Der Grundsatz von „Treu und Glauben“ (auch als sog. „Vertrauensprinzip“ bekannt) basiert auf dem Willkürverbot (BV 9) und gilt im Verwaltungsrecht im Allgemeinen und damit im Besonderen auch für das Steuerrecht (vgl. BV 5 Abs. 3), obwohl er in den Steuergesetzen nicht expressis verbis genannt wird:
- Definition
- Treu + Glauben (auch: Vertrauensprinzip) = in der Bundesverfassung sowie in Lehre und Rechtsprechung herrschender verfahrensmässiger Grundsatz, wonach das Verhalten eines ehr- und redlichen, anständigen Menschen angewandt werden soll
- Grundlagen
- BV 5 Abs. 3
- BV 9 (Willkürverbot)
- Verhaltensmässige Garantien
- Anwendung bei der Beurteilung von widersprüchlichem Verhalten
- auch weil sich der Steuerpflichtige die in diesem Verfahren abgegebenen Erklärungen in späteren Veranlagungen entgegenhalten lassen muss (Verbot widersprüchlichen Verhaltens)
- Anwendung bei der Verbindlichkeit behördlicher Auskünfte
- Verbindlichkeit von Auskünften von Steuerbehörden
- Einholung eines verbindlichen Vorentscheids bzw. eines Steuerrulings bei der Steuerbehörde durch den Steuerpflichtigen bzw. durch dessen Steuerberater, für die Durchführung von steuerrechtlich relevanten Transaktionen
- Unrichtige Steuerbehörden-Auskünfte rechtfertigen keine vom Gesetz abweichende Behandlung
- Ausnahme
- Eine unrichtige Auskunft, auf welche sich der Steuerpflichtige verlassen hat, kann unter nachfolgenden Voraussetzungen bindend sein:
- Zuständigkeit der Amtsstelle, die die unzutreffende Auskunft erteilt hat
- Steuerpflichtiger konnte die Unrichtigkeit der Auskunft nicht ohne weiteres erkennen
- Steuerpflichtiger hat im Vertrauen auf die Auskunft eine nicht wieder rückgängig zu machende Disposition vorgenommen
- Eine unrichtige Auskunft, auf welche sich der Steuerpflichtige verlassen hat, kann unter nachfolgenden Voraussetzungen bindend sein:
- Anwendung bei der Beurteilung von widersprüchlichem Verhalten
Literatur
- MÄUSLI-ALLENSPACH PETER / OERTLI MATHIAS, Das Schweizerische Steuerrecht – Ein Grundriss mit Beispielen, 8. aktualisierte und überarbeitete Auflage, Muri b. Bern 2015, S. 303 f.
Judikatur
- StE 1985 SH A 21.14 Nr. 2
Weiterführende Informationen
Das könnte Sie auch noch interessieren:
-
Autoren:
Autoren:
Autoren:
Autoren:
Autoren:
Autoren:
Vorbehalt / Disclaimer
Diese allgemeine Information erfolgt ohne jede Gewähr und ersetzt eine Individualberatung im konkreten Einzelfall nicht. Jede Handlung, die der Leser bzw. Nutzer aufgrund der vorstehenden allgemeinen Information vornimmt, geschieht von ihm ausschliesslich in eigenem Namen, auf eigene Rechnung und auf eigenes Risiko.
Urheber- und Verlagsrechte
Alle in dieser Web-Information veröffentlichten Beiträge sind urheberrechtlich geschützt. Das gilt auch für die veröffentlichten Gerichtsentscheide und Leitsätze, soweit sie von den Autoren oder den Redaktoren erarbeitet oder redigiert worden sind. Der Rechtschutz gilt auch gegenüber Datenbanken und ähnlichen Einrichtungen. Kein Teil dieser Web-Information darf ohne schriftliche Genehmigung des Verlages in irgendeiner Form – sämtliche technische und digitale Verfahren – reproduziert werden.
Autoren / Herausgeber
Fraumünsterstrasse 29
CH-8001 Zürich