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Autorecht

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Taxi-Recht

Rechtsgebiet:
Autorecht
Stichworte:
Autorecht
Autor:
Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Herausgeber:
Verlag:
LAWMEDIA AG

Der Taxi-Betrieb hat zum ganzen privaten und öffentlichen Recht Bezugspunkte:

Taxi-Recht

  • Gesetzliche Grundlagen
    • SVG
    • ARV 2 (ARV – Arbeits- und Ruhezeit-Verordnung)
    • BPT – (Prüfung für den berufsmässigen Personentransport)
    • Taxameter-Verordnung des EJPD
    • Verwaltungsrecht
  • Kommunale Taxi-Ordnungen
    • (Polizei-)Bewilligung zum taximässigen Personentransport

Abgrenzung Krankentransport

  • Zulässigkeit, aber nicht klassische Taxi-Tätigkeit

Abgrenzung Behindertentransport

  • Zulässigkeit, aber nicht klassische Taxi-Tätigkeit

Abgrenzung Abholtaxi

  • Abholservice am Flughafen Zürich-Kloten, aber nicht klassische Taxi-Tätigkeit (sog. „Flughafentransfer“)

Konzessionspflicht?

  • Eine Konzession ist erforderlich für
    • Linienverkehr
    • Sonderformen des Linienverkehrs
    • Linienverkehrsähnliche Fahrten
    • Bemerkung
      • Die klassische Taxi-Dienstleistung untersteht nicht der Konzessionspflicht für Linienverkehr
  • Zuständigkeit
    • UVEK (Eidg. Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation)
  • Antrag
    • Eingabe 5-fach, frühestens 10 Monate und spätestens 3 Monate vor Aufnahme oder Weiterführung der Fahrten
  • Erteilung (Erneuerung)
    • Zweckmässige und wirtschaftlich befriedigende Transportleistung
  • Dauer
    • i.d.R. 10 Jahre
    • max. 25 Jahre (bei längerer Amortisationsdauer der Betriebsmittel)

Bewilligungen für Taxibetriebe / Zuteilung

  • Gebot, die Gewerbegenossen (Taxibetriebe) im Rahmen der Einschränkungen der Handels- und Gewerbefreiheit gleich zu behandeln
  • Bewilligungen für Taxibetriebe sind keine wohlerworbenen Rechte und können nach angemessener Zeit entzogen werden
  • Vgl. BGE 108 Ia 135 ff.

Arbeitsrecht

Strassenverkehrsrecht (SVG etc.)

Vertragsrecht

Haftungsfragen

  • Fahrgastfehler
    • Fahrgast-Türöffnung mit Kollisionsfolge
  • Chômagekosten
    • Siehe Box
  • Vgl. ferner Unerlaubte Handlung

Weiterführende Informationen

Taxi-Recht Deutschland
Taxi-Promotion durch ASTAG
Taxameter-Verordnung
Krankentransporte
Fahrgastaufnahme durch ausländische Taxiunternehmen am Flughafen Zürich-Kloten
Marktöffnung / Liberalisierung
Harmonisierung der Taxi-Zulassung

Chômagekosten (Fahrzeugausfallkosten bzw. Fahrzeugersatzkosten)

„Nachtrag IX zum Abkommen vom 30. September 1981 betreffend Taxi-Chômage

zwischen dem

Schweizerischen Nutzfahrzeugverband ( ASTAG ), Weissenbühlweg 3,
3007 Bern,

und der

Schweizerischen Vereinigung der Haftpflicht- und Motorfahrzeugversicherer (HMV),
neu: Schweizerischer Versicherungsverband SVV, vertreten durchderenSchadenleiter-Kommission, Postfach 4288, 8022 Zürich:

Art. 1

In Übereinstimmung mit der Index-Klausel gemäss Art. 3 und Art. 4, Abs. 2 des erwähnten
Abkommens werden die Entschädigungen, wie sie in Art. 1. Abs. 1 und Art. 4, Abs. 1
vorgesehen sind, wie folgt erhöht:
Fr. 250.– pro Tag anstelle von Fr. 234.–

Für ein Taxi, das mit Telefon/Sprechfunk ausgerüstet oder durch Standplatz-Telefon an
eine Zentrale angeschlossen ist.

Fr. 188.– pro Tag anstelle von Fr. 177.–

Für ein Taxi, das nicht mit Telefon/Sprechfunk ausgerüstet und auch nicht durch
Standplatz-Telefon mit einer Zentrale verbunden ist.

Fr. 125.– pro Tag anstelle von Fr. 117.–

Für die Kosten der Vorführung bei der zuständigen Behörde zufolge eines Unfalles.

Art. 2

Der vorliegende Nachtrag tritt am 1. Mai 2001 in Kraft und findet Anwendung für
Schadenfälle ab 1. Mai 2001

Bern und Zürich, den ……………………

ASTAG                                       SVV“

Bürgi Nägeli Rechtsanwälte

Unsere Anwaltskanzlei war 1996 First Mover in der digitalen Userinformation zu Recht, Steuern und Wirtschaft. Es war und ist uns ein Anliegen, Rechtsinteressierte durch tiefgehende Internet-Contents für die eigene Rechtsverfolgung und / oder als Vorbereitung für einen informierten Einstieg in ein Mandat zu orientieren und zu sensibilisieren. - Wir danken dem Verlag, der LawMedia AG, dafür, dass sie seither die rund 550 Infowebsites mit ihren generischen Domänen betrieb und nun die Contents seit 02.08.2022 über die zentrale Plattform www.law.ch ausliefert.

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