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Arbeitnehmertreue

Herausgabepflicht

Datum:
06.06.2011
Rechtsgebiet:
Herausgeber:
Verlag:
LAWMEDIA AG
Hinweis:
Diese Kommentierung war früher eine eigenständige Infowebsite und ist nun hier auf www.law.ch – unserer neuen Plattform für Recht, Steuern und Wirtschaft in der Schweiz zu finden.

Der Arbeitnehmer hat dem Arbeitgeber gestützt auf OR 321b unverzüglich herauszugeben:

  • was er von Dritten für den Arbeitgeber erhalten hat (vgl. OR 321b Abs. 1)
  • was er in Ausübung seiner Tätigkeit für den Arbeitgeber hervorbringt (vgl. OR 321b Abs. 2).

Vorbehalten bleiben die Rechte des Arbeitnehmers auf

  • die Verrechnung (OR 120 ff.)
  • das Retentionsrecht (ZGB 895 ff.).

Vorsorglicher Herausgabebefehl für Dokumente vertraulichen Inhalts auf Arbeitsvertragsende zur Verhinderung einer Kundenabwerbung

  • Zulässigkeit: vgl. BGE 4A_611/2011
  • Erfolglos blieb der Arbeitgeber mit seinem vorsorglichen Rechtsbegehren, es sei dem Arbeitnehmer jede konkurrierende Tätigkeit zu verbieten (vgl. BGE 4A_611/2011)

Weiterführende Informationen

» Arbeitnehmererfindung

Haben Sie:

  • Ideen zur Optimierung?
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