LAWINFO

Patente / Patentrecht / Patentschutz

QR Code

Bundespatentgericht

Rechtsgebiet:
Patente / Patentrecht / Patentschutz
Stichworte:
Patente, Patentrecht
Autor:
Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Herausgeber:
Verlag:
LAWMEDIA AG

Das Bundespatentgericht (kurz BPatGer) ist eine einzigartige, neue Gerichtsinstanz.

» Bundesgesetz über das Patentgericht PatGG

» Offizielle Website des Bundespatentgerichts in St.Gallen

Ziele:

  • Zuständigkeit für die Patentstreitigkeiten der ganzen Schweiz
  • Verkürzung der Prozessdauer
  • Verbesserung der Urteilsqualität durch den Einsatz von Patentspezialisten als Bundespatent-Richter

Sondergericht:

  • Sitz: St. Gallen
  • Sprachen: Landessprachen (D/F/I/Rätoromanisch), auch Englisch
  • Vollamtliche Richter: 2
  • Übernahme der in den Kantonen hängigen Fälle, sofern die Hauptverhandlung noch nicht stattgefunden hat

Rechtsmittel:

Die Entscheide des (erstinstanzlichen) BPatGer können ans Bundesgericht weitergezogen werden.

Reglemente und Richtlinien des Bundespatentgerichts

Das Bundespatentgericht hat kraft seines Organisationsrechtes (vgl. PatGG 20 Abs. 3 lit. a) folgende Reglemente erlassen:

    Kontakt

    Bürgi Nägeli Rechtsanwälte

    Kontakt / Help

    Bürgi Nägeli Rechtsanwälte

    Anrede

    Ihr Vorname*

    Ihr Nachname*

    Firma

    Telefonnummer*

    Betreff (Interessen- / Streitgegenstand)*

    * = Pflichtfelder

    Datenschutzerklärung | Privacy

    Eine Kopie der Mitteilung geht an die im Feld "E-Mail" angegebene E-Mail-Adresse.

    Vorbehalt / Disclaimer

    Diese allgemeine Information erfolgt ohne jede Gewähr und ersetzt eine Individualberatung im konkreten Einzelfall nicht. Jede Handlung, die der Leser bzw. Nutzer aufgrund der vorstehenden allgemeinen Information vornimmt, geschieht von ihm ausschliesslich in eigenem Namen, auf eigene Rechnung und auf eigenes Risiko.

    Urheber- und Verlagsrechte

    Alle in dieser Web-Information veröffentlichten Beiträge sind urheberrechtlich geschützt. Das gilt auch für die veröffentlichten Gerichtsentscheide und Leitsätze, soweit sie von den Autoren oder den Redaktoren erarbeitet oder redigiert worden sind. Der Rechtschutz gilt auch gegenüber Datenbanken und ähnlichen Einrichtungen. Kein Teil dieser Web-Information darf ohne schriftliche Genehmigung des Verlages in irgendeiner Form – sämtliche technische und digitale Verfahren – reproduziert werden.