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- Allgemeines
- Geschwindigkeitsbeschränkung auf ALLEN Strassen
- Aufgrund von SVG 32 Abs. 1 hat der Bundesrat die Geschwindigkeit für Motorfahrzeuge auf allen Strassen(vgl. VRV 4a Abs. 1 + Abs. 5) und für einzeln Fahrzeugarten beschränkt (vgl. VRV 5).
- Die allgemeinen oder die abweichend signalisierten Höchstgeschwindigkeiten dürfen nicht in jedem Fall, sondern nur unter günstigen Strassen-, Verkehrs- und Sichtverhältnissen ausgefahren werden.
- Das Bundesgericht wertet sie in konstanter Praxis als wichtige und grundlegende Verkehrsregeln.
- Streng werden – in schematischer Weise – die Sanktionen bei Widerhandlungen bestimmt.
- Aufgrund der sog. Via sicura: BG vom 12.6.2012 wird nach fünf Kategorien abgestuft:
- 1) Geschwindigkeitsüberschreitungen innerhalb des abgestuften Ordnungsbussenbereichs
- innerorts
- ausserorts und auf Autostrassen
- ≤ 20 km/h; Autobahnen
- ≤ 25 km/h)
- strafrechtlich
- Ahndung mit einer Ordnungsbusse gem. Ziff. 303 OBV +
- administrativrechtlich
- ohne Folgen (Art. 16 Abs. 2).
- 2) Überschreitungen um 1–5 km/h über den Ordnungsbussenbereich gelten
- strafrechtlich
- als einfache Verkehrsregelverletzungen und werden mit einer Busse belegt (Art. 90 Abs. 1);
- administrativrechtlich
- als leichte Widerhandlung mit der Folge einer Verwarnung (Art. 16a 1 lit. a).
- 3) Überschreitungen um 6–9 km/h gelten
- strafrechtlich
- als einfache Verkehrsregelverletzung;
- administrativrechtlich
- als mittelschwere Widerhandlungen mit Entzug des Führerausweises auf die Dauer von mindestens einem Monat zur Folge (Art. 16b 1).
- 4) Überschreitungen darüber hinaus gelten
- strafrechtlich
- als grobe Verkehrsregelverletzungen (Art. 90 Abs. 2), mithin als Vergehen;
- administrativrechtlich
- schwere Widerhandlung mit der Folge eines Ausweisentzugs von mindestens drei Monaten vor (Art. 16c 1).
- 5) Geschwindigkeitsüberschreitungen über die in Art. 90 Abs. 4 genannten Limits hinaus gelten
- strafrechtlich
- als «krasse», «qualifiziert grobe» Verkehrsregelverletzungen nach Art. 90 Abs. 3 und damit als Verbrechen und werden mit einer Freiheitsstrafe von einem bis zu vier Jahren bestraft;
- administrativrechtlich
- als «grobe Verkehrsregelverletzung mit Entzug des Führerausweises auf eine Dauer von mindestens zwei Jahren (Art. 16c 2 lit. a).
- 2. Allgemeine Höchstgeschwindigkeiten
- Es gelten die folgenden allgemeinen Höchstgeschwindigkeiten:
- 50 km/h in Ortschaften
- (Art. 4a Abs. 2 VRV; Art. 22 SSV);
- 80 km/h ausserorts
- 100 km/h auf Autostrassen
- 120 km/h auf Autobahnen
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