzerteilung) Bundespatentgericht Streitigkeiten über geistiges Eigentum (Domainnamen, Namen, Enseignes, Lizenzstreitigkeiten) umstritten funktional Bundespatentgericht: als einzige Instanz... weiterlesen

Immaterialgüterrecht Schweiz / Immaterialgüterrecht / Zivilprozessrecht

Neuerungen im Immaterialgüterrechtsprozess

Vom neuen, am 01.01.2011 in Kraft getretenen Zivilprozessrecht sind auch Immaterialgüterrechtsprozesse wie Patentstreitigkeiten oder Streitigkeiten über geistiges Eigentum betroffen. Immaterialgüterrechte sind Schutzrechte technischer, ästhetischer oder... weiterlesen

Immaterialgüterrecht Schweiz / Immaterialgüterrecht

Internationale Koordination

Die Schweiz ist Mitglied aller wichtigen Konventionen (siehe links). Funktion der Abkommen und Staatsverträge Ziele dieser Abkommen bzw. Staatsverträge sind: Gewährung von Rechtsschutz an die... weiterlesen

Immaterialgüterrecht Schweiz / Immaterialgüterrecht

Qualitative und nationale Wirkung

Qualitative Wirkung Der Schutz der Immaterialgüter macht sie zu Exklusivrechten. Nationale Wirkung Geltungsbereich ist die Schweiz. weiterlesen

Immaterialgüterrecht Schweiz / Immaterialgüterrecht

Nicht geschützte Schöpfungen

Nicht geschützt sind folgende Schöpfungen: Technische Geisteswerke Entdeckungen, die Aufschluss über Naturschöpfungen geben, welche unabhängig vom Menschen Nicht zur Technik zählen: Anweisungen an den menschlichen... weiterlesen

Immaterialgüterrecht Schweiz / Immaterialgüterrecht

Geschützte Schöpfungen

Als geschützte Schöpfungen gelten: Technische Geisteswerke » Patentrecht Handlungsanleitungen für unmittelbare Anwendungen von Naturkräften Herstellung von Sachen Ästhetische Geisteswerke » Urheberrecht Unmittelbar sinnlich wahrnehmbare Schöpfungen... weiterlesen