Begriff |
Begriffsumschreibung |
| Abhängiger Patentanspruch | Jede Präzisierung des Patentanspruchs wird als „abhängiger Patentanspruch“ definiert. |
| Eingangsprüfung | Das IGE prüft nach Eingang der Patentanmeldung die eingereichten Unterlagen und stellt, wenn die Minimalerfordernisse erfüllt sind, die Hinterlegungsbescheinigung aus. |
| Erfinder | Der Erfinder ist der Ideenspender; es ist nicht zwingend, dass er als Patentinhaber angemeldet wird. |
| Kombination von Patentansprüchen | Wenn die Erfindung verschiedene Elemente, die eine erfinderische Einheit bilden, enthält, kann diese als einziges Gesuch dargelegt werden. |
| Minimalerfordernisse |
Die Minimalerfordernisse sind Voraussetzung für Anmeldedatum und Ausstellung der Gesuchsnummer:
|
| Patentamt in der Schweiz | Institut für geistiges Eigentum (IGE), Bern |
| Patentanmeldung | Patentantrag verbunden mit Beschreibung und Zeichnungen |
| Patentinhaber | Derjenige, dem das Patent zusteht |
| Patentrecherche | Nachforschung, ob für die Idee nicht bereits ein Patent erteilt wurde |
| Patentschrift | Die Patentschrift gibt den essentiellen Inhalt des bewilligten Patentes wieder. |
| Patentveröffentlichung | Publikation der Patenterteilung im Schweizerischen Handelsamtsblatt (SHAB) |
| Unabhängiger Patentanspruch | Der erste Anspruch wird „unabhängige Patentanspruch“. |
| Verfahrenssprache im Patentwesen |
Es sind die drei offiziellen Landessprachen:
|
| Zeichnungen | Die Zeichnungen dienen der Verständlichmachung des Patentgegenstandes; zeichnerisch ist es einfach das Zusammenwirken der Erfindungsmerkmale aufzuzeigen. |
| Zusammenfassung der Erfindung | Die Zusammenfassung der Erfindung, in der Patentschrift wiedergegeben, dient der Präzisierung des Schutzumfangs. |
Das könnte Sie auch noch interessieren:
-
Autoren:
Autoren:
Autoren:
Autoren:
Autoren:
Autoren:
Vorbehalt / Disclaimer
Diese allgemeine Information erfolgt ohne jede Gewähr und ersetzt eine Individualberatung im konkreten Einzelfall nicht. Jede Handlung, die der Leser bzw. Nutzer aufgrund der vorstehenden allgemeinen Information vornimmt, geschieht von ihm ausschliesslich in eigenem Namen, auf eigene Rechnung und auf eigenes Risiko.
Urheber- und Verlagsrechte
Alle in dieser Web-Information veröffentlichten Beiträge sind urheberrechtlich geschützt. Das gilt auch für die veröffentlichten Gerichtsentscheide und Leitsätze, soweit sie von den Autoren oder den Redaktoren erarbeitet oder redigiert worden sind. Der Rechtschutz gilt auch gegenüber Datenbanken und ähnlichen Einrichtungen. Kein Teil dieser Web-Information darf ohne schriftliche Genehmigung des Verlages in irgendeiner Form – sämtliche technische und digitale Verfahren – reproduziert werden.
Autoren / Herausgeber
Fraumünsterstrasse 29
CH-8001 Zürich