LAWINFO

Franchising-Recht

Elemente

Datum:
03.07.2012
Rechtsgebiet:
Herausgeber:
Verlag:
LAWMEDIA AG
Hinweis:
Diese Kommentierung war früher eine eigenständige Infowebsite und ist nun hier auf www.law.ch – unserer neuen Plattform für Recht, Steuern und Wirtschaft in der Schweiz zu finden.

Beziehungs-Elemente

Franchising wird durch 4 Merkmale gekennzeichnet:

  • zwei selbständige Unternehmer (Franchisegeber und Franchisenehmer) vereinbaren eine auf Dauer angelegte Zusammenarbeit
  • Franchisegeber stellt Geschäftsmodell und Marke, örtlich und sachlich limitiert, gegen Entgelt
  • know how Transfer vom Franchisegeber an den Franchisenehmer
  • Franchisenehmer ist Händler in eigenem Namen und auf eigene Rechnung für den Vertrieb der vom Franchisegeber gelieferten Produkte.

Franchise-Fähigkeit

Das Franchise-System bzw. die darin angebotenen Produkte bzw. Dienstleistungen müssen sog. „franchise-fähig“ sein.

Die Voraussetzungen sind:

  • Übertragbarkeit des know how
  • Systematisierbarkeit
  • Tragfähigkeit
    • wirtschaftlich
    • finanziell

Tipp an potentielle Franchisenehmer

  • vom Franchisenehmer Erfolgsnachweise verlangen
  • Vornahme eigener Marktabklärungen
  • Abklärung Point of sale (POS)

Rechtliche Elemente

Die rechtliche Einordnung des Innominatkontrakts „Franchisevertrag“ bringt für den Franchisegeber (FG) und den Franchisenehmer (FN) folgende Themen auf die Agenda:

  • Rechtliche Organisation
    • Standortkonzept
    • Dienstleistung / Produkt
    • Arbeitsabläufe und Arbeitsteilung
    • Marketing / Markenstrategie / Marktauftritt (Einheitlichkeit)
    • Steuerung des Geschäftsmodells
    • Know how Transfer / Schulung
    • Produktion
    • Vertrieb
    • Administration (IT / Reporting / Controlling)
    • Refinanzierung (Finanzmodell)
    • Festlegung der unternehmerischen Freiräume von FG und FN
  • Nutzung des Geschäftsmodells durch den FN
    • Immaterialgüterrechte
      • Patente
      • Marken
      • Urheberrechte
      • Designrecht
    • Know how
    • Beratung durch den FG
  • Entschädigungen
    • Eintrittsgebühr
    • wiederkehrende, meist jährliche Gebühren
    • wiederkehrende, meist jährliche Marketingabgabe
  • Vertragselemente
    • Kaufselemente
    • Mietvertragselemente
    • Auftragselemente
    • Lizenzelemente

Weiter zu beachtende juristische Aspekte

  • Kartellrecht
  • Konsumkreditrecht
  • Sozialversicherungsrecht
    • Qualifikation des Franchisenehmer als Selbständigerwerbender
    • Vertragliche Regelungen (vgl. BGE 127 III 449: Agenturvertragsrecht in Analogie)
  • Datenschutz
  • Versicherungen
    • Haftpflichtversicherungen
    • Produktehaftpflicht

Weiterführende Informationen

» Patente

» Markenrechte

» Urheberrechte

» Designrecht

Haben Sie:

  • Ideen zur Optimierung?
  • Technische Probleme?

Vorbehalt / Disclaimer

Diese allgemeine Information erfolgt ohne jede Gewähr und ersetzt eine Individualberatung im konkreten Einzelfall nicht. Jede Handlung, die der Leser bzw. Nutzer aufgrund der vorstehenden allgemeinen Information vornimmt, geschieht von ihm ausschliesslich in eigenem Namen, auf eigene Rechnung und auf eigenes Risiko.

Urheber- und Verlagsrechte

Alle in dieser Web-Information veröffentlichten Beiträge sind urheberrechtlich geschützt. Das gilt auch für die veröffentlichten Gerichtsentscheide und Leitsätze, soweit sie von den Autoren oder den Redaktoren erarbeitet oder redigiert worden sind. Der Rechtschutz gilt auch gegenüber Datenbanken und ähnlichen Einrichtungen. Kein Teil dieser Web-Information darf ohne schriftliche Genehmigung des Verlages in irgendeiner Form – sämtliche technische und digitale Verfahren – reproduziert werden.