LAWINFO

Stundung

QR Code

Prozess- und Betreibungshindernis

Rechtsgebiet:
Stundung
Stichworte:
Stundung
Autor:
Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Herausgeber:
Verlag:
LAWMEDIA AG

Die Stundung hat eine prozessuale und eine betreibungsrechtliche Wirkung:

Prozessual

    • Gläubiger
      • Der Gläubiger kann die Forderung vorläufig, d.h. bis zum Ablauf der Stundungsdauer, nicht einklagen kann
    • Schuldner
      • Der Schuldner hat die Stundungseinwendung zu erheben
      • Vgl. Stundungseinwendung
    • Gericht
        Die Stundung ist eine rechtshindernde Tatsache und damit eine materielle Einwendung, die vom Richter zu beachten ist

Zwangsvollstreckungsrechtlich

    • Gläubiger
      • Der Gläubiger kann, sollte aber nicht die Forderung nicht in Betreibung setzen
    • Schuldner
      • Der Schuldner kann gegen eine vom Gläubiger trotz Stundung eingeleitete Betreibung Rechtsvorschlag erheben und die Stundung im Rechtsöffnungsverfahren geltend machen, wo die Stundungseinwendung vom Rechtsöffnungsrichter gehört werden sollte
      • Vgl. Stundungseinwendung
    • Zwangsvollstreckungsbehörde
      • Der Betreibungsbeamte kann angesichts seines sehr formalisierten Verfahrens die Stundung im Anfangsstadium des Betreibungsverfahrens gar nicht berücksichtigen; er ist dazu bei verpasstem Rechtsvorschlag erst im Verwertungsstadium in der Lage und dies auch nur beschränkt

Achtung: Vorläufiger Klageverzicht ist nicht Stundung

Will der Gläubiger nicht auf die Verzugsfolgen (Zinsen, Gefahrentragung) verzichten und erklärt dem Schuldner, er werde die Forderung vorläufig nicht einklagen, so liegt keine echte Stundung vor und die Verjährung wird nicht gehemmt.

Weiterführende Informationen

Judikatur zum vorläufigen Ausschluss der Klagbarkeit
Literatur
    • BUCHER EUGEN, Obligationenrecht, Allgemeiner Teil, 405
    • WEBER ROLF H., Berner Kommentar, N 106 zu Art. 75 OR
Links

    Kontakt

    Bürgi Nägeli Rechtsanwälte

    Kontakt / Help

    Bürgi Nägeli Rechtsanwälte

    Anrede

    Ihr Vorname*

    Ihr Nachname*

    Firma

    Telefonnummer*

    Betreff (Interessen- / Streitgegenstand)*

    * = Pflichtfelder

    Datenschutzerklärung | Privacy

    Eine Kopie der Mitteilung geht an die im Feld "E-Mail" angegebene E-Mail-Adresse.

    Vorbehalt / Disclaimer

    Diese allgemeine Information erfolgt ohne jede Gewähr und ersetzt eine Individualberatung im konkreten Einzelfall nicht. Jede Handlung, die der Leser bzw. Nutzer aufgrund der vorstehenden allgemeinen Information vornimmt, geschieht von ihm ausschliesslich in eigenem Namen, auf eigene Rechnung und auf eigenes Risiko.

    Urheber- und Verlagsrechte

    Alle in dieser Web-Information veröffentlichten Beiträge sind urheberrechtlich geschützt. Das gilt auch für die veröffentlichten Gerichtsentscheide und Leitsätze, soweit sie von den Autoren oder den Redaktoren erarbeitet oder redigiert worden sind. Der Rechtschutz gilt auch gegenüber Datenbanken und ähnlichen Einrichtungen. Kein Teil dieser Web-Information darf ohne schriftliche Genehmigung des Verlages in irgendeiner Form – sämtliche technische und digitale Verfahren – reproduziert werden.